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Ylenia: Keine Demo-Bewilligung für Rechtsextreme

Der Bezirksrat Appenzell hat die Bewilligung für eine Kundgebung «Gegen Kinderschänder und Gewalt an Kindern» widerrufen.

Einerseits soll die im Fall Ylenia eingesetzte Trauerarbeit nicht zusätzlich belastet werden. Andererseits gebe es Hinweise auf einen Grossaufmarsch aus rechtsextremen Kreisen.

Der Bezirksrat hatte das Gesuch einer Privatperson für eine Demonstration am kommenden 13. Oktober in Appenzell ursprünglich gutgeheissen. Inzwischen hätten sich aber einige Veränderungen ergeben, die einen Widerruf der Demonstrationsbewilligung gerechtfertigt erscheinen liessen, heisst es in der Mitteilung vom Donnerstag. So sei es heute traurige Gewissheit, dass Ylenia nicht mehr am Leben sei. Angehörige und Bevölkerung seien davon sehr betroffen und versuchten, die Situation bestmöglich zu verarbeiten. Es wäre nach Ansicht des Bezirksrats unpassend, die Angehörigen in ihrer Trauerarbeit durch eine innert Monatsfrist stattfindende Demonstration zusätzlich zu belasten.

Zudem werde auf verschiedenen Webseiten, die vom Erscheinungsbild und vom Inhalt her eindeutig der rechtsradikalen Szene zuzuordnen seien, zur Teilnahme an der Kundgebung aufgerufen. Dies lasse darauf schliessen, dass in Appenzell ein Grossaufmarsch geplant sei, der auch die linksradikale Szene mobilisieren könnte. Der zu erwartende Grossaufmarsch sowie die allenfalls möglichen Konfrontationen zwischen den Anhängern grundsätzlicher politischer Ansichten gefährdeten die öffentliche Sicherheit und Ruhe. Der Schutz der Demonstrationsteilnehmer und des öffentlichen Raums könnte nur mit massiv verstärkten Massnahmen sichergestellt werden. Der Bezirksrat hat deshalb die erforderlichen Verfahrensschritte zur Aufhebung der Bewilligung eingeleitet. (dapd)

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