Mobbing-Vorwurf: Widmer-Schlumpf erklärt «Chefverschleiss»

Aktualisiert

Mobbing-VorwurfWidmer-Schlumpf erklärt «Chefverschleiss»

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf wurde in den letzten Wochen vorgeworfen, sie habe diverse Kader in ihrem Departement vergrault, entlassen oder zur Kündigung bewogen. Nun wehrt sie sich und und geht detailliert auf die Fälle ein.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf bestreitet, für die zahlreichen Abgänge in ihrem Departement allein verantwortlich zu sein und Chefverschleiss zu betreiben. Im Interview mit der «Berner Zeitung» vom Samstag argumentiert die Justizministerin, dass bei einigen Abgängen gar nicht sie den Entscheid gefällt habe.

Namentlich die stellvertretenden Direktoren des Bundesamts für Migration (BFM), Urs Betschart und Jürg Scheidegger, hätten das BFM nach Absprache mit dem Amtsdirektor verlassen. «Das waren nicht meine Entscheide, weil die beiden nicht mir unterstellt sind.»

Lob für persönlichen Mitarbeiter

Ähnlich gelagert sei der Fall der Leiterin des Instituts für Rechtsvergleichung, Eleanor Cashin Ritaine. Laut Widmer-Schlumpf war es der Institutsrat, der dem Bundesrat beantragt hatte, die Leiterin zu ersetzen. Für ihren persönlichen Mitarbeiter Stefan Costa, dessen Stellenwechsel Anfang Jahr bekannt wurde, findet die BDP-Bundesrätin nur lobende Worte. «Zu Costa habe ich ein sehr gutes Verhältnis», sagt sie, «ich hätte ihn gerne behalten.» Er habe sich aber entschieden, in der Nähe seines Wohnorts zu arbeiten.

Genesa und Bietenhard heiklere Fälle

Schwieriger zu erklären sind offenbar die Abgänge ehemaligen BFM-Direktors Eduard Gnesa und der ehemaligen Generalsekretärin Sonja Bietenhard. Zu Gnesa sagt Widmer-Schlumpf, in seiner neuen Funktion als Sonderbotschafter für Integrationszusammenarbeit sei er nach wie vor ihr unterstellt. Zudem liege in diesem Bereich «seine Stärke».

Bei Sonja Bietenhard hingegen habe sie «die Situation tatsächlich falsch» eingeschätzt. Bei früheren Bundesräten habe Bietenhard sehr gute Arbeit geleistet, sagt Widmer-Schlumpf - ohne jedoch zu benennen, wo genau das Problem zwischen ihr und Bietenhard lag.

«Dieser Ruf erstaunt mich»

Die Justizministerin war in den letzten Wochen wegen eines angeblichen «Chefverschleisses» in ihrem Departement in die Schlagzeilen geraten. Mehrere Politiker verschiedener Couleur hatten daraufhin angekündigt, ihre Personalpolitik unter die Lupe nehmen zu wollen und entsprechende Vorstösse einzureichen.

Im Interview wundert sich die Bundesrätin nun: «Dieser Ruf erstaunt mich.» Sie habe die Fluktuationen in BFM und Generalsekretariat mit jenen ihres Vorgängers verglichen und dabei «keine wesentlichen Unterschiede» festgestellt.

Für Ausbildung von Sans Papiers

In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit den Westschweizer Tageszeitungen «Tribune de Genève» und «24 heures» sprach sich Widmer-Schlumpf aus persönlicher Sicht explizit für eine Berufslehre für Sans-Papiers aus. Für sie sei es «schwierig zu verstehen», weshalb junge Menschen, die in der Schweiz zur Schule gegangen sind, von der Berufslehre ausgeschlossen werden sollten.

Der Nationalrat sprach sich zu Beginn der laufenden Session für eine Berufslehre für Sans-Papiers aus. Der Bundesrat hatte sich zwar offiziell gegen die beschlossenen Erleichterungen ausgesprochen; Widmer-Schlumpf liess jedoch durchblicken, dass man ihrer Ansicht nach Kindern das Recht auf Bildung nicht nehmen dürfe.

(sda)

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