Achtung, fertig, los: Wirtschaftskrise zwingt Obama zur Eile
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Achtung, fertig, losWirtschaftskrise zwingt Obama zur Eile

Die taumelnde Wirtschaft hat die US-Präsidentenwahl in der Schlussphase dominiert und beeinflusst. Barack Obama stellte denn auch die Finanzkrise in seiner Siegesrede in eine Reihe mit Kriegen und Klimakatastrophe.

Viel Zeit wird Obama nicht bleiben. «Der Sieger vom Dienstag steht unter wachsendem Druck, der US-Wirtschaftspolitik schon vor der Amtseinführung am 20. Januar seinen Stempel aufzuprägen», meint das «Wall Street Journal».

Bereits in den nächsten Tagen sollte der designierte Präsident sein Wirtschaftsteam zusammenstellen, mahnte der demokratische Vorsitzende des Senats-Bankenausschusses, Christopher Dodd.

Die Experten, auf die Obama im Wahlkampf zurückgreifen konnte, versöhnten manche Zweifler: Der frühere US-Notenbankchef Paul Volcker zählte zu seinen Beratern, ebenso wie die hoch geschätzten Ex-Finanzminister Larry Summers und Robert Rubin. Auch Investorenlegende Warren Buffett stand ihm für Rat zur Verfügung.

Zweites Konjunkturprogramm

Die angeschlagene Konjunktur wieder auf Wachstumskurs zu bringen dürfte zur Herkulesaufgabe werden - die jüngsten Wirtschaftsdaten waren alles andere als rosig.

Schon am Freitag stehen neue Arbeitslosenzahlen ins Haus, und Fachleute erwarten einen Verlust von 200 000 Jobs. Damit hätten die USA in diesem Jahr schon knapp eine Million Arbeitsplätze verloren. Experten schliessen nicht aus, dass die Arbeitslosenquote im nächsten Jahr deutlich über acht Prozent klettert.

Bereits in den nächsten Tagen kommt der Kongress zusammen, um über ein zweites Konjunkturprogramm zu beraten. Obama selbst schlug im Wahlkampf ein Paket im Umfang von 175 Milliarden Dollar vor, das Schecks für die verängstigen Konsumente, Steueranreize zur Schaffung von Jobs und Staatsausgaben zur Reparatur der maroden Infrastruktur vorsieht.

Grosse Veränderungen

Experten erwarten, dass das Programm des Kongresses um einiges teurer wird. Durch die milliardenschweren Rettungspakete der Bush- Regierung für die lahmende US-Konjunktur und die krisengeschüttelte Finanzwirtschaft rechnen viele mit einem Budgetdefizit von mehr als einer Billion Dollar im laufenden Fiskaljahr. Im gerade zu Ende gegangenen Steuerjahr hatte es mit 455 Milliarden Dollar bereits Rekordhöhe erreicht.

Aber Obama hat noch einiges mehr auf dem Zettel: Der neue Präsident will bei der Steuer die Reichen wieder mehr zur Kasse bitten, einige Deregulierungen des vergangenen Vierteljahrhunderts dürften kaum überleben. Die Krankenversicherung soll ein neues Gesicht bekommen, und überdies will der 47-Jährige auch die bisherige Handelspolitik auf den Prüfstand stellen.

Manche Beobachter erwarten die massivsten Umwälzungen für die US- Wirtschaft seit der «New Deal»-Politik von Präsident Franklin D. Roosevelt in den 30er Jahren. Eine erste, wenn auch nicht offizielle Bewährungsprobe könnte für Obama bereits in eineinhalb Wochen kommen. Für den 15. November hat Noch-Präsident George W. Bush die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer nach Washington eingeladen, um über Strategien gegen die Finanzkrise zu beraten. (sda)

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