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WTO-Konferenz in Rio gescheitert

Die Konferenz von zwanzig Schwellen-und Entwicklungsländer (G20) mit Vertretern der Welthandelsorganisation (WTO), der EU, der USA und Japans ist gestern in Rio ergebnislos beendet worden.

«Wir brauchen Zeit, um die Verhandlungen wieder aufnehmen zu können», räumte WTO-Generalsekretär Pascal Lamy zum Abschluss der zweitägigen Beratungen am Sonntagabend (Ortszeit) ein. Wochen oder Monate technischer Arbeit seien dazu nötig.

Wie Teilnehmer in Rio erklärten, konnte nicht einmal eine Einigung über einen neuen Verhandlungstermin erzielt werden.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson forderte die USA auf, dem Beispiel der EU zu folgen und die Agrarsubventionen weiter zu senken. Washington habe nichts getan, um den Kollaps der Gespräche zu verhindern.

USA fordert Schutz geistigen Eigentums

Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab entgegnete, ihr Land sei an einer Wiederaufnahme der Gespräche interessiert. Sonst werde es nur Verlierer geben.

Eine grössere Flexibilität seitens der USA müsse aber von einer Öffnung der Märkte der Entwicklungsländer für Dienstleistungen und Manufakturprodukte und von Garantien zum Schutz des geistigen Eigentums begleitet werden.

G20 kritisiert Agrar-Subventionen

In einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung warnte die von Brasilien, Indien und China angeführte G20, man werde kein Zurückweichen von den bisher im Rahmen der Doha-Runde erzielten Abkommen tolerieren.

«Die meisten Armen der Welt leben von der Landwirtschaft. Ihre Überlebensbedingungen und ihre Lebensqualität werden von den Subventionen und den im internationalen Agrarhandel geltenden Marktzugangsbeschränkungen ernsthaft bedroht», hiess es.

Am Rio-Treffen nahmen als Gäste auch Länder teil, die bestimmte Regionen und Produktionsbereiche vertreten, wie Benin für die armen Baumwollproduzenten in Afrika, Mauritius für die Zuckerproduzenten Afrikas, des Pazifik- und Karibikraums oder Bangladesh und Sambia als Vertreter der am wenigsten entwickelten Länder.

Genfer Konferenz im Juli gescheitert

Ein WTO-Ministertreffen war am 1. Juli in Genf ergebnislos zu Ende gegangen. Die Doha-Runde - benannt nach der Hauptstadt von Katar, wo sie vor fünf Jahren begonnen wurde - zielt auf einen weiteren Abbau des Protektionismus im Welthandel ab.

Die EU schlug bislang vor, die Einfuhrzölle auf Agrarprodukte aus Nicht-EU-Staaten um durchschnittlich 39 Prozent zu reduzieren. Die G20 verlangt eine Absenkung der Importzölle um 54 Prozent. (sda)

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