Einstimmig angenommen - Wirtschaftskommission des Nationalrats fordert verbindlichen Öffnungsplan
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Einstimmig angenommenWirtschaftskommission des Nationalrats fordert verbindlichen Öffnungsplan

Die Wirtschaftskommission des Nationalrats stellt einen Forderungskatalog an den Bundesrat. Einige Vorschläge wurden in der Kommission aber auch abgelehnt.

Kommissionspräsident Christian Lüscher forderte vom Bundesrat einen detaillierten Öffnungsplan.

Kommissionspräsident Christian Lüscher forderte vom Bundesrat einen detaillierten Öffnungsplan.

PARLAMENTSDIENSTE

Darum gehts

  • Die Wirtschaftskommission des Nationalrats fordert vom Bundesrat einen detaillierten Lockerungsplan.

  • Der Entscheid dazu fiel einstimmig, jedoch mit fünf Enthaltungen.

  • Zudem fordert die Kommission eine Roadmap für Veranstaltungen.

Die Wirtschaftskommission des Nationalrats fordert vom Bundesrat einen detaillierten Lockerungsplan. Bis zur nächsten Sitzung vom kommenden Mittwoch solle dieser einen verbindlichen Kalender mit Lockerungen vorlegen, sagte Kommissionspräsident Christian Lüscher (FDP) am Montag an einer Pressekonferenz. Dieser sei nötig, damit «Restaurants, Kulturbetriebe und Fitnesscenter wieder planen können».

Die Entscheidung der Kommission, die Forderung nach einem Öffnungskalender zu stellen, sei einstimmig mit 18 zu null Stimmen und fünf Enthaltungen gefallen. Eine weitere Forderung, wonach der Bundesrat eine «Roadmap» zur Wiedereinführung von Veranstaltungen einführen solle, wurde dagegen mit einer knappen Mehrheit von zwölf zu elf Stimmen angenommen.

Abgelehnt habe die Kommission schliesslich Forderungen wie die Aufhebung der Maskenpflicht für geimpfte Personen oder ein fixes Datum für Restaurant-Öffnungen. Ob der Bundesrat auf die Forderungen der Kommission eingeht, ist derzeit unklar.

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(nsa)

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