Gemeindestrukturreform: Wie weiter im Uri?

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GemeindestrukturreformWie weiter im Uri?

Zwar hat sich die Finanzlage der Urner Gemeinden im Allgemeinen entspannt. Dennoch steht der Kanton Uri vor grossen Herausforderungen. Diese will er mit einer Gemeindestrukturreform anpacken. Heute wurden zum ersten Mal mögliche Handlungsoptionen vorgestellt.

Mit drei Szenarios will sich der Kanton Uri für die Zukunft rüsten.

Mit drei Szenarios will sich der Kanton Uri für die Zukunft rüsten.

Rund 70 Personen, darunter Vertreter aller Urner Gemeinden, die Verantwortlichen des Urner Gemeindestrukturreformprojekts und Experten der Universität Bern, trafen sich in Altdorf zu einem Workshop. Dabei wurde ihnen der neue Bericht mit der Analyse der Urner Gemeinden präsentiert.

Daraus geht unter anderem hervor, dass sich die Finanzlage der Urner Gemeinden entspannt hat, wie die Justizdirektion mitteilte. Künftig wird jedoch eher wieder mit einer Verschlechterung der finanziellen Situation gerechnet. Risiken sehen die Experten vor allem in der finanziellen Instabilität von Kleinstgemeinden.

Qualifizierte Personen fehlen

Der neue Bericht zeigt aber auch, dass die grosse Mehrheit der Gemeinden vor allem auch Schwierigkeiten hat, qualifizierte Personen für die Exekutive zu finden.

So wird die Verkleinerung der Anzahl Gemeinden von den Gutachtern zwar als notwendige aber nicht ausreichende Massnahme erachtet, um die anstehenden Probleme zu lösen. Gefragt seien insbesondere auch Reformen, welche die Qualität der kommunalen Regierungs- und Verwaltungsarbeit verbessern, heisst es weiter.

Konkret gefordert wird beispielsweise eine höhere Entschädigung für die Gemeinderäte. Oder dass Mindestanforderungen an das Ausbildungsniveau des Verwaltungskaders gesetzt werden.

Drei mögliche Szenarien

Der Bericht prüft drei mögliche Szenarien für eine Gemeindestrukturreform, die alle auf einer Verfassungsrevision sowie auf einem neu zu schaffenden Gemeindegesetz besieren. Das erste Szenario geht von einer partnerschaftlichen Unterstützung fusionswilliger Gemeinden durch den Kanton aus.

Das zweite Szenario definiert auf Gesetzesebene organisatorische und leistungsspezifische Mindestanforderungen an die Gemeinden. Zusätzlich unterstützt der Kanton Fusionsprojekte. Beim dritten Szenario soll die Gemeindestruktur durch eine Abstimmung in einem Schritt festgelegt. So wie dies im Kanton Glarus der Fall war.

Die Urner Gemeinden und die Öffentlichkeit können bis im Juli 2010 zum Bericht über die Gemeindestrukturreform Stellung nehmen. (sda)

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