Ende von «Mare Nostrum»: Werden jetzt noch mehr Flüchtlinge ertrinken?
Aktualisiert

Ende von «Mare Nostrum»Werden jetzt noch mehr Flüchtlinge ertrinken?

Italien beendet seine Seenotoperation «Mare Nostrum» im Mittelmeer. Dies habe verheerende Folgen für die Flüchtlinge, sagen Menschenrechtsorganisationen.

von
C.Freigang

Am Samstag startete die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Operation «Triton». Gleichzeitig endet nach etwas mehr als einem Jahr die italienische Seenotrettungsaktion «Mare Nostrum». 20 Minuten zieht Bilanz zur Seenotrettung im Mittelmeer.

Was ist die Bilanz von «Mare Nostrum»?

Die italienische Marine rettete über 153'000 Menschen aus Seenot. «Einige beantragten in Italien Asyl, die meisten aber reisten in andere Länder Europas, weil sie dort Bekannte oder Familie haben», sagt Christopher Hein, Direktor des italienischen Flüchtlingsrats, zu 20 Minuten.

Wieso wird die Operation eingestellt?

Italien traf diese Entscheidung aufgrund des Drucks anderer EU-Mitgliedstaaten, vermutet Hein. Viele Länder kritisieren, dass «Mare Nostrum» Flüchtlinge zur Überquerung des Mittelmeers animiert und so einen Zustrom an Migranten ausgelöst habe. Susin Park, Leiterin UNHCR Schweiz, merkt an, dass die Zahl schon vorher anstieg, aber: «Italien kann die Seenotrettung nicht allein tragen, das ist eine europäische Aufgabe», sagt sie zu 20 Minuten.

Führte «Mare Nostrum» zu einem Anstieg an Flüchtlingen?

Hein bezweifelt das: «Es gibt keine empirischen Daten, die diese Theorie untermauern. Der Anstieg der Asylbewerber und Bootsflüchtlinge begann im Juli 2013 – vier Monate bevor «Mare Nostrum» startete. In den ersten Monaten nach Beginn der Operation sank die Zahl der ankommenden Flüchtlinge sogar und stieg erst im Sommer an.» Park bestätigt diese Aussagen: «Es gibt heute so viele Flüchtlinge wie nie zuvor. Daher steigt auch die Zahl der Menschen, die versuchen, nach Europa zu kommen.»

Was ist unter «Triton» zu erwarten?

Laut EI-Angaben soll «Triton» die EU-Aussengrenzen sichern und Flüchtlinge in Seenot retten. Indem die EU Italien im humanitären Bereich unterstützt, will sie «Solidarität» zeigen. Dem widerspricht Amnesty International (AI) in einem Communiqué: «Triton» sei keine umfassende Seenotrettung, sondern eine Massnahme Europas zur Verhinderung irregulärer Migration. Ähnlich sieht das Migrationsexperte Hein, der daran erinnert, dass «Triton» laut Frontex keine Nachfolgeoperation für «Mare Nostrum» sei. Daher sei es falsch, zu sagen, Italien habe es geschafft, Europa für die Seenotrettung zu interessieren: «Bei ‹Triton› handelt sich um eine Forsetzung von dem, was Frontex sowieso seit 2006 macht. Es kann keine Rede davon sein, dass Verantwortung für die Seenotsrettung auf die EU übergegangen ist.»

Was passiert mit den Flüchtlingen ohne «Mare Nostrum»?

Zwar sei das italienische Programm nicht der Weisheit letzter Schluss gewesen, sagt Hein. Doch ohne «Mare Nostrum» sehe es für die Flüchtlinge schlecht aus: «Ich rechne mit einem Anstieg der Opferzahlen im Mittelmeer.» Auch Park sagt: «Wir befürchten, dass es jetzt mehr Tote geben wird.» Amnesty International fordert deshalb die Fortsetzung des italienischen Programms, bis eine von allen europäischen Staaten getragene, wirksame Alternative eingeführt worden ist. Denn: «Ein solch wichtiger humanitärer Einsatz, der so viele Menschenleben rettet, geht alle EU-Staaten etwas an.»

Welche Alternativen gibt es?

Amnesty International fordert, dass die europäischen Staaten für die Flüchtlinge sichere und legale Routen nach Europa öffnen. Nur so könnten die lebensgefährlichen Fahrten über das Mittelmeer ein Ende haben. Hein verweist auf die «Resettlement»-Programme des UNHCR. Dabei geben einzelne Staaten einer bestimmte Zahl von Flüchtlingen die Chance, sich in ihrem Land dauerhaft niederzulassen. Laut Hein gibt es dafür etwa 9000 Plätze in Europa.

«Mare Nostrum»

Italien startete die Seenotrettungsaktion «Mare Nostrum» nach der Flüchtlingstragödie von Lampedusa im Oktober 2013 mit über 360 Toten. Die Marine war im Schnitt mit vier Schiffen im Einsatz. Neben der Marine beteiligten sich auch das italienische Heer, die Luftwaffe, die Carabinieri, der Zoll und die Küstenwache an der Operation. Die Schiffe der Marine waren bis zur Küste Libyens im Einsatz, um Menschen in Seenot zu retten. Das Projekt kostete das Land rund 9 Millionen Euro pro Monat.

«Triton»

«Triton» ist ein Projekt unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Unter der «Triton» patrouillieren Grenzschützer an der italienischen Küste und auf dem Meer. Sie sind mit sieben Schiffen, vier Flugzeugen und einem Helikopter im Einsatz. Sie sollen die Grenzen überwachen und gegen Schlepper vorgehen. Die Schiffe werden im Mittelmeer vor Sizilien und Kalabrien in einem Radius von 30 Seemeilen vor der Küste patrouillieren. 21 EU-Staaten und die Schweiz als Schengen-Mitglied machen mit. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro – ein Drittel vom Budget der «Mare Nostrum»-Mission.

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