Leuthard in Brüssel: «Wir teilen Grenzen und Werte»
Aktualisiert

Leuthard in Brüssel«Wir teilen Grenzen und Werte»

Bern und Brüssel wollen ihre Beziehungen weiter vertiefen. Allerdings ist dies nicht gratis zu haben, wie EU-Ratspräsident Van Rompuy am EU-Sitz ausführte.

Bundespräsidentin Doris Leuthard und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Brüssel.

Bundespräsidentin Doris Leuthard und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Brüssel.

Die EU und die Schweiz wollen ihre engen Beziehungen weiter verbessern. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erklärte am Montag dazu, dass die Schweiz bei künftigen Verhandlungen den EU-Rechtsbestand übernehmen muss, wenn sie am Binnenmarkt teilnehmen will.

Bundespräsidentin Doris Leuthard blieb bei ihren Aussagen vorsichtig. Es sei richtig, sagte Leuthard nach der Unterredung mit Van Rompuy, darüber nachzudenken, wie die bilateralen Beziehungen verbessert und vereinfacht werden könnten. «Wie das umgesetzt wird, werden wir sehen», erklärte die Bundespräsidentin vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel weiter.

Ratspräsident: «Wir teilen Grenzen und Werte»

Zwar sprach auch der EU-Ratspräsident davon, «gemeinsam nach Lösungen zu suchen». Allerdings verwies er dabei auf die Erklärung von Dezember 2008, in der damals die Mitgliedstaaten ihre Position gegenüber der Schweiz und weiteren Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) präzisierten.

In dieser Erklärung ist klar festgehalten, dass beim Abschluss künftiger Abkommen «parallele Fortschritte in allen Bereichen der Zusammenarbeit» notwendig sind. Zudem wurde als «unerlässliche Voraussetzung» die «einheitliche und gleichzeitige Anwendung und Auslegung von EU-Recht» aufgeführt.

Auch wenn bei der Weiterführung der bilateralen Beziehungen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, betonte Van Rompuy die Wichtigkeit der Schweiz als enger Partner der EU. «Wir teilen Grenzen und Werte.»

Arbeitsgruppe und jährliches Treffen

Die Arbeitsgruppe bezeichnete sie nach dem Treffen mit Barroso als wichtiges Instrument, um die verschiedenen Möglichkeiten auszuloten und aufzuzeigen. Bis Ende Jahr sollen erste Resultate vorliegen. «Dann schauen wir, welche Spuren wir weiterverfolgen können.» Automatismen seien aber aus Souveränitätsgründen für die Schweiz nicht denkbar.

Barroso hielt dazu fest, dass es kein Widerspruch sei, auf einer breiteren Ebene über eine neue, horizontale Form eines Rahmens für die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zu sprechen und gleichzeitig die laufenden Verhandlungen in verschiedenen Dossiers voranzutreiben. «Wir wollen nicht bremsen, was bereits fortgeschritten ist», sagte der Portugiese.

In der Arbeitsgruppe, die sich aus Experten zusammensetzen soll, erwartet Barroso «sehr offene» Diskussionen. Auch die Position der Gegenseite werde angehört und einbezogen. Die EU-Kommission gehe nicht mit einer vorgefassten Position in diese Treffen, ergänzte ein Experte der Kommission.

Während der Entscheid für eine Arbeitsgruppe nach Angaben von Leuthard gemeinsam gefällt wurde, machte die Schweiz ihrerseits einen Vorschlag für ein jährliches Treffen «auf höchster Ebene». Dabei würde auch das Parlament auf beiden Seiten einbezogen, wie Leuthard ausführte. Die Antworten von Van Rompuy und Barroso dazu stehen noch aus. (sda)

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