09.08.2015 07:00

Lieber Phil Geld

Wie lange muss ich auf den gekauften Roller warten?

Xenia (24) hat im März einen Motorroller bestellt. Statt im Juni wird er erst im September geliefert. Kann Xenia vom Kaufvertrag zurücktreten?

Ohne schriftlich festgehaltenes Lieferdatum ist der Rücktritt vom Kaufvertrag schwierig. (Bild: Colourbox)

Ohne schriftlich festgehaltenes Lieferdatum ist der Rücktritt vom Kaufvertrag schwierig. (Bild: Colourbox)

Lieber Phil Geld

Ich habe im März einen Kaufvertrag für einen neuen Motorroller unterzeichnet. Der Händler hat mir versprochen, dass der Roller im Juni geliefert werde. Nun ist es bereits August und ich habe meinen Roller noch immer nicht. Ich habe schon mehrmals per E-Mail nachgefragt, wo er bleibe, und werde immer wieder vertröstet. Als letzte Information erhielt ich die Nachricht, dass mein Roller Anfang September abholbereit sei. So lange möchte ich aber nicht mehr warten. Ich hätte meinen Roller gerne diesen Sommer gehabt. Kann ich vom Vertrag zurücktreten?

Liebe Xenia

Gemäss Art. 102 Abs. 1 OR kann der Käufer den Verkäufer bei Fälligkeit einer Verbindlichkeit durch Mahnung in Verzug setzen. Das macht er am besten mit einem eingeschriebenen Brief. Mit dieser Mahnung gerät der säumige Verkäufer rechtlich gesehen in Lieferverzug und wird aufgefordert, die fällige Leistung zu erbringen. Eine Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung muss allerdings «angemessen» angesetzt werden. Was als angemessen gilt, ist je nach Einzelfall unterschiedlich.

Der Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Nachfrist ist nur möglich, wenn vertraglich festgehalten wurde, dass die Lieferung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erfolgen hat und danach nicht mehr gewünscht wird (Art. 108 Ziff. 3 OR).

In deinem Fall wurde ein Liefertermin vereinbart, der vom Verkäufer nicht eingehalten wurde. Das berechtigt dich grundsätzlich, auf die Lieferung zu verzichten und Schadenersatz geltend zu machen (Art. 107 Abs. 2 OR). Dafür ist nicht einmal eine Kündigung notwendig. Vielmehr treten die Rechtsfolgen automatisch von Gesetzes wegen ein. Eine Mitteilung wäre erforderlich, wenn der Käufer auf die Lieferung beharren würde.

Wie so oft im Konsumentenalltag ist die Praxis aber komplizierter. Denn hier handelt es sich nicht um zwingendes Gesetzesrecht. Verkäufer und Käufer können von dieser Regel abweichen. Im Motorrad- sowie auch im Autogewerbe ist das in der Praxis häufig der Fall. Bei Neuanfertigungen kommt es oft zu Lieferverzögerungen. Darum räumen die Lieferanten meist auch eine vertragliche Lieferverzögerung von einigen Wochen oder sogar mehreren Monaten ein.

Falls das auch bei dir der Fall sein sollte, musst du deinen Verkäufer schriftlich mahnen und ihm eine angemessene Nachfrist einräumen. Das Problem wird wohl aber sein, dass im Kaufvertrag kein genaues Lieferdatum festgehalten worden ist. Darum kannst du kaum beweisen, dass man dir eine Lieferung bis Juni versprochen hat.

Sollten dir allerdings durch die Verzögerung Kosten entstanden sein, weil du beispielsweise deinen alten Roller bereits verkauft hast, kommen Garagisten und/oder Verkäufer ihren Kunden bei Lieferverzögerung meist entgegen.

Freundlich grüsst

Phil Geld

E-Mail: phil.geld@20minuten.ch

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