Aktualisiert 03.11.2009 14:16

Ein Jahr nach Obamas Wahl«Yes we can» ... nicht viel bewegen

Als Barack Obama in der Nacht des 4. November 2008 die Tribüne im Grand Park in Chicago betrat, jubelten ihm über 200 000 Menschen zu. Ein Jahr später ist er Friedensnobelpreisträger. Dennoch ist Ernüchterung eingekehrt.

von
pbl

Obamas Haare sind grauer geworden, die Züge etwas markanter, seine Stimme ist häufiger belegt. Noch immer vertrauen ihm Umfragen zufolge 55 Prozent der Amerikaner, aber am 5. November 2008 waren es noch 68 Prozent. Der politische Gegenwind hat enorm zugenommen. Obama muss mehr denn je auch um sein Leben fürchten: Der Präsident erhält derzeit viermal so viele Morddrohungen wie das zu Zeiten seines Vorgängers George W. Bush der Fall war.

Von der «Obamania», der Euphorie über die neue politische Lichtgestalt, die gefeiert wurde wie ein Popstar, ist in den USA nicht sehr viel geblieben. Die Verkäuferinnen in dem grossen Obama-Souvenirshop direkt am Weissen Haus, im Sommer 2008 eröffnet, sagen, sie wüssten nicht, wie lange das Geschäft noch geöffnet bleibe. «Es läuft nicht sehr gut, wir verkaufen jetzt auch mehr Andenken an frühere Präsidenten.»

Viele offene Versprechen

Der 48-jährige Sohn «einer weissen Frau aus Kansas und eines schwarzen Mannes aus Kenia», wie er sich gerne vorstellte, hat manches von seinem Glanz verloren. Noch immer ist er ein Meister des öffentlichen Auftritts und der Inszenierung, noch immer kann er mit geschliffenen Reden die Menschen mitreissen. Doch er tut sich enorm schwer damit, seine Wahlversprechen zu erfüllen, obwohl seine Partei klare Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus hat.

515 konkrete Wahlversprechen listet das populäre «Obameter» im Internet auf. 49 Versprechen hat Obama bisher eingehalten, sieben ganz klar gebrochen, in 14 Fällen deutet sich ein Bruch an und in ebenso vielen ging Obama Kompromisse ein. Bei 128 Versprechen tut sich etwas, und bei den restlichen 303 gibt es noch keine Einschätzung, sei es, weil die US-Regierung bisher nicht aktiv geworden oder nicht klar ist, ob sich schon irgendwer mit der Sache beschäftigt.

Ansehen der USA besser

Der 44. US-Präsident hat auch Erfolge vorzuweisen: Das Ansehen der USA, das unter Bush dramatisch gelitten hatte, ist vor allem nach Obamas Verurteilung von Folter in amerikanischem Namen deutlich gestiegen. Aber auch nach seiner «Rede an die islamische Welt» in Kairo hat das Vertrauen zu den USA laut Umfragen in diesem Teil der Welt nicht wesentlich zugenommen. In Israel wird Obama ohnehin stark misstraut.

Die Wirtschaft hat sich stabilisiert. Das Weisse Haus reklamiert, dass dies vor allem Obamas gigantischem Konjunkturprogramm und den Milliardenspritzen für die Finanzbranche zu verdanken sei. Die Massnahmen für die Banken waren allerdings noch von Bush auf den Weg gebracht worden. Zudem wächst unter den US-Bürgern das Misstrauen gegen zu viel Staat. Auch liegt die Arbeitslosenquote mit fast zehn Prozent auf einem Rekordniveau.

Führungsproblem in modernen Demokratien

Obama hat versprochen zu führen, Amerika in eine neue Ära, die Welt zu mehr Frieden und Verständigung. Seine Regierung sollte die transparenteste sein in der Geschichte, das Internet werde mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen denn je. Das alles erwies sich bisher aber als sehr viel mühsamer als zuvor gedacht. Obama will mit Bedacht regieren. Das aber legen ihm manche als Zögerlichkeit und Führungsschwäche aus.

Manche Experten sehen eine wachsende Führungsproblematik in modernen Demokratien. Sie befinden sich fast ununterbrochen in Wahlkämpfen: Die US-Kongresswahlen 2010 werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. Obama muss sogar um die Unterstützung von Demokraten bangen, wenn diese - beispielsweise beim teuren Klimaschutzgesetz - den Zorn der Wähler fürchten. Zudem eröffnen die Möglichkeiten des Internets mehr Kommunikation und Beteiligung - das mediale Stimmengewirr wird immer grösser.

Auch der «mächtigste Mann der Welt» kämpft seit seinem Amtsantritt am 20. Januar mit den banalen Widrigkeiten des politischen Alltags. Er scheint Gift für Visionen und Reformen zu sein. «Yes we can» hiess der eingängige Slogan Obamas im teuersten Wahlkampf der Geschichte. Derzeit kann er nicht viel bewegen. (pbl/sda)

Republikaner ohne Orientierung

Entgegen kommt Präsident Obama, dass auch die republikanische Opposition keinen überzeugenden Eindruck hinterlässt. Erschüttert von Skandalen scheint die Partei nicht nur ihren Gegnern orientierungslos. Polit-Talent macht sich derart rar, dass US-Medien schon darüber diskutierten, ob nicht rechtspopulistische TV-Grössen wie Rush Limbaugh oder Glenn Beck, der Obama schon mal zum Rassisten erklärt, die eigentlichen Führungsköpfe der «Grand Old Party» seien. Noch mit am prominentesten im Rampenlicht: Ex-Vizekandidatin Sarah Palin. Seit sie das Amt der Gouverneurin von Alaska aus nicht ganz klaren Gründen an den Nagel hängte, wollen Spekulationen nicht verstummen, sie habe es 2012 auf das Weisse Haus abgesehen. «Die Partei findet einfach keinen Weg aus der Wildnis», meint die Korrespondentin des US-Magazins «Newsweek» im Weissen Haus, Holly Bailey. «Es gibt keinen klaren Führer, es gibt keine klaren Themen, in denen sie sich gegen Obama und die Demokraten behauptet.»

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