Peking: Xi schwebt über allen – diese 7 Männer sitzen jetzt in Chinas Machtzentrale

Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Seit Staatsgründer Mao Zedong hatte kein Staatschef mehr eine derartige Machtfülle wie nun Xi, seit Mao gab es auch nicht mehr einen solchen Personenkult um einen Staatschef wie um Xi. 

Zur Festigung seiner Führung besetzte das Zentralkomitee die vier freigewordenen Plätze des Ständigen Ausschusses mit engen Verbündeten Xis. Ein Überblick:

Der 69-Jährige wurde zu einer historischen dritten Amtszeit als Generalsekretär der KP wiedergewählt. Dies ebnete ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten. Die Weichen dafür hatte Xi bereits 2018 gestellt, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. Theoretisch könnte er nun Präsident auf Lebenszeit bleiben.

Der Shanghaier Parteichef und Xi-Vertraute ist neu im Ausschuss und wurde zur Nummer zwei in der KP-Hierarchie befördert. Es gilt als wahrscheinlich, dass er im März zum Ministerpräsidenten ernannt wird. Dies wäre ungewöhnlich, da Li im Gegensatz zu den meisten früheren Regierungschefs keine Erfahrung als stellvertretender Ministerpräsident mit der Verwaltung von Geschäftsbereichen der Zentralregierung hat.

Unter Lis Führung hatten die Bewohner Shanghais während eines harten Lockdowns keinen Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung. Li gehört jedoch zu Xis engsten Vertrauten, der 63-Jährige hatte von 2004 bis 2007 als Stabschef für Xi in der Provinz Zhejiang gearbeitet.

Der 65-Jährige leitete früher die oberste Anti-Korruptionsbehörde und bleibt im Ständigen Ausschuss. Der Verwaltungsbeamte wurde zur Nummer drei in der Parteihierarchie befördert. Zhao ist Parteisekretär von zwei Provinzen und gehört dem Politbüro seit 2012 an.

Auch der 67 Jahre alte Wang war bereits Mitglied des Ständigen Ausschusses und wurde nun zur Nummer vier in der KP-Hierarchie befördert. Der ehemalige Universitätsprofessor wird als der «Kopf hinter dem Thron» bezeichnet.

Wang hat die Ideologien von drei chinesischen Präsidenten entwickelt. Zudem gilt er als Architekt von Xis «chinesischem Traum» und der selbstbewussten Aussenpolitik des Landes.

Cai ist seit 2017 Parteichef in Peking und wurde in den Ständigen Ausschuss befördert. Er wird Leiter des Generalsekretariats, welches das Tagesgeschäft der KP verwaltet. Der 66-Jährige gilt als enger Vertrauter von Xi und war unter ihm in den Provinzen Zhejiang und Fujian tätig.

2014 war Cai als stellvertretender Leiter des Büros der Nationalen Sicherheitskommission nach Peking entsandt worden. Er überwachte auch die Olympischen Winterspiele in Peking im Februar.

Das unauffällige Politbüromitglied wurde von Xi in den Ständigen Ausschuss befördert – eine Entscheidung, die Beobachter erwartet hatten. Der 60-Jährige begleitet Xi regelmässig bei Terminen. Der ehemalige Leiter des Generalbüros der KP war noch nie Parteichef oder Gouverneur auf Provinzebene, weshalb Dings Ernennung als Belohnung für seine Loyalität zu Xi gilt.

Ding und Xi arbeiteten bereits in Shanghai zusammen, wo Ding dem Parteikomitee angehörte. Xi war dort von 2007 bis 2008 Parteichef. 2013 zog Ding nach Peking, um als Xis persönlicher Sekretär zu arbeiten.

Auch die Beförderung des Politbüromitglieds und Parteichefs der Provinz Guangdong in den Ständigen Ausschuss kam nicht überraschend. Der 66-Jährige wurde zudem als Leiter der mächtigen Anti-Betrugsbehörde der KP bestätigt.

Li gilt als Vertrauter von Xi, den er seit den 1980er-Jahren kennt. Er arbeitete als Sekretär für einen engen Vertrauten von Xis Vater. Li hat sich zudem eine Machtbasis in Shaanxi aufgebaut, der angestammten Provinz von Xi.