Affäre Nef: Wirbel um Nefs Abfindung
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Affäre NefWirbel um Nefs Abfindung

Die Abgangsentschädigung für den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef ist noch keineswegs gesichert. Die Finanzdelegation des Parlaments will die Zahlung von total 400'000 Franken genau überprüfen.

Das hat deren Präsident und SP-Ständerat Ernst Leuenberger der SonntagsZeitung erklärt.

Nicht nur den Finanzspezialisten des Parlaments genügen die bisherigen Erklärungen und Beteuerungen des VBS zur Affäre Nef nicht. Es besteht kein Zweifel mehr, dass auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK) der Sache auf den Grund gehen wird. Das bestätigen Vertreter aller Bundesrats­parteien sowie der Grünen.

Es gibt allerdings auch Stimmen, die das Parlament davor warnen, sich auf den Fall Nef zu konzentrieren. Die Sekretärin der GPK, Beatrice Meli Andres, schreibt in einem Mail an Kommissionsmitglieder: «Um überhaupt system­immanente Mängel aufzudecken, wäre auf Stufe GPK möglichst zu vermeiden, dass nur der ‹Einzelfall Nef› unter die Lupe genommen wird.» Laut Meli besteht sonst «die Gefahr, dass – ähnlich wie im Fall Roschacher – ein Fall Nef entstehen könnte»

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