Aktualisiert 08.10.2018 09:51

Nach Wahlsieg

Wird Kavanaugh zum Rohrkrepierer für Trump?

Nach Brett Kavanaughs Wahl in den Supreme Court halten die Proteste an. Die Wahlen im November könnten zur Retourkutsche werden für die Republikaner.

von
mat

Trotz Missbrauchsvorwürfen: Brett Kavanaugh wird ins Oberste Gericht der USA gewählt. (Video: Tamedia/AFP)

Es war ein wichtiger Sieg für Donald Trump: Am Samstag wurde der erzkonservative Jurist Brett Kavanaugh als neunter Richter des Supreme Court vereidigt. Der Wunschkandidat des Präsidenten ist nun trotz der gegen ihn erhobenen Vorwürfe der sexuellen Nötigung Richter auf Lebenszeit am mächtigen Obersten Gericht der USA. Kavanaugh war im Senat mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 Stimmen gewählt worden.

Die Abstimmung wurde mehrfach von Demonstranten unterbrochen, die auf der Zuschauertribüne lautstark protestierten. Rund um die Abstimmung war es im Kapitol zu Protesten gekommen. Dabei wurden nach Angaben der Polizei 164 Menschen festgenommen.

Hoffen auf die Midterms

Kommentatoren sehen derweil den Supreme Court als Verlierer der Wahl. Die traditionsreiche Institution habe in der monatelangen Auseinandersetzung von Republikanern und Demokraten an Glaubwürdigkeit eingebüsst. Mit der Ernennung von Brett Kavanaugh haben sich die Republikaner eine Mehrheit im Supreme Court gesichert.

Die Demokraten dagegen hoffen nun auf die Midterms am 6. November. Bei den Wahlen, die in der Hälfte der präsidialen Amtszeit abgehalten werden, könnte es zu einem Retourkutsche kommen. Viele Wähler dürften sich nun aus Protest von den Republikanern abwenden. Rückendeckung könnten die Demokraten auch von der #MeToo-Bewegung bekommen, der Kavanaughs Wahl ein Dorn im Auge ist.

Prominente fordern Protest

Im Nachgang der Vereidigung Kavanaughs meldeten sich zahlreiche amerikanische Prominente zu Wort. Die Talkmasterin Ellen DeGeneres dankte auf Twitter der Hauptanklägerin Christine Blasey Ford, die Kavanaugh der versuchten Vergewaltigung beschuldigt hatte. Ford habe mit ihrer Aussage grosse Strapazen auf sich genommen, so DeGeneres. Diese seien aber nicht umsonst gewesen, sie habe damit eine Bewegung angestossen. Nun gelte es entsprechend abzustimmen.

Der Komiker und Schauspieler Jim Carrey widmete Ford eine Zeichnung und nannte sie eine «echte amerikanische Heldin». Sein Aufruf ist deutlich: «Rächt sie im November.»

Die Oscar-Preisträgerin Reese Witherspoon beliess es bei einem einzigen Satz: «Ich kann kaum noch bis November warten.»

(mat/20 Minuten/sda)

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