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Aus für RGM«Wir sind alle gleich schuld am Scheitern»

SP, GFL und GB konnten sich nicht einigen: Die Parteien werden wohl nicht mit einer gemeinsamen Liste in die Berner Gemeinderatswahlen ziehen.

von
Nora Camenisch/Annina Häusli

Knall in der Berner Politlandschaft: Die bisherigen Bündnispartner von Rot-Grün-Mitte – SP, GB und GFL – konnten sich nicht zusammenraufen und werden wahrscheinlich nicht gemeinsam in das Rennen um die Berner Gemeinderatssitze steigen.

Für die anstehenden Gemeinderatswahlen hatte die SP bereits Anfang Jahr klargemacht, dass sie neben Ursula Wyss, ihrer eigenen Kandidatin für das Stapiamt, nur eine grüne Kandidatur tolerieren werde. Jedoch nominierten sowohl das Grüne Bündnis als auch die Grüne Freie Liste eigene Kandidaten: Für das Grüne Bündnis tritt Franziska Teuscher an, die Grüne Freie Liste setzt auf den ehemaligen Nationalrat Alec von Graffenried.

Keine Einigung

Die Gespräche, welche zu einer Einigung führen sollten, haben nun offenbar nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Alle drei Parteien halten an ihren Kandidaten fest.

«Ich bin enttäuscht und konsterniert», sagt Stefan Jordi, Co-Präsident SP Stadt Bern, zu 20 Minuten. «Aber wenn sich niemand bewegt, war das absehbar.» Das sei ein Entscheid von grosser Tragweite für die Stadt Bern. Die SP strebe nun ein Bündnis mit dem GB an. «Wir wollen die Rot-Grün-Mehrheit erhalten, das schaffen wir nicht allein. Dann besteht das Risiko, dass die Bürgerlichen profitieren.» Ein Alleingang sei die letzte Option.

«Ich bin fassungslos»

«Es ist alles offen», sagt hingegen Stéphanie Penher, Präsidentin des Grünen Bündnisses. «Ich muss das zuerst verdauen, ich bin fassungslos. Das Bündnis steht für Lebensqualität und soll jetzt wegen einer Personalfrage aufs Spiel gesetzt werden. Das entsetzt mich.» Sie habe gehofft, dass der Vermittlungsvorschlag des GB – der Rückzüg beider grüner Kandidaten – zustandekomme. «Und ich bin auch ein bisschen erstaunt, dass die SP keine Dreierauswahl zugelassen hat.»

Jordi kontert: «Wir sind alle gleich schuld am Scheitern. In den letzten 24 Jahren war es immer selbstverständlich, dass wir den Stapi-Kandidaten stellen. Nun sind wir den Grünen entgegen gekommen und haben eine Kandidatur akzeptiert», so Jordi. Ein Bündnis sei etwas Einheitliches, «da ist Konkurrenz à gogo schädlich.»

Die GFL will nun alleine in die Wahlen gehen, wie Daniel Klauser, Mitglied des Wahlausschusses, sagt. Man werde nun mit möglichen Kandidaten Gespräche führen.

Versammlungen in den nächsten Tagen

Die Versammlungen von SP, GB und GFL werden in den nächsten Tagen beschliessen, in welcher Konstellation die einzelnen Parteien zu den Wahlen antreten werden, teilten die drei Parteien am Dienstag in einem gemeinsamen Communiqué mit.

Das Rot-Grün-Mitte-Bündnis regiert Bern bereits seit 1992. Die Gesamterneuerungswahlen werden am 27. November stattfinden.

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