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Im Pfirsichstaat gehts um die WurstWie geht es in den USA weiter? Das hängt jetzt allein von Georgia ab

Die Präsidentenwahl ist entschieden, doch die Demokraten haben noch nicht alles gewonnen: Die USA blicken zum Bundesstaat Georgia. Hier entscheiden zwei Stichwahlen über den künftigen Weg des ganzen Landes.

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«Wählt noch ein Mal!» – Georgia entscheidet am Dienstag über die letzten beiden noch nicht vergebenen Sitze  im neuen US-Senat  – und stellt damit Weichen für die ganze Nation. 

«Wählt noch ein Mal!» – Georgia entscheidet am Dienstag über die letzten beiden noch nicht vergebenen Sitze im neuen US-Senat – und stellt damit Weichen für die ganze Nation.

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Die Republikanerin Kelly Loeffler (50) muss ihren Sitz im Senat gegen den demokratischen Herausforderer Raphael Warnock verteidigen.  

Die Republikanerin Kelly Loeffler (50) muss ihren Sitz im Senat gegen den demokratischen Herausforderer Raphael Warnock verteidigen.

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Die 50-jährige Geschäftsfrau nennt ihren Kontrahenten Warnock (51) selten nur bei seinem Namen, denn für sie ist… 

Die 50-jährige Geschäftsfrau nennt ihren Kontrahenten Warnock (51) selten nur bei seinem Namen, denn für sie ist…

Lena Klimkeit/dpa

20 Minuten berichtet live

Im südlichen US-Bundesstaat Georgia entscheiden heute zwei Stichwahlen über die künftigen Machtverhältnisse im einflussreichen US-Senat – und damit über die Zukunft des ganzen Landes. Um 7 Uhr Ortszeit öffnen die Wahllokale. Für uns auf dem alten Kontinent heisst das: 20 Minuten tickert und hält euch hier über die richtungsweisenden Wahlen in Georgia auf dem Laufenden.

Es ist bemerkenswert: Der Demokrat Joe Biden ist zwar im November zum 46. US-Präsident gewählt worden – dennoch musste er auch im Januar noch einmal den Wahlkampfmodus einlegen. Der 78-jährige Demokrat reiste am Montag nach Georgia, um dort persönlich zwei seiner Parteifreunde zu unterstützen. Und auch der abgewählte US-Präsident Donald Trump trat kurz vor den äusserst wichtigen Stichwahlen für den US-Senat ebenfalls noch einmal im US-Südstaat auf.

Hintergrund für den erneuten Aktionismus im so genannten Pfirsich-Staat: In Georgia können die Menschen zwei Monate nach der US-Präsidentschaftswahlen erneut ihre Stimme abgeben. Obwohl sie formal nur über die zwei Senatssitze ihres Staates entscheiden, wartet die ganze Nation gespannt auf das Ergebnis – wenn nicht sogar die ganze Welt. Denn von dem Ergebnis hängt ab, wie gross der politische Spielraum für den designierten US-Präsidenten Joe Biden sein und wie stark er künftig auf Kompromisse angewiesen werden wird.

Wieso immer wieder Georgia?

In Georgia wird über die letzten beiden noch nicht vergebenen Sitze für den neuen Senat entschieden – und damit über die künftige Mehrheit in der Kongresskammer. Die Stichwahlen sind nötig, weil die Gesetze des Staates Georgia festlegen, dass Kandidaten für den Kongress eine absolute Mehrheit benötigen. In der ersten Wahlrunde vom 3. November hatte keiner der Kandidaten die Schwelle von 50 Prozent erreicht.

Georgia steht seit Monaten im Fokus: Hier gewann Joe Biden am 3. November knapp die Präsidentschaftswahl als erster Demokrat seit fast drei Jahrzehnten – ein Sieg, der für seinen Gesamterfolg entscheidend war. Der abgewählte Präsident Trump versucht seither vergeblich, das Wahlergebnis in dem Bundesstaat zu kippen. Zuletzt wurde bekannt, dass er den Wahlleiter des Bundesstaates zu einer nachträglichen Veränderung des dortigen Präsidentschaftswahlergebnisses zu seinen Gunsten gedrängt hatte.

