Friedensgespräche: Wenig Hoffnungen auf Fortschritte
Aktualisiert

FriedensgesprächeWenig Hoffnungen auf Fortschritte

Israel und die Palästinenser nehmen in dieser Woche erstmals seit September 2010 wieder Gespräche auf. Ohne den Stopp des Siedlungsbaus durch Israel gibt es für die Palästinenser jedoch keine erfolgreichen Gespräche.

Vor den ersten direkten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern seit mehr als 15 Monaten herrscht wenig Optimismus. Unterhändler beider Seiten wollten am Dienstagnachmittag in der jordanischen Hauptstadt Amman mit Vertretern des Nahost-Quartetts zusammentreffen.

Dabei sollen die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörtert werden. Der israelische Rundfunk zitierte am Morgen Regierungskreise in Jerusalem mit der Einschätzung, das Treffen an sich sei wichtig. Man rechne jedoch nicht mit einer Einigung auf neue Verhandlungen.

Siedlungsbau muss beendet werden

Auch der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hatte vor den neuen Gesprächen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte am Montag, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis.

Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln. An dem Gespräch in Amman nehmen auch der israelische Gesandte Izchak Molcho sowie der jordanische Aussenminister Nasser Dschude teil.

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.

Versuch der Wiederbelebung

Das neue Treffen in Amman gilt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte.

Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben bereits einen Vorschlag unterbreitet, Israel will dies jedoch nur im Rahmen direkter Verhandlungen tun. (sda)

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