Drittes Konjunkturpaket?: «Wenn die Krise gravierender wird»
Aktualisiert

Drittes Konjunkturpaket?«Wenn die Krise gravierender wird»

Voraussichtlich im Sommer wird der Bundesrat über ein drittes Konjunkturpaket für die Schweiz entscheiden, sagt Bundesrätin Doris Leuthard. Vorerst würden die neusten Wirtschaftsprognosen abgewartet. Auch die geplante US-Wirtschaftshilfe hätte einen Einfluss auf diesen Entscheid.

Die Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard sagte in dem Interview mit den Zeitungen «Der Bund» und dem «St. Galler Tagblatt», es sei entscheidend für die Schweiz, ob der US-Kongress die von Präsident Barack Obama geplante Wirtschaftshilfe 870 Milliarden Dollar rasch bewillige.

Zum Umfang des dritten, auf 2010 ausgerichteten, Konjunkturpakets machte Leuthard keine Angaben. Der Bundesrat bereite die Massnahmen zurzeit vor, damit sie schnell umgesetzt werden könnten, «wenn die Krise gravierender wird und länger dauert.»

Auch über eine vorübergehende Kürzung der Mehrwertsteuer werde der Bundesrat im Sommer entscheiden, sagte Leuthard. Ob eine Senkung etwas bringe, liege nicht an deren Umfang. Die Frage sei vielmehr, ob die Senkung den Konsum wirklich stabilisiere oder ob die Haushalte das Geld sparten.

Aus konjunktureller Sicht unglücklich sei der Abstimmungstermin am 17. Mai über eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer (MWST) zu Gunsten der hoch verschuldeten Invalidenversicherung (IV), sagte Leuthard. Der Bundesrat diskutiere eine Verschiebung des Urnengangs und werde sich bald äussern. Die vorübergehend höhere Mehrwertsteuer zur Entschuldung der IV sei aber nötig.

Gemäss der Vorlage soll der MWST-Normalsatz für 2010 bis 2016 um 0,4 Prozentpunkte auf 8 Prozent angehoben werden. Der reduzierte Satz soll um 0,1 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent, der Hotelleriesatz um 0,2 Prozentpunkte auf 3,8 Prozent steigen. Damit könnte die IV mit Mehreinnahmen von 1,2 Mrd. Franken pro Jahr rechnen.

(sda)

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