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Terror in Deutschland«Wir müssen uns auf Anschläge einrichten»

Die Terrorgefahr in Deutschland hat sich erhöht. Drei Monate vor der Bundestagswahl bereiten sich die Behörden inzwischen konkret auf einen möglichen islamistischen Anschlag vor.

Innen-Staatssekretär August Hanning verwies auf eine Zunahme von Attentaten in Afghanistan, auf Video-Drohungen und eine verstärkte Reisetätigkeit nach Pakistan. Doch warnte er vor Alarmismus. Konkrete Hinweise auf Anschlagsplanungen gebe es nicht.

«Es sind nicht nur die Videobotschaften, die uns beunruhigen», sagte Hanning. Diese seien «Teil einer Gesamtstrategie, um auf Deutschland Einfluss zu nehmen». Ziel der islamistischen Terroristen sei es, einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen. Vor der Bundestagswahl beobachteten Terroristen offenbar genau die deutsche Öffentlichkeit und suchten Einflussmöglichkeiten. Ausgangspunkt der Hauptgefahr ist aus Sicht der deutschen Behörden Pakistan.

«Nehmen Drohungen ernst»

«Wir nehmen die Drohungen durchaus ernst», sagte Hanning. Man tue alles, um einen Anschlag zu verhindern. «Aber wir müssen uns natürlich auch darauf einrichten, dass es tatsächlich zu Anschlägen gegen deutsche Einrichtungen im Ausland oder hier in Deutschland kommen kann. Auch diesen Fall haben wir heute erörtert.»

Hanning hatte dazu alle Sicherheitsbehörden des Bundes zusammengerufen. Für die kommende Woche hat er nach eigenen Worten auch die Experten der Länder eingeladen. Er sei zuversichtlich, «dass wir hier gemeinsam mit Bund und Ländern ein Sicherheitskonzept erarbeiten, das uns ermöglicht, mit diesen Herausforderungen gut umzugehen». Seit 2000 haben die Behörden nach seinen Worten sechsmal Anschläge in Deutschland verhindern können.

Schicksal der Jemen-Geiseln ungewiss

In Gefahr sind nach Hannings Angaben unter anderem Deutsche in Nordafrika. Es gebe Länder, «bei denen wir den Eindruck haben, dass ganz gezielt deutsche Geschäftsleute Ziel terroristischer Aktivitäten werden», sagte der Staatssekretär. «Ich glaube, dass der Maghreb, dass Nordafrika eine Region ist, in der Deutsche besonderen Gefahren ausgesetzt sind.»

Ob ein Zusammenhang zwischen der terroristischen Bedrohung und der Entführung von fünf Deutschen im Jemen besteht, konnte Hanning nicht sagen: «Wir wissen nicht genau, wer im Jemen die Geiseln entführt hat. Wir wissen noch nicht einmal, ob die Geiseln noch leben. Bisher hat es keine belastbaren Hinweise auf die Entführer oder die Entführergruppe gegeben.» Zuletzt war spekuliert worden, dass von Formationen der islamistischen Terrororganisation Al Kaida im Maghreb Terrorgefahr für Deutsche ausgehen könnte. Als besonders bedroht gelten demnach Niederlassungen deutscher Firmen in jenen Ländern.

Keine aktuelle Zuspitzung der Lage

Die Sicherheitslage ist laut Hanning bereits seit einiger Zeit unverändert. «Wie Sie wissen, sind wir, die Deutschen, die Bundesrepublik Deutschland seit einiger Zeit im besonderen Fokus islamistischer Terroristen», sagte er. Diese Gefahr habe sich «nicht in den letzten Wochen und Tagen erhöht». Das Treffen der Sicherheitsbehörden sei bereits vor vier Wochen anberaumt worden. «Hier gibt es keinen aktuellen zeitlichen Bezug. Es gibt keinen Grund, hier die Dinge alarmistisch zu sehen.»

Auch der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sprach im Fernsehsender N24 von «erhöhter abstrakter Gefahr» und riet von Reisen in Länder wie Jemen, Pakistan und Afghanistan ab. Unionsfraktionsvizechef Wolfgang Bosbach äusserte sich bei N24 im gleichen Sinne wie Hanning. (dapd)

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