Parteilos: Wird Lumengo heute ein Grüner?
Aktualisiert

ParteilosWird Lumengo heute ein Grüner?

Ricardo Lumengo sass gestern erstmals seit dem Urteil wegen Wahlfälschung wieder im Nationalrat. Es könnte der letzte Tag in den Reihen der SP-Fraktion gewesen sein.

von
Ronny Nicolussi
Könnte schon bald einen neuen Sitzplatz im Parlament erhalten: der vorerst fraktionslose Nationalrat Ricardo Lumengo.

Könnte schon bald einen neuen Sitzplatz im Parlament erhalten: der vorerst fraktionslose Nationalrat Ricardo Lumengo.

«Die Anspannung war ihm ins Gesicht geschrieben», sagt der Basler SP-Nationalrat Beat Jans über seinen Sitznachbarn im Parlament, Ricardo Lumengo. «Offenbar war er unsicher, wie er im Rat empfangen wird.» Lumengo war am vergangenen 11. November wegen Wahlfälschung erstinstanzlich verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, trotzdem hatte die SP ihren Nationalrat unmittelbar nach dem Gerichtsentscheid zum Rücktritt aufgefordert. Lumengo weigerte sich, trat dafür aus der SP aus, was ihm in den eigenen Reihen Kritik einbrachte.

Trotzdem hatte Jans nicht den Eindruck, dass Lumengo an seinem ersten Tag nach dem Urteil in der Fraktion mit Missgunst beäugt worden wäre. «Mir ist nicht aufgefallen, dass ihm jemand bewusst aus dem Weg gegangen ist oder dass ihn jemand anders behandelt hat als sonst.»

Diese Beobachtungen decken sich auch mit dem Eindruck, den Lumengo selbst hatte. «Der erste Tag als Fraktionsloser ist schon besonders, irgendwie ein anderes Gefühl», so der parteilose Berner Nationalrat zu 20 Minuten Online. Seine ehemaligen Parteikollegen hätten sich ihm gegenüber aber gleich verhalten wie immer: «Ich habe keine Veränderung gespürt.»

SP-Nationalrat Lumengo nach dem Schuldspruch

Beitrittgesuch bei der Grünen Fraktion

Noch sitzt Lumengo an seinem angestammten Platz in der dritten Reihe neben Jans und einem weiteren Sozialdemokraten, dem Genfer Jean-Charles Rielle. Das könnte sich aber schon bald ändern. Denn Lumengo hat bei der Grünen Fraktion ein Gesuch gestellt, um als Parteiloser in die Fraktion aufgenommen zu werden, bestätigt Fraktionspräsidentin Maya Graf.

Ernst gilt es für Lumengo heute Nachmittag. Ab 15.00 Uhr ziehen sich die Fraktionsmitglieder zu einer Sitzung zurück und befinden über das Gesuch des 48-Jährigen. Die Ausgangslage für Lumengo ist völlig offen. «Die Meinungen in der Fraktion gehen weit auseinander», verrät Graf.

Rochaden und Verschiebungen

Verbunden mit einem Fraktionswechsel wäre wohl auch ein Wechsel des Sitzplatzes im Parlament. Allerdings würde sich die Perspektive für Lumengo nicht gross ändern. Am wahrscheinlichsten wäre eine Rochade mit der Aargauer SP-Nationalrätin Pascal Bruderer, die ab heute in der gleichen Reihe drei Sitze mehr zur Mitte sitzt. Die abtretende Nationalratspräsidentin hat den Stuhl von Anita Lachenmeier-Thüring (Grüne/BS) geerbt (die nun auf dem Stuhl der neugewählten zweiten Vizepräsidentin, Maya Graf, sitzt) und ist von hinten, von vorne sowie von links umgeben von Grünen. Lumengo könnte sich einen Platzwechsel gut vorstellen, wie er sagt. Ergänzt aber: «Dringend ist das vorerst nicht.»

Die Wahl von Grafs Nachfolge wird vertagt

Eigentlich hätte die Grüne Fraktion am Nachmittag eine neue Präsidentin oder einen neuen Präsidenten wählen wollen. Nach der gestrigen Wahl der bisherigen Fraktionschefin, Maya Graf, zur zweiten Vizepräsidentin des Nationalrats, gibt diese ihre Funktion innerhalb der Fraktion ab. Weil der Luzerner Anwärter Louis Schelbert aus terminlichen Gründen aber nicht an der Fraktionssitzung teilnehmen kann, haben die Grünen entschieden, die Wahl um eine Woche zu verschieben. Neben Schelbert kandidieren auch die Zürcherin Marlies Bänziger, die St. Gallerin Yvonne Gilli und der Genfer Antonio Hodgers für die Funktion.

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