Wer tritt gegen wen an?

Die republikanische Senatorin Kelly Loeffler tritt gegen ihren demokratischen Herausforderer Raphael Warnock und der republikanische Senator David Perdue gegen den Demokraten Jon Ossoff an. In der Bildstrecke erfährt ihr mehr über die vier Kandidaten – etwa, wieso die republikanische Geschäftsfrau Loeffler ihren demokratischen Kontrahenten Warnock kaum je bei seinem Namen nennt.

Was sagen die Prognosen?

Umfragen sagen enge Rennen voraus. Die Statistiker von «FiveThirtyEight» sehen einen hauchdünnen Vorteil für die demokratischen Kandidaten Ossoff und Warnock. Über drei Millionen Wähler haben bereits im Vorfeld des eigentlichen Wahltermins im sogenannten Early Voting ihre Stimme abgegeben.

Wieso ist das von nationaler Bedeutung?

Dem US-Senat gehören 100 Senatoren an, jeweils zwei pro Bundesstaat. Bislang hatten Trumps Republikaner eine Mehrheit von 53 zu 47 Senatoren. Nach der Präsidentschafts- und Kongresswahl vom 3. November haben die Konservativen im neuen Senat nach jetzigem Stand 50 Sitze sicher und die Demokraten 48.

Die Republikaner müssen in Georgia also nur eine der beiden Stichwahlen gewinnen, um auch künftig die Senatsmehrheit zu stellen. Die Demokraten dagegen müssen beide Stichwahlen für sich entscheiden, um auf die gleiche Zahl von Senatoren zu kommen wie die Konservativen. In diesem Fall wären sie im Vorteil: Bei Patt-Situationen gibt die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, die Kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin ist, mit ihrer Stimme den Ausschlag.

Die Demokraten dominieren doch das Repräsentantenhaus?

Stimmt, Bidens Demokraten konnten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus knapp verteidigen. Aber ohne Senatsmehrheit hilft ihnen das nur bedingt: Grosse Reformvorhaben müssen beide Kongresskammern passieren. Deshalb ist die Mehrheit im Senat so wichtig.

Was würde ein republikanischer Senat für Biden bedeuten?

Sollten die Republikaner ihre Senatsmehrheit verteidigen, bliebe Mitch McConnell Mehrheitsführer – ein gnadenloser Blockadepolitiker, der schon Präsident Barack Obama das Regieren schwer machte. Biden hat sich zwar optimistisch gezeigt. Er kennt McConnell aus seiner Zeit als Senator gut und erwartet, mit ihm Kompromisse aushandeln zu können. Aber Biden dürfte dennoch heilfroh sein, wenn die demokratischen Senatskandidaten in Georgia siegen.

Denn auch wenn er nach seinem Amtsantritt bis zu einem gewissen Grad per Dekret regieren kann … für grosse Regierungsprojekte – etwa neue Corona-Hilfen, eine Reform des Gesundheitswesens und mehr Geld für den Klimaschutz – braucht Biden den Rückhalt des Kongresses. Ausserdem benötigen Minister und andere wichtige Regierungsmitglieder eine Bestätigung durch den Senat.

(gux/Agenturmaterial)

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416 Kommentare
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Walter21

06.01.2021, 08:13

Es wird interessant sein, wie sich der UrUrOpa dann verhält.

Mickey House

06.01.2021, 06:31

In Pennsylvania verlangt der Senat eine Verschiebung der Electoral-Zertifizierung. D.h. heute wird der Sieg von Biden kaum bestätigt.

SpannendeZeit

05.01.2021, 13:52

Diapers Don kann nach Hause gehen. Nur, wo ist das? Das weisse Haus ist es nicht, in NY will ihn keiner, in Florida klagen sie ihn auch gerade raus. Spannend.