Aktualisiert 16.02.2012 13:19

KMU verklagt Apple«Wir verteidigen unsere Erfindung»

Die Walliser Kleinfirma SmartData zerrt Apple wegen angeblichem Patentmissbrauch vor Gericht. Im Visier sind das iPhone und Apple TV. Aber auch anderen IT-Konzernen drohen Klagen.

von
Daniel Schurter

«Alle unsere Angestellten werden in 12 Monaten Millionäre sein.» Diesen provozierenden Satz hat Jean-Pierre Buttet einst zu einem Westschweizer Journalisten gesagt. Man schrieb das Jahr 2000. Das Jahr, in dem die Dotcom-Blase platzte. Doch Buttet, ein begeisterter Informatik-Ingenieur und Computer-Tüftler, blieb zuversichtlich. Sein noch junges Unternehmen, die SmartData SA, würde durchstarten, das war sicher.

12 Jahre später sehen sich Buttet und seine Mitstreiter um die Früchte ihrer Arbeit betrogen. Die Erfindung, die sie durch ein Patent schützen liessen, sei ohne ihre Einwilligung von anderen Unternehmen verwendet worden. Die Walliser Kleinfirma, die 1999 als Spin-off aus der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) hervorging, hat darum vergangene Woche Klage eingereicht gegen Apple wegen Patentmissbrauch.

US-Patent erhalten

SmartData versucht seit nunmehr vier Jahren, eine selbst entwickelte «Wireless Computing»-Technologie unter dem Namen «Zukero» zu lizenzieren. Auf Anfrage von 20 Minuten Online erklärt Jean-Pierre Buttet, dass SmartData ab 2004 in Verhandlungen stand mit Apple, bevor nun die rechtlichen Schritte ergriffen wurden (siehe Interview unten).

Konkret geht es um das US-Patent mit der Nummer 7158757. Nach einem langwierigen Prüfverfahren (ab 2001) erteilte die Behörde den Schweizern am 2. Januar 2007 den Patentschutz für die USA. Der Zeitpunkt ist wichtig: Drei Monate später brachte Apple seine Fernseh-Settop-Box Apple TV auf den Markt, im Juni 2007 folgte das erste iPhone.

iPhone und Apple TV im Visier

Apple habe bewusst und vorsätzlich das Patent der Schweizer Firma verletzt und das geistige Eigentum missachtet, heisst es in der Klageschrift. Das auch im Internet verfügbare Dokument ist von einer amerikanischen Patent-Anwältin verfasst worden. Im Anhang wird das «757 Patent» aufgeführt. Es beschreibt ein Computer-System mit Hardware und Software, das multimediale Daten drahtlos auf einen Fernseher überträgt.

Gemäss Konzept sind drei Elemente vorgesehen: Ein zentraler Rechner in Hosentaschen-Grösse, der die Daten speichert und Programme ausführt. Hinzu kommt ein Eingabe-Gerät (Handy), das sich auch drahtlos mit einem Netzwerk verbindet, sowie als drittes Element das TV-Gerät. In der Klageschrift wird argumentiert, dass Apple dieses patentierte System ohne Lizenz übernommen habe: Das iPhone werde mithilfe der installierten Remote-App zur Apple-TV-Fernbedienung.

Berechtigt – oder Abzocke?

Eine unbekannte Kleinfirma mit Sitz in Martigny zerrt das wertvollste Unternehmen der Welt vor Gericht. Das ist David gegen Goliath – oder doch nur der Versuch einer schnöden Abzocke? Gehört die SmartData SA gar zu jenen Firmen, deren Geschäftsmodell auf der «Verwertung» von Technologie-Patenten basiert? Solche Patent-Trolle versuchen, Produktionsfirmen in dubiose Lizenz-Verhandlungen zu verstricken, um möglichst viel herauszuschlagen.

Noch haben die Richter nicht entschieden, doch das Urteil der amerikanischen Journalisten ist bereits gefällt. Das «Electronista»-Portal und weitere US-Medien berichteten abschätzig, ein Schweizer Patent-Troll wolle bei Apple abkassieren. Doch der SmartData-Geschäftsführer weist solche bösartigen Meldungen entschieden zurück.

