Basel«Wir brauchen keine Genehmigung» – Polizei stellte Radarfalle vor die Haustür
Die Basler Kantonspolizei stellte vergangene Woche einen mobilen Radar auf privatem Boden, ohne den Hauseigentümer zu fragen. Der Blechpolizist stand plötzlich vor der Tür, als der Anwohner das Haus verlassen wollte.
- von
- Vanessa Travasci
Am letzten Dienstag stellte die Kantonspolizei Basel-Stadt einen mobilen Blitzer auf ein Privatgrundstück, ohne den Hausbesitzer zu informieren oder dessen Einwilligung zu holen.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt bestätigte gegenüber der Basler Zeitung den Vorfall. Dies sei erlaubt, so Polizeisprecher Rooven Brucker. Sollte die Eigentümerschaft jedoch explizit wünschen, dass die Parzelle nicht genutzt wird, wird dies respektiert, so Brucker.
Blitzer sorgen immer wieder für Diskussionsstoff wie hier, als ein Blitzkasten an der Grenzacherstrasse in Basel auf den Veloweg gestellt wurde.
Darum gehts
Noch vor vier Tagen wurde in Basel-Stadt ein Autofahrer mit einem mobilen Lasermessgerät mit 100 km/h innerorts geblitzt und anschliessend festgenommen. Weiter sind mobile Blitzkasten am Strassenrand eine allgemein bekannte Methode zur Geschwindigkeitskontrolle. Umso überraschter war ein Basler, als er am Dienstag an der Hegenheimerstrasse aus seiner Haustür tritt und ein Blitzgerät vor seinem Hauseingang steht. «Ich war schockiert vom Fund», sagte er gegenüber der «Basler Zeitung».
Er habe einen anwesenden Polizeibeamten vor Ort gefragt, ob beim Grundeigentümer eine Bewilligung eingeholt wurde, dieser sei jedoch «sehr wortkarg» gewesen. Die Frage blieb, ob das überhaupt erlaubt ist.
«Ja», sagte Polizeisprecher Rooven Brucker gegenüber der BaZ. «Grundsätzlich wird keine aktive Einwilligung der Eigentümerschaft benötigt, wenn sich das Messgerät in einem öffentlich zugänglichen Bereich befindet.» Weiter bestätigte Brucker, dass am Dienstag auf besagter Parzelle für 60 Minuten im Rahmen einer örtlichen Geschwindigkeitskontrolle ein Messgerät aufgestellt worden ist.
«Bei längeren Kontrollen holen wir immer eine Einwilligung»
«Die Kontrolle war mit rund 60 Minuten von kurzer Dauer», so Brucker. Bei längeren Kontrollen oder Nutzung von Privatboden ohne öffentlich zugänglichen Bereich hole die Kantonspolizei Basel-Stadt die Einwilligung der Eigentümerschaft immer ein, versicherte er. Doch die Behörden zeigen Kulanz: «Falls es die Eigentümerschaft einer bestimmten Parzelle wünscht, wird die Kantonspolizei selbstverständlich von der Nutzung des betroffenen Grundstücks absehen», ergänzte Brucker.
Wurdest du schon mal geblitzt?