Wirtschaftskrise: «Wir werden uns erholen»
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Wirtschaftskrise«Wir werden uns erholen»

US-Präsident Barack Obama versucht zwei Monate nach seinem Amtsantritt Zuversicht zu verbreiten: Zwar erlebten die USA derzeit eine «historische Krise». Doch er sei sich sicher, dass die Amerikaner diese meistern werden und das Land zu langfristigem Wachstum zurückfindet.

«Wir werden uns von der Rezession erholen», sagte Obama am Dienstagabend in der zweiten Fernseh-Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt am 20. Januar.

Zugleich verteidigte er seine Reformpolitik und das 3,55 Billionen Dollar schwere Staatsbudget gegen die Kritik der Republikaner. Der Haushalt sei «untrennbar» von der Wiederbelebung der Wirtschaft und lege das Fundament für «sicheren und anhaltenden Wohlstand».

Allerdings warnte er vor der Erwartung einer baldigen wirtschaftlichen Erholung. Zwar gebe es bereits erste positive Anzeichen. «Aber es braucht Zeit, es braucht Geduld...», sagte Obama im Weissen Haus.

Reformen trotz Geldnot

Eindringlich trat der US-Präsident Kritikern entgegen, die angesichts des wachsenden Haushaltsdefizits die hohen Investitionen in das Gesundheitswesen sowie in die Energie- und Bildungspolitik verurteilen.

Ohne eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens und eine «neue Ära in der Energiepolitik» seien Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit der USA künftig gefährdet.

Das US-Gesundheitswesen müsse dringend reformiert werden, weil die Kosten ausser Kontrolle gerieten und die wichtigste Ursache für wachsende Haushaltsdefizite seien. Auch müsse die Abhängigkeit der USA vom ausländischen Öl beendet und saubere Energien gefördert werden.

Erneut nahm Obama zur Frage von Millionen-Boni für Manager des Versicherungsriesen AIG Stellung, die in den vergangenen Tagen zu einem Aufschrei der Empörung geführt hatten. Sichtlich verärgert reagierte Obama auf eine Frage, warum die Regierung erst spät reagiert habe. «Es hat ein paar Tage gebraucht, weil ich es mag, wenn ich Bescheid weiss, worüber ich rede.»

Dollar bleibt Leitwährung

Den neuesten Vorschlag Pekings nach einer Abkehr vom Dollar als Leitwährung lehnte Obama rundheraus ab. «Ich glaube, dass es keinen Bedarf für eine neue Leitwährung gibt.» Zudem sei der Dollar derzeit stark, fügte er hinzu.

Kurz zuvor hatte der chinesische Zentralbank- Präsident Zhou Xiaochuan mit dem Vorschlag einer Reform des internationalen Währungssystems Aufsehen erregt. Dabei brachte er den Gedanken ins Spiel, eine internationale Reservewährung zu schaffen, die unabhängig von einzelnen Staaten ist.

Wenige Tage vor dem G20-Gipfel in London rief Obama die internationale Gemeinschaft erneut zu entschlossen Schritten im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise auf. «Lasst uns das unternehmen, was notwendig ist...», um die globale Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Zugleich dürfe es keinen Rückfall in den Protektionismus geben. (sda)

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