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Osteuropa«Wir beobachten den Beginn der Gleichgültigkeit»

Die Tschechen fühlen sich betrogen, die Polen sind verärgert, und die Rumänen fühlen sich im Stich gelassen. Die Osteuropäer, einst treue Gefährten von US-Präsident George W. Bush, fühlen sich von dessen Nachfolger Barack Obama vernachlässigt.

von
William Kole/AP

Während die Regierung Bush das «neue Europa» heftig umwarb und sich die Osteuropäer beim Irak-Krieg 2003 freudig in die «Koalition der Willigen» einreihten, steht die Region in Washington heute offenbar nicht mehr sehr weit oben auf der Prioritätenliste.

«Wir beobachten gerade den Beginn der Gleichgültigkeit», sagt der rumänische Historiker Tudor Salajean. Der stellvertretende Direktor des rumänischen Kulturinstituts, Mircea Mihaies, steht Obamas Aussenpolitik deshalb ablehnend gegenüber. Dessen Lösungsansätze nannte er «miserabel». Immer noch rund zwei Drittel der Bulgaren, Tschechen, Polen und Rumänen stimmen allerdings laut einer Umfrage des German Marshall Funds vom September der Aussenpolitik Obamas zu. Im «alten Europa» äusserten 90 Prozent der Befragten Zustimmung.

«Diese Länder sind vielleicht ihrem eigenen Erfolg zum Opfer gefallen», sagt Janusz Bugajski vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington. «Sie sind recht stabil, es gibt keine grösseren sozialen Unruhen oder Sicherheitsbedrohungen.» Je erfolgreicher ein Land sei, desto weiter rutsche es auf der Prioritätenliste nach unten, meint Bugajski. Selbst wenn es die Osteuropäer gräme, verstünden sie jedoch, dass sie mit Antiamerikanismus nichts dazugewinnen könnten.

USA schicken Vertreter aus dritter Reihe zu Kriegsjubiläum

Neben einem Gefühl des Ungeliebtseins gibt es jedoch auch reale Konfliktthemen. Politiker in Tschechien und Polen sind besonders vergrämt, weil sie die zu Hause unbeliebten Pläne für eine US-Raketenabwehr durchgeboxt haben, die neue Regierung in Washington darin aber offenbar keine strategische Priorität mehr sieht. Wichtiger als zehn Abfangraketen in Polen und eine Radarstation in Tschechien, die laut Bush einen möglichen iranischen Raketenangriff verhindern sollten, scheint der Obama-Regierung ein intaktes Verhältnis zur Grossmacht Russland.

Moskau hatte die US-Raketen in seiner Nachbarschaft als direkten Affront bekämpft. Obamas Washington schätzt die strategische Bedeutung einer guten Beziehung zum ständigen UN-Sicherheitsratsmitglied Russland offensichtlich sehr hoch ein. «Realpolitik is back», zischeln Kritiker bisweilen. Warschau und Prag, die sich Moskaus Zorn zugezogen haben, fühlen sich indessen allein gelassen. «Ich würde es als schmutzigen Trick ansehen, wenn die Tschechische Republik und Polen nun schutzlos blieben», sagt der frühere stellvertretende tschechische Aussenminister und Botschafter in Washington, Alexandr Vondra.

Die Polen wiederum sind auch verärgert, weil die US-Regierung am 1. September zum 70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs nur einen Mann aus der dritten Reihe geschickt hatte. Russland wurde von Ministerpräsident Wladimir Putin vertreten, Grossbritannien von Aussenminister David Miliband, Frankreich von Premierminister François Fillon, Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die USA schickten jedoch weder Vizepräsident Joe Biden noch Aussenministerin Hillary Clinton, Obamas nationaler Sicherheitsberater James Jones musste genügen.

Basescu schwärmt von Gemeinsamkeiten mit Bush

In Polen war man nicht offen empört, aber verschnupft - Diplomatie funktioniert eben oft über kleine Gesten. In den Zeitungen fanden sich deutliche Reaktionen: «Sie wollen uns nicht. Sie kümmern sich nicht mehr um ums. Jetzt büssen wir für unsere blinde Liebe für Amerika», schrieb der Leitartikler Lukas Kwiecien in der Zeitung «Dziennik». In der linksliberalen «Gazeta Wyborcza» warnte Bartosz Weglarczyk, dass Washington der «Fehler», Osteuropa zu vernachlässigen, «eines Tages teuer zu stehen kommen könnte».

In Rumänien, das seine Soldaten an der Seite der US-Truppen sowohl in den Irak als auch nach Afghanistan geschickt hat, herrscht ebenfalls Katerstimmung. Präsident Traian Basescu, der einer der engsten osteuropäischen Verbündeten Bushs war, sprach erst kürzlich nostalgisch von «der endlosen Liste gemeinsamer Ziele» mit dem Weissen Haus unter dem früheren US-Präsidenten. Diesen Sommer hat Basescu sogar zum ersten Mal seine Teilnahme an der Feier zum amerikanischen Nationalfeiertag in der US-Botschaft am 4. Juli abgesagt.

Anstatt schmeichlerische Unterstützung der Grossmacht muss sich Rumänien derzeit eher mit den Altlasten der Freundschaft rumschlagen: Die «New York Times» berichtete im August unter Berufung auf einen ranghohen CIA-Mitarbeiter, dass eines der geheimen Gefängnisse des Geheimdienstes mitten in Bukarest gewesen sein soll. Womöglich wurde dort auch gefoltert. Die rumänische Regierung streitet jede Mitwisserschaft ab. Und Washington schweigt.

Der neue US-Botschafter in Bukarest bekam zu seiner Akkreditierung keinen eigenen Termin mit Basescu. Vielmehr musste er zusammen mit den neuen Vertretern Kanadas, der Niederlande, der Philippinen, Mexikos und Deutschlands antreten. Botschafter Mark Gitenstein will daraus jedoch keine falschen Schlüsse gezogen wissen. Rumänien, so beteuert er, sei immer noch das «proamerikanischste Land in Europa».

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