Türkei in Aufruhr: «Wir sind hier Tayyip, wo bist du?»
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Türkei in Aufruhr«Wir sind hier Tayyip, wo bist du?»

Am Anfang stand eine kleine, friedliche Demonstration, die von der Polizei aufgelöst würde. Doch plötzlich gibt es in vielen türkischen Städten Proteste.

Nach mehrtägiger Konfrontation mit Demonstranten in Istanbul hat sich die türkische Polizei am Samstag vom zentralen Taksim-Platz zurückgezogen. Zuvor hatte es in der Millionenmetropole den zweiten Tag in Folge heftige Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei gegeben.

Rund um den Taksim-Platz setzte die Polizei Tränengas und Wasserwerfer ein. Die Demonstranten reagierten mit Steinwürfen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sprach von mehr als 100 Verletzten. Zwölf von ihnen wurden nach Behördenangaben im Spital behandelt.

Nach dem Rückzug der Polizei beruhigte sich am Samstagabend die Lage zunächst. Tausende Demonstranten strömten erneut auf den Platz und forderten den Rücktritt von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Sie riefen unter anderem Parolen wie «Wir sind hier Tayyip, wo bist du?» und «Rücktritt der Regierung».

Später am Abend gab es Zusammenstösse im Stadtteil Besiktas, wie Aktivisten im Internet berichteten. Die Polizei feuere Tränengasgranaten ab. Auch türkische Medien berichteten über den Polizeieinsatz. Demonstranten hätten einen Polizeiwagen angezündet.

Umstrittenes Bauprojekt als Auslöser

Die türkische Polizei nahm bei der Protestwelle im ganzen Land bei 90 verschiedenen Demonstrationen insgesamt 939 Menschen fest. Wie Innenminister Muammer Guler am Samstag erklärte, wurden davon viele bereits wieder freigelassen.

Die Protestwellle hatte sich an der gewaltsamen Räumung eines Protestlagers entzündet, mit dem die Zerstörung des Gezi-Parks am Rande es Taksim-Platzes für ein umstrittenes Bauprojekt verhindert werden sollte. Die Proteste richten sich inzwischen gegen die als immer autoritärer empfundene Politik der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Erdogan hatte zunächst noch erklärt, die Polizei werde am Wochenende auf dem Platz bleiben. Zugleich bekräftigte er, an dem Bauvorhaben im Gezi-Park festzuhalten. Er räumte aber auch Fehler ein: «Es stimmt, dass es Fehler und extreme Aktionen bei der Reaktion der Polizei gab.» Der Einsatz von Pfeffergas durch die Sicherheitskräfte sei ein Fehler gewesen. Das Innenministerium kündigte rechtliche Folgen für Polizeibeamte an, die «unverhältnismässig» agierten.

Aufruf zu Ruhe und Besonnenheit

Inzwischen griffen die Proteste auf andere türkische Städte über. In Ankara verhinderte die Polizei einen Protestzug zum Parlament und dem Büro des Ministerpräsidenten. Die Demonstrationen sind eine der grössten Protestbewegungen gegen Erdogan seit seinem Amtsantritt 2002.

Präsident Abdullah Gül rief zur Ruhe und Besonnenheit auf. Die Proteste hätten ein «besorgniserregendes Niveau» erreicht. Von der Polizei verlangte er eine «angemessene» Reaktion.

Der deutsche Europaparlaments-Präsident Martin Schulz (SPD) bezeichnete das Polizeivorgehen als «völlig unangemessen». Das britische Aussenministerium forderte die Behörden zur Zurückhaltung auf. Das US-Aussenministerium forderte «Garantien für die freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit»

Der syrische Informationsminister Omran al-Sohbi warf den türkischen Behörden vor, in «terroristischer» Weise gegen das Volk vorzugehen. Erdogan forderte er zum Rücktritt auf. In dem in Syrien herrschenden Bürgerkrieg unterstützt die Türkei die gegen die Regierung kämpfenden Rebellen. Die Türkei nahm zudem bereits 400'000 syrische Flüchtlinge auf.

(Video: YouTube/Kurbelma TV)

(Quelle: YouTube/zoominde) (sda)

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