Exportverbot gefordert: Wer welche Waffen wohin lieferte
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Exportverbot gefordertWer welche Waffen wohin lieferte

Über Jahre haben westliche Staaten arabische Regimes mit Waffen versorgt, die möglicherweise während der diesjährigen Aufstände gegen Zivilisten eingesetzt wurden. Auch die Schweiz war mit von der Partie.

Trotz ihrer offenen Unterstützung für die jüngsten Aufstände in der arabischen Welt haben die USA und mehrere Länder Europas die dort herrschenden Regimes mit Waffen beliefert. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International untersuchte nach eigenen Angaben Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien. Die wichtigsten Exportstaaten waren demnach Deutschland, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA.

Sie alle lieferten Waffen, Munition und andere Ausrüstung, mit deren Hilfe Polizei und Militär friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt haben. Die Schweiz hat demnach zwischen 2005 und 2010 Kleinwaffen für einen Betrag von rund 293 000 Franken an Bahrain und für rund 4,5 Millionen Franken an Ägypten verkauft.

«Zu spät und zu wenig»

«Wenn jetzt Waffenembargos verhängt werden, dann kommt das zu spät und ist zu wenig», sagte Mathias John, der Rüstungsexperte der Organisation. «Unsere Untersuchung macht erneut deutlich, dass die bestehenden Exportkontrollen nicht ausreichen. Wir brauchen dringend ein wirksames internationales Waffenhandelsabkommen». Dabei müsse gelten, dass keine Rüstungsgüter geliefert werden dürften, wenn das Risiko bestehe, dass der Empfänger damit schwere Menschenrechtsverletzungen begehe.

Die Organisation forderte alle betroffenen Länder auf, für mehr Transparenz bei der Kontrolle entsprechender Exporte zu sorgen. Nur so könnten sie verhindern, dass mit ihren Waffen Menschenrechte unterdrückt würden. (sda)

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