Besuch in Dresden: Wilders' letzte Hoffnung heisst Pegida
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Besuch in DresdenWilders' letzte Hoffnung heisst Pegida

Der Niederländer Geert Wilders besucht den Pegida-Chef Lutz Bachmann in Dresden. Von einem gemeinsamen Auftritt wollen beide profitieren.

von
kmo
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Am 13. April 2015 tritt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders bei der Pegida in Dresden auf. Beobachter gehen davon aus, dass er sich dadurch neuen Schwung erhofft. Seine Partei der Freiheit (PVV) hat in den letzten Wahlen regelmässig verloren. Er verliert Anhänger, weil er immer extremer gegen Muslime hetzt.

Am 13. April 2015 tritt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders bei der Pegida in Dresden auf. Beobachter gehen davon aus, dass er sich dadurch neuen Schwung erhofft. Seine Partei der Freiheit (PVV) hat in den letzten Wahlen regelmässig verloren. Er verliert Anhänger, weil er immer extremer gegen Muslime hetzt.

Keystone/Sander Koning
Auch das 2014 grossartig verkündete Bündnis für Europa mit Marine Le Pen, der Chefin des französischen Front National, scheiterte kläglich.

Auch das 2014 grossartig verkündete Bündnis für Europa mit Marine Le Pen, der Chefin des französischen Front National, scheiterte kläglich.

Keystone/AP/Geert Vanden Wijngaert
Auch Pegida-Chef Lutz Bachmann dürfte sich vom Auftritt des Niederländers Auftrieb erhoffen.

Auch Pegida-Chef Lutz Bachmann dürfte sich vom Auftritt des Niederländers Auftrieb erhoffen.

Keystone/Oliver Berg

Der Niederländer Geert Wilders und der Deutsche Lutz Bachmann haben vieles gemeinsam. Beide polemisieren gegen Muslime, beide politisieren am rechten Rand und beide haben so ihre Probleme mit dem Rechtsstaat. Gegen Wilders laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Bachmann wurde wegen Drogen- und Eigentumsdelikten verurteilt.

Ausserdem befinden sich sowohl Wilders als auch Bachmann auf dem absteigenden Ast, was ihre politische Karriere betrifft. Das soll sich ändern. Deshalb lud Bachmann, seines Zeichens Chef der Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida), den Vorsitzenden der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) für einen Auftritt diesen Montag nach Dresden ein.

Pegida verliert Teilnehmer

Damit erhofft sich der Deutsche, seiner Bewegung neuen Schwung zu verleihen, wie der «Spiegel» schreibt. Zwar ging Bachmann beim Pegida-Führungsstreit im Januar als Sieger hervor. Doch seither nimmt die Zahl der Teilnehmer an den montäglichen «Spaziergängen» Woche um Woche ab. Laut der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» liegt dies unter anderem daran, dass es nicht reiche, jede Woche mit denselben Parolen Ausländer als Kriminelle, die Medien als Lügner und Politiker als Volksverräter zu bezeichnen.

Ein weiterer Grund für das Abspringen der Teilnehmer ist laut FAZ, dass sich die Pegida nach dem Ausscheiden der gemässigteren Führungsmitglieder zunehmend radikalisierte. Rund um ihre Veranstaltungen nehmen Schlägereien und Ausschreitungen gegen Flüchtlinge zu, der Ton gegen Muslime wird extremer.

Wilders wird den Niederländern zu extrem

Auch dem Niederländer Wilders dürfte ein bisschen Applaus gelegen kommen. Die letzten vier Wahlen verlor seine Partei regelmässig. Das vergangenes Jahr gemeinsam mit der Front-National-Chefin Marine Le Pen verkündete Bündnis für Europa scheiterte kläglich. Und seine immer extremeren Tiraden gegen Muslime vertreiben Mitglieder aus seiner Partei und brachten ihm mehrere Anklagen ein.

30'000 Teilnehmer erwartet die Pegida an ihrer Veranstaltung mit dem Niederländer Wilders. Dagegen haben mehrere Parteien, Verbände und Initiativen zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Die Dresdner Polizei rüstet sich erneut zu einem Grosseinsatz mit Unterstützung von Beamten aus anderen Bundesländern.

Gericht schränkt Anti-Pegida-Proteste ein

Gegen den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders bei der islamkritischen Pegida-Bewegung in der ostdeutschen Statdt Dresden darf nicht in Sicht- und Hörweite protestiert werden.

Dies hat am Montag das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Es lehnte damit einen Eilantrag des Bündnisses «Dresden Nazifrei» ab. Zuvor hatte die Stadt Proteste in unmittelbarer Nachbarschaft zu Pegida verboten.

Die Richter sahen ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass ein Ziel der Gegenveranstaltung darin bestehe, die Demonstration von Pegida zu verhindern. Gegen den Beschluss kann noch Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. (SDA)

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