«Weltwoche»-Prozess geplatzt

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«Weltwoche»-Prozess geplatzt

Der Prozess gegen den «Weltwoche»-Journalisten Urs Paul Engeler wegen mutmasslicher Rassendiskriminierung von Rätoromanen ist abgebrochen worden - weil der umstrittene Vorspann gar nicht von ihm geschrieben war. Engeler wollte trotzdem dafür gerade stehen.

Es hatte sich während der Verhandlung vor dem Strafeinzelgericht des Gerichtskreises Bern-Laupen herausgestellt, dass der Vorspann des Artikels, in dem es zu Verstössen gekommen sein soll, nicht von Engeler selbst verfasst worden ist. Nun soll geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist.

Engeler bedauerte den Abbruch und erklärte, er sei bereit gewesen, für den ganzen Artikel inklusive Vorspann die Verantwortung zu übernehmen. Aus grundsätzlichen Überlegungen sei es letztlich unerheblich, wer hinstehen müsse und wer nicht.

«Jäger, Räuber, Rätoromanen»

Ausgelöst wurde das Verfahren ursprünglich durch die Vereinigung Surselva Romontscha. Sie hatte gegen Engeler Strafanzeige wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm eingereicht und ihm vorgeworfen, Mitte September 2006 einen rassistischen Artikel über die Rätoromanen geschrieben zu haben.

Ein von ihm gezeichneter «Weltwoche»-Artikel vom September 2006 belegte die Rätoromanen mit den Adjektiven «anachronistisch», «kryptisch», «erpresserisch», «exotisch», «fanatisch» und «räuberisch». Der Artikel thematisierte die angebliche Subventionsjägerei rätoromanischer Politiker. Die Adjektive erschienen im Lead. Der Titel des «Weltwoche»- Covers hiess «Jäger, Räuber, Rätoromanen. Die frechste Minderheit der Schweiz».

Staatsanwalt setzt sich durch

Das Strafeinzelgericht des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen wollte das Strafverfahren zunächst aufheben, der Staatsanwalt Gottfried Aebi setzte schliesslich durch, dass es zu einem Prozess kommt.

Es müssten die tatsächlich Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden, befand Aebi. Er sei aber bereit, das Verfahren gegen Engeler gleichzeitig zu einem raschen Abschluss zu bringen. Die späte Erkenntnis, dass nicht Engeler die inkriminierten Passagen schrieb, begründete Aebi mit Besonderheiten des bernischen Strafverfahrens. Mehrkosten entstünden dadurch keine.

Vor der Berner Justiz werden demnach voraussichtlich der ehemalige «Weltwoche»-Chefredaktor ad interim und heutige Chef der Ressorts Inland und Ausland, Markus Somm, sowie der verantwortliche Produzent Auskunft geben müssen. Allenfalls wird gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet.

Präzise Antirassismusstrafnorm gesucht

Laut Aebi wurden die Rätoromanen mit dem «Weltwoche»-Artikel «als Ethnie herabgewürdigt». «Dies wäre völlig klar, wenn entsprechend von anderen, politisch heikleren Bevölkerungsgruppen wie Juden oder Albaner die Rede wäre.»

Aebi will aber auch aus grundsätzlichen Überlegungen ein Urteil. Die Antirassismus-Strafnorm sei nicht glücklich formuliert und stelle die Rechtspraxis vor bedeutende Schwierigkeiten. Der Tatbestand bedürfe deshalb grösserer Klarheit; dafür brauche es in modellhaften Fällen eine präzisiernde Gerichtspraxis.

Engeler befand vor Journalisten, das zehnmonatige juristische Geplänkel wende sich «ins Abstruse». Er verwies auf einen ersten Entscheid des Einzelrichters, der das Verfahren hatte einstellen wollen. Das Beharren des Staatsanwalts zeige, dass dieser die Antirassismus-Strafnorm möglichst weit gefasst haben wolle.

(SDA/AP)

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