Wettbewerb: WTO verurteilt Hilfen für Airbus
Aktualisiert

WettbewerbWTO verurteilt Hilfen für Airbus

Die Welthandelsorganisation erklärt die staatlichen Gelder für unzulässig, die Airbus erhalten hatte. Konkurrent Boeing verlangt die Rückzahlung.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat für mehr Klarheit im Konflikt zwischen dem europäischen Flugzeugbauer Airbus und dem US-Konkurrenten Boeing gesorgt. Am Mittwoch erklärte die Organisation einige staatliche Beihilfen für Airbus für regelwidrig. Andere Einwände der US-Regierung wies sie aber zurück. Im Kern geht es darum, ob Airbus den Aufstieg zur Nummer 1 der Welt nur mit unfairen Mitteln schaffte. Unzulässig waren laut WTO vor allem risikofreie Kredite sowie Mittel zur Forschungsförderung und zum Ausbau der Infrastruktur.

Die WTO-Entscheidung war europäischen und US-Regierungsvertretern bereits vor drei Monaten mitgeteilt worden. Einige der darin enthaltenen Punkte wurden danach bekannt, die offizielle Veröffentlichung stand aber noch aus. Die konkurrierenden Seiten konnten so ihre Interpretationen der Entscheidung streuen, ohne dass diese überprüfbar waren. Dem hat die WTO nun ein Ende gesetzt. Brüssel und Washington haben nun 60 Tage Zeit, um in Berufung zu gehen.

Die EU-Kommission betonte, dass die Airbus-Beihilfen nach Ansicht der WTO nicht zum Verlust von US-Arbeitsplätzen oder zu einem niedrigeren Gewinn bei Boeing führten. Handelskommissar Karel De Gucht sagte, die WTO-Entscheidung müsse zusammen mit einem noch ausstehenden Report über US-Hilfen an Boeing betrachtet werden. «Die EU hält an einer Verhandlungslösung fest, ohne Vorbedingungen auf beiden Seiten.»

Boeing fordert Rückzahlung von Airbus-Hilfen

Der Vorstandsvorsitzende von Boing Jim McInerney nannte die Entscheidung der WTO einen rechtlichen Sieg über die Anschubfinanzierung, die die Entwicklung von Airbus begünstigt habe. Michael Luttig, Chefsyndikus von Boeing, fügte hinzu, der Entscheidung zufolge müsse Airbus die vier Milliarden Dollar an unrechtmässiger Anschubfinanzierung für den A380 zurückzahlen oder die Finanzierung des A380 zu marktüblichen Bedingungen restrukturieren.

Airbus beschäftigt nach eigenen Angaben 52 000 Menschen in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Spanien. Rivale Boeing zählt 160 000 Mitarbeiter in den USA und 70 weiteren Ländern. (dapd)

Deine Meinung