Vorsprung auf Konkurrenz

SmartData sei alles andere als ein Patent-Troll, sagt Buttet. Es gehe um ihr ureigenes Produkt. In Tausenden Arbeitsstunden hätten die 15 Schweizer Ingenieure und Informatiker im Jahr 2001 einen funktionsfähigen Prototypen geschaffen. «Das ist uns mehrere Jahre vor der internationalen Konkurrenz gelungen.» SmartData habe einen beträchtlichen Vorsprung gehabt auf die Grosskonzerne Apple, Samsung, Ericsson, Nokia, Motorola und Google. Doch es kam anders. Wer die Website von SmartData besucht, erhält den Eindruck, die Firma habe ihre besten Zeiten hinter sich. Der Internet-Auftritt ist veraltet.

Geringe Chancen?

«Electronista» räumt der Klage der Schweizer Firma wenig Chancen ein. Das Patent decke nur einige grundlegende Konzepte ab und treffe nicht genau auf das technische Zusammenspiel von iPhone und Apple TV zu. Apple selbst will sich zum hängigen Verfahren nicht äussern.

Ob die kalifornischen Richter das letzte Wort haben, ist offen. Laut Branchen-Kennern werden solche Patentklagen häufig aussergerichtlich geregelt. Dann würde Jean-Pierre Buttets Millionärs-Ankündigung vielleicht doch noch wahr, wenn auch nicht so, wie er es sich gewünscht hätte.

Offene Fragen

Im Interview mit 20 Minuten Online nimmt der Geschäftsführer der SmartData SA zum geforderten Schadenersatz und weiteren Fragen Stellung.

Wie viel soll Apple bezahlen?

Jean-Pierre Buttet: Diese Frage lässt sich nicht präzise beantworten. Ich kann nur bestätigen, dass wir eine Entschädigung verlangen in der Höhe des Schadens, der uns durch die Patentverletzungen entstanden ist. Allein die Entwicklung unserer Technologie hat mehrere Millionen Franken gekostet. Das kommerzielle Potenzial bewegt sich in einer anderen Grössenordnung.

Ungerechterweise wird unsere Erfindung in sehr bekannten Produkten verwendet, ohne dass wir etwas davon haben. Unsere potenziellen Kunden nehmen fälschlicherweise an, dass jedermann die Technologie kopieren dürfe, ohne mit SmartData zu verhandeln. Unserer Firma entgehen riesige geschäftliche Chancen und wir erleiden einen irreparablen Schaden.

Wie erlebten Sie das Verhalten von Apple?

Als kleiner Erfinder hatte ich wirklich den Eindruck, wir hätten einen vielversprechenden direkten Draht in die Apple-Zentrale in Kalifornien. Wir waren überzeugt, eine Erfindung einbringen zu können, die hervorragend in die Produkt-Palette von Apple gepasst und dem Unternehmen einen grossen Vorsprung verschafft hätte. Dann wurde plötzlich die Kommunikation einseitig beendet – und Apple hat kurz darauf das iPhone, die Remote-App und Apple TV auf den Markt gebracht.

Sie haben sich nach langem Zögern zur Klage entschlossen.

Eine gerichtliche Klage gegen ein so bekanntes Unternehmen wie Apple ist keine einfache Sache. Der Rechtsstreit ist inzwischen öffentlich und weltweit bekannt. Wir sind Erfinder und Ingenieure und hätten es bevorzugt, weiterhin einen konstruktiven Dialog mit Apple zu führen und eine für beide Seiten einträgliche Kooperation einzugehen. Aber aus für uns unerfindlichen Gründen hat Apple anders entschieden. Wir werden weiterkämpfen und alles daran setzen, um das geistige Eigentum unserer Firma zu verteidigen.

In welchen Ländern machen Sie den Patentschutz geltend?

In den USA und China. Wir besitzen die exklusiven Rechte für die Herstellung, Nutzung und den Vertrieb von Produkten, die auf unserer Erfindung basieren. In Europa wird unser Patent zurzeit von Sony Ericsson infrage gestellt und juristisch attackiert. Ich möchte klarstellen, dass die Initiative von Sony Ericsson ausging. Sie haben unser Patent angegriffen.

Wollen Sie neben Apple weitere Firmen verklagen?

Was die Verletzung unserer Patente betrifft, haben wir andere, sehr bekannte multinationale Unternehmen im Visier. Noch ist es aber zu früh, Namen zu nennen.

Welche Firmen haben die Technologie lizenziert?

Das kann ich nicht sagen. Ich kann lediglich bestätigen, dass die Technologie verschiedenen internationalen Unternehmen angeboten wurde.

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