Aktualisiert 07.10.2006 05:34

Zankapfel Gotthard: Die Zeit drängt

Bundespräsident Moritz Leuenberger hat mit den Parteien im Vergabestreit um das Baulos Erstfeld UR des Gotthard- Basistunnels eine Aussprache geführt. Die Verzögerung durch den Vergabestreit kostet jeden Tag 100 000 Franken.

Dies gab das UVEK am Freitagabend bekannt, ohne Einzelheiten zu nennen. Leuenberger unterbreitete der Berner Marti Holding AG und dem österreichisch-schweizerischen Konsortium Murer-Strabag AG sowie der AlpTransit Gotthard AG verschiedene Vorschläge zum weiteren Vorgehen.

Möglichst rasch entscheiden

Gegenstand des Streits ist das rund 430 Millionen Franken teure Baulos Erstfeld UR. Die AlpTransit Gotthard AG vergab es bisher zwei Mal an die Murer-Strabag. Zwei Mal hatte die Berner Marti AG mit Erfolg dagegen rekurriert. Die durch den Streit bedingte Bauverzögerung kostet monatlich rund 3 Mio. Franken.

Damit sich alle Beteiligten eine Meinung bilden könnten, wollte das UVEK am Freitag keine weiteren Einzelheiten zu der Aussprache bekanntgeben. Ein Entscheid solle indes möglichst rasch fallen. Wann es soweit sei, lasse sich derzeit aber nicht sagen.

Leuenberger hatte am Montag angekündigt, in der noch hängigen Vergabe des NEAT-Bauloses vermitteln zu wollen. Gleichzeitig kritisierte er die Entscheide der zuständigen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen.

Der Bundesrat schrieb diese Woche in der Antwort zu einer dringlichen Interpellation von Ständerat This Jenny (SVP/GL), Grund für die durch den Streit bedingte Verzögerung der Bauarbeiten am Gotthard-Basistunnel sei die Ausgestaltung des Beschaffungsrechts. Der Bundesrat wolle deshalb eine Gesetzesrevision prüfen.

Damit könnte etwa ausgeschlossen werden, dass einer Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt werden kann. Von Vorwürfen Jennys, dass während der Submission die Spielregeln geändert worden seien und die ATG Offerten ungerechtfertigt bevorzugt habe, wollte die Regierung nichts wissen. (sda)

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