Deutscher Einsatz in Syrien: «Wir tun das, was wir am besten können»

Aktualisiert

Deutscher Einsatz in Syrien«Wir tun das, was wir am besten können»

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier spricht über Assad, den IS und den deutschen Militäreinsatz in Syrien.

von
kmo
Aussenminister Frank-Walter Steinmeier: «Wir brauchen einen langen Atem gegen den IS.»

Aussenminister Frank-Walter Steinmeier: «Wir brauchen einen langen Atem gegen den IS.»

Mit 1200 Soldaten und 134 Millionen Euro will sich Deutschland am Krieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak beteiligen. Das Bundeskabinett hat den Einsatz der Bundeswehr am Dienstag beschlossen. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen. In einem Interview mit «Bild» verteidigte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier das Vorhaben.

Der Einsatz erfolge auf Bitten Frankreichs, so Steinmeier: «Unser Angebot ist sorgfältig abgewogen: Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können.» Gleichzeitig betonte er, dass sich Deutschland von Beginn weg – seit Sommer 2014 – mit Waffen und Ausbildung für die Peshmerga in der internationalen Anti-IS-Koalition beteilige.

«Es braucht einen Waffenstillstand»

Auf eine Zusammenarbeit mit dem umstrittenen syrischen Machthaber Bashar al-Assad angesprochen, sagte Steinmeier, man müsse mit vereinten Kräften gegen den IS vorgehen. Dazu brauche es einen Waffenstillstand zwischen der syrischen Armee und der Opposition. «Das Regime kann jetzt zeigen, ob es wirklich bereit ist, gegen die IS-Terroristen zu kämpfen, oder weiter Fassbomben oder Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.»

Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, dass Syriens Präsident dem internationalen Druck nachgeben werde. Assads Unterstützer Iran und Russland würden die Gefahr durch den IS letztlich als dringlicher einstufen als das Festhalten an einem Politiker. Und: «Alle zusammen haben wir grosses Interesse, den völligen Zusammenbruch des syrischen Staatswesens zu verhindern.»

Vorerst auf ein Jahr beschränkt

Der Einsatz der deutschen Bundeswehr ist vorerst auf ein Jahr beschränkt. Ob das genügt, wird sich zeigen. Steinmeier warnte schon jetzt: «Gegen einen Gegner wie den IS brauchen wir einen langen Atem.» André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands, geht noch einen Schritt weiter: «Ich gehe davon aus, dass dieser Kampf, wenn man ihn ernsthaft betreibt, weit über zehn Jahre andauern wird», sagte er im ARD-«Morgenmagazin». Denn: Der IS sei nicht nur im Irak und Syrien, sondern auch in ganz Nordafrika bis Mali präsent.

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