«Wir haben Besseres zu tun, als Abfallsünder zu jagen»
Aktualisiert

«Wir haben Besseres zu tun, als Abfallsünder zu jagen»

Vor einem Jahr wurde in Basel eine neue Ordnungsbussenliste eingeführt. Zur Anwendung kam die Liste aber nur wenig: Die Zahl der Bussen ist kaum angestiegen.

Verbotenes Plakatieren, Nachtruhestörungen, Betteln oder Littering können seit dem 1. Januar 2006 an Ort und Stelle von der Polizei mit bis zu 300 Franken gebüsst werden. Die neue Bussenliste, welche 30 Tatbestände umfasst, beschloss die Regierung im Dezember 2005. Dieses Vorgehen erspart den Behörden den Umweg übers Strafgericht und somit auch viel Zeit und Geld. «Mit der neuen Liste entlasten wir das Gericht mit ein paar 100 Fällen», weiss Polizeisprecher Klaus Mannhart.

Gebüsst wird aber kaum mehr, denn das neue Vorgehen birgt ein Problem: Die Polizei muss die Täter in flagranti erwischen. «Die Zahl der Bussen ist – wenn überhaupt – nur marginal gestiegen. Wir haben Besseres zu tun, als Abfallsündern hinterherzujagen», so Mannhart weiter. Die Bussenliste habe seiner Meinung nach allerdings eine abschreckende Wirkung. Littering sei zudem ein gesellschaftliches Problem, und die Polizei allein sei machtlos.

Die Stadtreinigung begrüsst die Bussenliste, bemängelt jedoch deren Effizienz. «Der Abfall an den Hotspots hat eher zugenommen», erklärt Martin Bischofberger, Leiter der Stadtreinigung. Als besonders problematische Hotspots haben sich die Pfalz, der Rheinbord oder das St. Johann erwiesen.

Tiago da Cunha

Deine Meinung