Aktualisiert 17.03.2009 14:47

Leuthard und Prognosen

Wie, «es gibt keine Rezession»?

Noch vor einem halben Jahr sagte Wirtschaftsministerin Leuthard, es werde keine Rezession geben. Heute meinen Prognosen des Bundes, die Wirtschaft werde 2009 um 2,2 Prozent sinken. Was Leuthard dazu sagte? Sie appelliert an die Unternehmen.

Leuthard sprach in Bezug auf die neuesten Prognosen des Seco von einer «dramatischen Verschlechterung». Diese Worte setzen eine weitere Wegmarke in den Aussagen der Wirtschaftsministerin zur Konjunkturlage.

Noch im Oktober sagte sie am Rande des CVP-Parteitags in Bern, sie rechne weiterhin nicht mit einer Rezession. Die Wachstumszahlen für 2009 müssten wohl nach unten korrigiert werden, sie rechne vor allem mit mehr Kurzarbeit. Man habe aber die nötigen Hilfsmittel, um eine Rezession zu vermeiden.

Am 5. Dezember folgte dann die erste Kurskorrektur: Leuthard sagte in einem Interview mit der Genfer Tageszeitung «Le Temps», die Schweiz könne sich einer Rezession nicht entziehen. Eine Depression samt massivem Anstieg der Arbeitslosenzahl und ein Einbruch der Konsumausgabe sei aber nicht zu befürchten.

Über 200 000 Arbeitslose

Nun, Mitte März, rechnet das Seco mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts von 2,2 Prozent im Jahr 2009. Die Arbeitslosenquote soll im nächsten Jahr gar 5,2 Prozent betragen – was mehr als 200 000 Arbeitslose bedeutet.

Über eine dritte Phase für das Konjunkturpaket will Doris Leuthard ob diesen Schreckensmeldungen noch nicht diskutieren. Das könne erst im Juli entschieden werden, wenn zuverlässigere Prognosen für 2010 möglich seien. Die Vorbereitungen für eine dritte Phase seien aber am Laufen. Dabei gehe es vor allem um die Stärkung der Kaufkraft, sagte sie, und nannte unter anderem den Aspekt der Krankenkassenprämien als Bestandteil.

Leuthard appellierte an die Unternehmen, die Möglichkeiten der Kurzarbeit auszuschöpfen, wo die Bezugsdauer der Kurzarbeitsentschädigung per 1. April von zwölf auf 18 Monate erhöht wurde. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit sei ein klares Indiz, dass vermehrt Kündigungen ausgesprochen würden. «Gott sei Dank haben wir eine gute Arbeitslosenversicherung», sagte Leuthard.

Ab April wird das bereits verabschiedete zweite Konjunkturpaket in Kraft treten. Diese Massnahmen würden aber erst in der zweiten Hälfte 2009 und zum Teil erst im Jahr 2010 beschäftigungswirksam, erklärte Leuthard weiter.

Fortsetzung folgt.

(AP/SDA/mlu)

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