Bern : Weiterer Ausschuss zur Thorberg-Affäre nötig
Aktualisiert

Bern Weiterer Ausschuss zur Thorberg-Affäre nötig

Die Thorberg-Affäre ist für den bernischen Polizei- und Militärdirektor Hans-Jürg Käser noch nicht ausgestanden.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates will das Verhalten von Polizeidirektor Hans-Jürg Käser näher untersuchen.

Auch die Rolle der Gesamtregierung werde von einem Kommissionsausschuss unter die Lupe genommen, teilte die GPK am Freitag mit. Sie gibt sich also nicht zufrieden mit dem Bericht des externen Experten Benjamin Brägger von Ende Juni.

Dieser hatte die Amtsführung von Ex-Direktor Georges Caccivio wegen der Nähe zu Häftlingen und Kontakten zu Drogenprostituierten scharf kritisiert. Dem zuständigen Amtsdirektoren Martin Kraemer warf er vor, Caccivio an der langen Leine geführt zu haben. Caccivio ist inzwischen im Amt eingestellt, Kraemer wird vorzeitig pensioniert.

Nicht näher untersucht wurde in dem Expertenbericht die Rolle von Polizeidirektor Käser. Das will die Geschäftsprüfungskommission nachholen, wie deren Präsident Peter Siegenthaler auf Anfrage bekräftigte.

Grundsätzlich erscheine der Bericht zwar «sehr unabhängig», und man vertraue auch darauf, dass Bräggers Empfehlungen zur Verbesserung des Betriebs auf dem Thorberg umgesetzt würden. Doch was der Geschäftsprüfungskommission fehle, sei eine sorgfältige Untersuchung der Rolle von Käser und der Gesamtregierung.

Eigene Abklärungen

Der GPK-Ausschuss soll prüfen, was alles geschah vom Spätsommer 2013 bis Anfang 2014. Im Spätsommer 2013 erhielt Käser Wind von den Missständen, als ihn der ehemalige SVP-Nationalrat Hermann Weyeneth über die Vorwürfe ins Bild setzte. Anfang 2014 wurde die Affäre öffentlich, als Medien über die Vorwürfe berichteten.

Zum einen will die GPK laut Siegenthaler wissen, ob Käser wirklich stets «zeitgerecht und richtig» gehandelt habe, wie das Experte Brägger mündlich an der Medienkonferenz gesagt hatte. Zum anderen möchte die GPK in Erfahrung bringen, ob die Thorberg-Affäre eigentlich auch Thema an Regierungssitzungen war.

Siebenköpfiger Ausschuss

Die Medienberichte Anfang 2014 hätten ja hohe Wellen geworfen, rief Siegenthaler in Erinnerung. «Uns interessiert, ob und wie das Thema innerhalb des Regierungskollegiums behandelt wurde.» Mit einem Abschluss der Untersuchung ist bis spätestens Herbst 2015 zu rechnen, wie Siegenthaler sagte.

Mit den Arbeiten betraut wurde der Ausschuss, der sich innerhalb der GPK um die Geschäfte der Polizei- und Militärdirektion kümmert. Mitglieder sind demnach nebst GPK-Präsident Siegenthaler und Vize Fritz Ruchti (SVP) die Grossratsmitglieder Moritz Müller (SVP), Marianne Schenk (BDP), Hasim Sancar (Grüne) und Melanie Beutler (EVP). Ausserdem soll Peter Flück (FDP) Einsitz nehmen, damit auch der Freisinn vertreten ist. (sda)

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