Schwingfest & Co.: Wer die Armee ruft, muss künftig blechen
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Schwingfest & Co.Wer die Armee ruft, muss künftig blechen

Bisher konnten Festorganisatoren auf die grosszügige Unterstützung der Armee zählen. Damit ist per 1. Oktober Schluss. Der Bundesrat will, dass sich das Heer auf seine Kernaufgaben konzentriert.

Ob bei der Patrouille des Glaciers, beim Turnfest oder beim Schwing- und Älplerfest: An zahlreichen zivilen Anlässen hilft die Armee. In manchen Fällen werden dabei nicht die ganzen Zusatzkosten für den Einsatz in Rechnung gestellt. Das soll sich nun ändern.

Am Mittwoch hat der Bundesrat entschieden, dass sich die Armee künftig mehr auf ihre Kernaufgaben konzentrieren muss und weniger Mittel zugunsten ziviler und ausserdienstlicher Tätigkeiten zur Verfügung stellen darf, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Mittwoch mitteilt.

Ausbildungseffekt vorausgesetzt

Zusätzliche Kosten für Verpflegung, Unterkunft oder Armeematerial werden den Organisatoren künftig in Rechnung gestellt. Einen Teil eines allfälligen Gewinns müssen sie an den Ausgleichsfonds der Erwerbsersatzordnung (EO) überweisen.

Voraussetzung für die Unterstützung ziviler und ausserdienstlicher Tätigkeiten ist, dass für die Armeeangehörigen ein wesentlicher Ausbildungs- oder Trainingseffekt entsteht. Zudem müssen die Tätigkeiten von nationaler oder internationaler Bedeutung sein.

EO-Skandal als Auslöser

Mit der Änderung der Verordnung über die Unterstützung ziviler und ausserdienstlicher Tätigkeiten mit militärischen Mitteln (VUM) reagiert der Bundesrat unter anderem auf den 2010 aufgeflogenen Missbrauch von EO-Geldern. Über die bereits gezogenen Konsequenzen hinaus hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats weitere Massnahmen verlangt.

Die Verordnungsänderung tritt am 1. Oktober in Kraft. Nicht betroffen sind Armeeeinsätze etwa für das WEF oder im Katastrophenfall. Es handelt sich dabei um subsidiäre Einsätze mit behördlichem Charakter.

Erhalt von Know-how

Gleichzeitig mit der VUM-Änderung hat der Bundesrat auch die Verordnung über die Militärdienstpflicht revidiert. Mit einer Erhöhung des Dienstalters wird unter anderem erreicht, dass die Armee länger von der Truppen- und Stabserfahrung von Berufsunteroffizieren in einer Milizfunktion profitieren kann.

Adjutanten verbleiben neu grundsätzlich bis Ende des 36. Altersjahrs in einer Milizfunktion. Bisher lag die Limite bei 32 Jahren. Stabsadjutanten bleiben bis 42 statt bis 36, Hauptadjutanten sowie Chefadjutanten bis 50 satt wie bisher 42 respektive 48.

Zudem entsprechen viele Ausbildungen nicht mehr den tatsächlichen Verhältnissen. Dies betrifft beispielsweise die Ausbildung zum Militärarzt, Militärzahnarzt und Militärapotheker, die aufgrund der Bologna-Reform an die universitäre Ausbildung angepasst werden müssen.

Sind Sie Organisator eines Festes und haben auf die Unterstützung der Armee gezählt? Schreiben Sie uns, was dieser Entscheid für Sie bedeutet, auf: feedback@20minuten.ch (sda)

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