Polizei warnt vor Reise nach Altdorf: «Wir werden eine unbewilligte Demonstration unterbinden»
Aktualisiert

Polizei warnt vor Reise nach Altdorf«Wir werden eine unbewilligte Demonstration unterbinden»

Am 10. April sollte in Altdorf UR eine Corona-Demo mit 10’000 Besuchern stattfinden. Sie wurde von den Behörden verboten. Das Bündnis der Urkantone prüft nun, wie es weitergeht. Die Polizei weiss es schon.

von
Martin Messmer
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Teilnehmer der Corona-Demo des «Aktionsbündnisses Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik» in Lachen am 21. November 2020.

Teilnehmer der Corona-Demo des «Aktionsbündnisses Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik» in Lachen am 21. November 2020.

Screenshot Youtube
Auch der Schwyzer SVP-Nationalrats Pirmin Schwander trat dort auf.

Auch der Schwyzer SVP-Nationalrats Pirmin Schwander trat dort auf.

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Genau so wie Komiker Andreas Thiel.

Genau so wie Komiker Andreas Thiel.

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Darum gehts

  • Die geplante Corona-Demo vom 10. April in Altdorf erhält von der Regierung keine Bewilligung.

  • Unter anderem wird dies damit begründet, dass man ab einer gewissen Anzahl Teilnehmer die Maskenpflicht nicht mehr durchsetzen könne.

  • Der Veranstalter hingegen verweist auf frühere Demos, wo die Maskenpflicht eingehalten worden sei.

  • Die Kantonspolizei Uri wird in Altdorf auf jeden Fall präsent sein.

Das Bündnis der Urkantone, das die von den Behörden verbotene Demo in Altdorf am 10. April hätte durchführen wollen, wehrt sich: «Wir werden Beschwerde gegen den Entscheid einreichen», bestätigte Sprecher Josef Ender auf Anfrage von 20 Minuten. Wie würde das Bündnis indes reagieren, hätte es mit dieser Beschwerde keinen Erfolg? Wird die Demo dann zum Beispiel abgesagt, wird ein Ersatzstandort in einem anderen Kanton gesucht oder würde allenfalls sogar auch zu einer unbewilligten Demo in Altdorf aufgerufen? Dazu könne das Bündnis noch nichts sagen, sagte Ender am Donnerstag weiter. «Wir müssen nun die Lage beurteilen und werden dann über das weitere Vorgehen informieren», sagte er.

Die Urner Sicherheitsdirektion hatte die Absage unter anderem damit begründet, dass jüngste Corona-Demos gezeigt hätten, dass nur eine kleine Minderheit eine Maske trage und die Maskenpflicht ab einer gewissen Anzahl Teilnehmer weder von Veranstaltern noch von Polizei durchgesetzt werden könne. Und die Sicherheitsdirektion schreibt, mit einer Demo bestehe eine «erhebliche Infektionsgefahr» für die Teilnehmer, Polizisten und für Dritte.

Ender vom Bündnis der Urkantone sagt dazu: «Wir haben an unseren letzten Kundgebungen in Schwyz, Altdorf, Stans und Sarnen bewiesen, dass die Maskenpflicht eingehalten wird.» Das Bündnis der Urkantone hatte auch schon eine Demo in Lachen durchgeführt. Es kamen rund 1000 Teilnehmer, Maskenpflicht und Abstandhalten wurde kaum eingehalten. Die Polizei schritt damals nicht ein. Die Redner von Lachen wurden alle verzeigt. Für die abgesagte Demo in Altdorf rechnete das Bündnis mit 10’000 Besuchern. Sie sollte unter dem Motto «Schluss mit dem Corona-Notrecht – Nein zum Covid-19-Gesetz» stattfinden und wäre laut Ender als Auftakt zur Covid-19-Gesetz-Abstimmungskampagne geplant gewesen.

«Ich rate allen ab, nach Altdorf zu kommen»

In Uri ist die Polizei derweil vorbereitet. Polizeikommandant Reto Pfister sagte auf Anfrage von 20 Minuten: «Am 10. April werden wir auf jedem Fall im betreffenden Gebiet präsent sein und jegliche Versuche, eine nicht bewilligte Demo dennoch durchzuführen, unterbinden.» Dabei werde wie immer verhältnismässig vorgegangen. Verletzungen von Rechtsgütern werde die Polizei zur Anzeige bringen. Details zur Polizeitaktik gab Pfister nicht bekannt, aber er sagt: «Wir raten allen davon ab, am 10. April zu einer unbewilligten Demo zu kommen. Eine solche Teilnahme hat rechtliche Konsequenzen.»

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