Ehrensold: Wulff bekommt 199 000 Euro - im Jahr

Aktualisiert

EhrensoldWulff bekommt 199 000 Euro - im Jahr

Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kann trotz der Kreditaffäre nach seinem Rücktritt mit einem Ehrensold von 199 000 Euro jährlich rechnen. Das entschied das Bundespräsidialamt.

Wulff war am 17. Februar nach nur gut anderthalb Jahren im Amt zurückgetreten, aus politischen Gründen, wie das Präsidialamt am Mittwoch in Berlin erklärte. «Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben», heisst es in der Mitteilung des Präsidialamtes. Versorgungsansprüche aus seiner Tätigkeit als niedersächsischer Ministerpräsident sowie als Landtagsabgeordneter werden gemäss Artikel 3 des Ruhebezügegesetzes auf den Ehrensold angerechnet.

Wenn ein Staatsoberhaupt aus dem Amt scheidet, stehen ihm nach wie vor bestimmte Privilegien zu. So dürfen sich auch ehemalige Amtsträger noch Bundespräsident nennen, sie haben ausserdem Anspruch auf einen Dienstwagen und ein Büro. Ausserdem erhalten sie lebenslang den Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge, die aktuell bei 199 000 Euro pro Jahr liegen.

Staatsrechtler uneinig

Wulff hatte im Zuge einer Kredit- und Medienaffäre seinen Hut genommen. Staatsrechtler sind uneins, ob es sich nicht um einen Rücktritt aus persönlichen Gründen handelte und ob ihm der Ehrensold daher zusteht. Wulff selbst trat 2010 kurz nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten dafür ein, dass hier Abstriche gemacht werden sollten.

Christian Wulff nimmt im TV Stellung

Neben Wulff erhalten derzeit in Deutschland vier ehemalige Bundespräsidenten die ihnen zustehenden sogenannten Ruhebezüge: Walter Scheel (Amtszeit 1974-1979), Richard von Weizsäcker (1984-1994), Roman Herzog (1994-1999) und Horst Köhler (2004-2010). (dapd)

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