Flynns Rücktritt: Wer sitzt als Nächster auf dem Schleudersitz?
Aktualisiert

Flynns RücktrittWer sitzt als Nächster auf dem Schleudersitz?

Warum trennte sich Trump von seinem Sicherheitsberater? Und wer muss als Nächster gehen? Antworten auf sieben wichtige Fragen.

von
Martin Suter

Ex-General Michael Flynn stolperte über seine Kontakte zur Russland. (Tamedia Webvideo mit Material von Reuters)

So früh hat noch kein Sicherheitsberater eines US-Präsidenten über die Klinge springen müssen. Doch weniger als einen Monat nach dem Start der Regierung von Donald Trump wurde der ehemalige 3-Sterne-General Michael Flynn unhaltbar. Sein Rücktritt am späten Montagabend wirft einige neue Fragen auf.

1. Was brachte Flynn zum Rücktritt?

Noch am Montagmittag genoss Flynn das Vertrauen Trumps, wie seine Beraterin Kellyanne Conway bestätigte. Doch dann machte die «Washington Post» klar, dass Transkripte von Telefongesprächen Flynns mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak existieren, in denen er im vergangenen Dezember auch über die von Obama gegen Moskau verhängten Sanktionen sprach. Das Problem: Flynn hatte dieses Gesprächsthema vorher verschwiegen – insbesondere gegenüber Vizepräsident Mike Pence, der daraufhin am Fernsehen für Flynn bürgte. In den Tagen danach sei das Vertrauen allmählich erodiert, sagte Präsidentensprecher Sean Spicer in der Nacht auf Mittwoch. «Der Präsident bat um – und erhielt – Flynns Rücktritt.»

2. Was war die treibende Kraft?

Flynn hätte nicht zurücktreten müssen, wenn nicht Angehörige der Geheimdienste die Existenz der Gesprächsniederschriften gegenüber der Presse verraten hätten. Die Indiskretion ist von zweifelhafter Legalität, denn bei Telefonaufzeichnungen von US-Bürgern mit ausländischen Gesprächspartnern muss die Identität der Amerikaner verdeckt bleiben. Dass jemand Flynn geoutet hat, deutet auf markanten Widerstand in der Bürokratie gegen den als Hitzkopf gefürchteten Reformer hin.

3. Wie ungewöhnlich ist Flynns Rücktritt?

Auch Präsident Barack Obama trennte sich von seinem ersten Sicherheitsberater, Ex-General James Jones – aber erst im Oktober des zweiten Amtsjahres. Neben dem frühen Abgang kommt bei Flynn erschwerend der Hintergrundsverdacht hinzu, dass der Sicherheitsberater – und vielleicht der Präsident selbst – unbotmässig enge Kontakte zur russischen Regierung pflegte. Die Geheimdienstausschüsse des Kongresses wollen dieser Frage nachgehen.

4. Wer wird Flynn ersetzen?

Im Moment werden Flynns Aufgaben von dessen Stabschef Joseph Keith Kellogg wahrgenommen. Der frühere Generalleutnant der US Army hat auch Aussichten, Flynns Nachfolger zu werden. Bessere Chancen hat der früher in den Elitetruppen Navy Seals diensttuende Vizeadmiral Bob Harward. Schliesslich wird auch der Name von Ex-General David Petraeus herumgeboten. Der hochdekorierte Militär kommandierte unter anderem die Koalitionstruppen in Afghanistan und war unter Obama Direktor des Geheimdienstes CIA.

5. Wen stärkt der Personalwechsel?

Flynns Abgang könnte den strategischen Berater Steve Bannon stärken, der laut Gerüchten den früheren Sicherheitsberater als Rivalen wahrnahm. Auftrieb erhalten auch politische Kräfte, die einer diplomatischen Annäherung an Russland skeptisch gegenüberstehen. Zudem könnte es manche Beamten im nationalen Sicherheitsrat freuen, dass sie nicht mehr unter Flynn und dessen eisernem Besen arbeiten müssen. Unter dem Strich könnte die US-Sicherheitspolitik solider werden.

6. Was sagt der Abgang über die Trump-Regierung aus?

Der frühe Verlust einer Schlüsselbesetzung wirft ein ungünstiges Licht auf Trumps Führungsfähigkeiten. Offenbar herrschen im Regierungsteam grosse Probleme. Nur wenige Mitglieder haben Regierungserfahrung. Zudem war ein wichtiges Kriterium für viele im Team, dass sie Trump gegenüber loyal waren. Das garantiert weder Kompetenz noch die Fähigkeit, mit der bestehenden Bürokratie umzugehen. Weitere Zerwürfnisse sind voraussehbar.

7. Wer kommt als Nächster dran?

Für die chaotischen Verhältnisse in Trumps Umfeld wird auch Stabschef Reince Priebus verantwortlich gemacht. Der frühere republikanische Parteivorsitzende verschulde zum Teil die amateurhafte Einführung des umstrittenen Einreiseverbots, sagen Kritiker. Chris Ruddy von NewsMax, ein Freund des Präsidenten, erklärte unlängst, Priebus sei «überfordert». Zwar werden bereits alternative Namen herumgeboten, doch gegenwärtig geniesst Priebus noch das Vertrauen des Präsidenten. Am Dienstag sagte Trump: «Reince macht einen grossartigen Job. Keinen guten Job – einen grossartigen Job.» Und am Montagmittag genoss Michael Flynn auch noch Trumps Vertrauen ...

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