Genf: WTO-Verhandlungen beinahe gescheitert
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GenfWTO-Verhandlungen beinahe gescheitert

Bei den Beratungen der Welthandelsorganisation (WTO) über den Abschluss der Doha-Runde ist ein Scheitern nur knapp vermieden worden. In letzter Minute konnte ein Scheitern abgewendet werden.

Die Verhandlungen gehen am Samstag weiter. «Wir werden zu einer Übereinkunft kommen, keiner grossen Übereinkunft, aber einer Übereinkunft», sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson am Freitagabend vor Journalisten.

In diplomatischen Kreisen hiess es, am Samstag werde man sich mit dem Kapitel der Liberalisierung für Dienstleistungen befassen. Zuvor hatte WTO-Sprecher Keith Rockwell bereits von «produktiven Gesprächen» und «ermutigenden Zeichen» gesprochen.

Leuthard: Hoher Preis

Wirtschaftsministerin Doris Leuthard bezeichnete das Ergebnis der Gespräche als «guten Kompromiss». Die Schweiz sei bereit, ihren Teil beizutragen. Der Einigungsentwurf müsse aber noch im Detail analysiert werden.

Das Resultat der Gespräche sei positiv für die Weltwirtschaft und die Öffnung der Märkte. Die Schweizer Landwirtschaft allerdings müsse einen «hohen Preis» bezahlen.

Krisensitzung der G7

Vertreter der G7-Staaten USA, Australien, Japan, Brasilien, Indien und China sowie der Europäischen Union waren am Freitag zu einer Krisensitzung zusammengekommen.

Sie hatten über neue Vorschläge beraten, die WTO-Generaldirektor Pascal Lamy vorgelegt hatte, um einen Ausweg aus der verfahrenen Diskussion zu finden. Immer noch geht es um gegensätzliche Interessen beim Abbau von Zöllen und Subventionen für Agrarprodukte und Industriegüter.

Suche nach Kompromiss

Im Anschluss wurden die Verhandlungen wieder auf den Kreis aller 35 Minister ausgedehnt. Diese Gespräche, an den auch Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard teilnahm, fanden hinter verschlossenen Türen statt. Die Minister sollten die grossen Linien einer Einigung diskutieren.

Vor der Krisensitzung der G7 hatte Pascal Lamy den WTO- Mitgliedern ins Gewissen geredet. Am fünften Verhandlungstag forderte er von allen Seiten mehr Flexibilität.

Situation kritisch

Er habe «einige Annäherungspunkte» gesehen und es gebe «bescheidene Fortschritte». Aber diese seien zu langsam. Die Situation sei kritisch.

Lamy warnte vor den Folgen eines Scheiterns. «Die Welt wird nicht verstehen, wenn es uns nicht gelingt, die Doha-Runde abzuschliessen.»

WTO-Sprecher Rockwell sagte, der WTO-Generaldirektor habe keinen Plan B wie etwa eine Fortsetzung der Gespräche im September. Ein Scheitern in Genf würde eine Verschiebung sicher bis nach den Wahlen in den USA bedeuten. Aber auch das endgültige Aus der Doha- Runde wäre möglich. Diese war Ende 2001 in der Hauptstadt Katars lanciert worden.

Kritik der Ausgeschlossenen

Während die Vertreter der G7 verhandelten, sassen die übrigen rund 30 Minister derweil buchstäblich im Wartesaal. Die Vertreter Afrikas äusserten sich unzufrieden darüber. Im Namen der afrikanischen Staaten drückte der kenianische Minister Uhuru Kenyatta seine «tiefe Enttäuschung» darüber aus, dass die Gespräche nur noch im Kreis der G7-Staaten geführt würden.

«Wir sind tief besorgt darüber, dass die Gespräche in diesem Rahmen keinerlei Fortschritte gebracht haben», sagte Kenyatta. Das sei ein schlechtes Zeichen. «Wir waren geduldig, aber wir können nicht ewig warten», fügte er an. Am Donnerstag hatte bereits Bundesrätin Doris Leuthard gegen die Gespräche im kleinen Kreis der G7 protestiert.

(sda)

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