Hass auf Social Media – Zahl der Drohungen auf Facebook gegen Politiker steigt stark
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Hass auf Social MediaZahl der Drohungen auf Facebook gegen Politiker steigt stark

Von fünf Vorfällen im Jahr 2019 bis über 200 Vorfälle allein schon in den ersten vier Monaten dieses Jahres: Bundespolitikerinnen und -politiker werden vermehrt Opfer von Anfeindungen auf Facebook und Co.

von
Yasmin Rosner
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Eine Person wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie zu Gewalt gegen Bundesrätin Sommaruga aufrief.

Eine Person wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie zu Gewalt gegen Bundesrätin Sommaruga aufrief.

AFP
Die zweite Verurteilung steht im Zusammenhang mit Anfeindungen gegen Glarner.

Die zweite Verurteilung steht im Zusammenhang mit Anfeindungen gegen Glarner.

20min/Simon Glauser
Hassbotschaften auf Social Media haben drastisch zugenommen.

Hassbotschaften auf Social Media haben drastisch zugenommen.

AFP

Darum gehts

  • Zahlen der Bundespolizei Fedpol zeigen erstmals auf, wie sehr die Drohungen gegen Bundespolitikerinnen und -politiker zugenommen haben.

  • Lagen die Zahlen vor zwei Jahren noch im einstellligen Bereich gab es dieses Jahr allein schon zwischen Januar und April weit über 200 Vorfälle.

  • Der Bundesrat aber sieht noch keinen Handlungsbedarf.

  • Er will noch einen Bericht zu den sozialen Medien abwarten, der Ende Jahr fertig sein soll.

Nach heftigen Anfeindungen in den sozialen Medien gegen Politikerinnen und Politiker hat die Bundesanwaltschaft zwei Personen zu Geldstrafen verurteilt. Dies zeigen die Strafbefehle, welche der «SonntagsZeitung» vorliegen.

In einem Fall ging es um eine «Aufforderung zu Verbrechen und Gewalt» gegenüber Bundesrätin Simonetta Sommaruga auf Facebook. Im anderen wurde SVP-Nationalrat Andreas Glarner auf Instagram heftig angefeindet. Es sind keine Einzelfälle.

Bundesrat sieht noch keinen Handlungsbedarf

Die Bundesanwaltschaft teilt mit, dass sie weitere Strafverfahren wegen Drohungen gegen Bundesräte führe. Zudem zeigen Statistiken der Bundespolizei Fedpol erstmals auf, dass die Zahl der Drohungen und Beschimpfungen gegen Bundespolitiker massiv gestiegen ist. Im Jahr 2019 gab es noch fünf Vorfälle, ein Jahr später bereits 51 und 2021 meldeten Bundesräte und Parlamentarier allein zwischen Januar und April schon 237 Vorkommnisse.

Obwohl nun der Ruf nach Regulierungen von Facebook und Co. laut wird, sieht der Bundesrat vorderhand keinen Grund zum Handeln. Er will zuerst einen Bericht zu den sozialen Medien abwarten, der bis Ende Jahr vorliegen soll.

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