Zoll greift durchWenn du diese Pillen bestellst, wird dein Päckli an der Grenze vernichtet
Das Schweizer Wappen auf einem Produkt zu verwenden, ist nicht erlaubt. Swiss Pharmaceuticals macht es trotzdem. Das hat Folgen für die Kundinnen und Kunden.
Darum gehts
Die ausländische Firma Swiss Pharmaceuticals verwendet das Schweizer Wappen auf ihren Produkten.
Das Wappenschutzgesetz verbietet dies jedoch. Darum bleiben solche Produkte an der Grenze hängen.
Pro Jahr passiert das rund 40 bis 50 Mal.
Die Firma Swiss Pharmaceuticals exportiert ihre Produkte in die ganze Welt. Auch in die Schweiz. Das klingt widersprüchlich, ist aber so. Denn: Swiss Pharmaceuticals ist keine Schweizer Firma, wie sie auf ihrer Website behauptet, sondern wahrscheinlich in der Slowakei angesiedelt. Die Adresse des angeblichen Hauptsitzes in Zürich befindet sich mitten auf dem (nicht am) Bahnhofquai. Die Fotos des dreiköpfigen Teams, das lässt sich leicht herausfinden, sind Stock-Fotos von Fitness-Coaches. Dubios.
Wo Swiss Pharmaceuticals seine Nahrungsergänzungsmittel produziert, ist unklar. Sicher ist: Sie stammen aus dem Ausland. Denn wer in der Schweiz lebt und sie bestellt, bekommt ein Paket, das über die Grenze muss. Und da ist jeweils Endstation.
Von Amtes wegen verfolgt
Das Problem: das Schweizer Wappen auf den Pillenpackungen. Es verstösst gegen das Schweizer Wappenschutzgesetz. «Grundsätzlich darf das Schweizer Wappen nur von der Schweizerischen Eidgenossenschaft verwendet werden und ist auch ein international geschütztes Zeichen», sagt David Stärkle vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Dazu kommt, dass eine Widerhandlung gegen das Wappenschutzgesetz ein Offizialdelikt ist, sprich, die Behörden müssen es von Amtes wegen verfolgen.
Nutzt du Nahrungsergänzungsmittel?
Wer das Wappen kommerziell nutzt, riskiert heftige Konsequenzen: eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. Ausnahmen sind allerdings möglich. «Es gibt Unternehmen und Vereinigungen, welche das Wappen rechtmässig, also mit Bewilligung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, verwenden dürfen», sagt Stärkle. Zu diesem sehr kleinen Kreis gehören unter anderem Victorinox, TCS und Schweizer Skischulen.
Im Jahr 2022 musste das IGE bereits 50 Mal Waren am Zoll vernichten lassen, die das Schweizer Wappen trugen. In 44 der 50 Fällen waren es Produkte von Swiss Pharmaceuticals. Im Durchschnitt wird im Wert von 50 bis 60 Euro bestellt. Die Firma habe jedoch auf Anfragen der IGE nicht geantwortet.
Leidtragende sind die Kunden
«Die hauptsächlich Leidtragenden sind die privaten Importeure. Sie müssen auf den Import von diesen Produkten verzichten», erklärt Stärkle. Der Zoll kontaktiere die Importeurinnen und Importeure und informiere sie, dass die Ware zurückbehalten werde. Viele seien sich nicht bewusst, dass der Import eines solchen Produkts strafbar ist. Strafanzeigen gebe es jedoch selten.
«Wir finden, dass es schon Bestrafung genug ist, wenn die Ware vernichtet wird. Ich weiss nicht, ob die Kundinnen und Kunden von Swiss Pharmaceuticals jeweils das Geld zurückerhalten. Ich vermute jedoch, dass dies nicht geschieht», sagt Stärkle. Er empfiehlt, direkt bei Schweizer Produzentinnen und Produzenten zu kaufen, da diese an die Schweizer Gesetzgebung gebunden sind.
Swiss Pharmaceuticals weiterhin nicht zu empfehlen
Swiss Pharmaceuticals hat sich auf Anfrage von 20 Minuten nicht geäussert – doch auf der Website ist das Schweizer Wappen von den Verpackungen verschwunden. Problem gelöst? Nein. «Es werden immer noch Produkte beschlagnahmt», sagt Stärkle auf Nachfrage von 20 Minuten. Denn auf der Folie um den Flaschenhals sind immer noch Schweizer Wappen zu sehen.
Verbotene Substanzen
Verschiedene Produkte, die Swiss Pharmaceuticals auf seiner Webseite anbietet, enthalten zudem in der Schweiz verbotene Substanzen, wie beispielsweise DMAA-Booster.
DMAA (Dimethylamylamin) wird zur Gewichtsreduktion oder Leistungssteigerung verwendet, hat aber so schwerwiegende Nebenwirkungen, dass es in der Schweiz nicht zugelassen ist. Laut dem zuständigen Bundesamt wirkt DMAA auf das zentrale Nervensystem und kann zu Blutdruckanstieg, Atemnot und Herzrasen bis zum Herzinfarkt führen.
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