Bundesrat hält Rede an Uni Zürich – «Zeichen gegen Tyrannei setzen» – Demo wegen Berset-Besuch geplant

Bundesrat Alain Berset nimmt am Mittwochabend an einer Veranstaltung an der Universität Zürich (UZH) teil. Das Thema: Pandemie, Politik und Gesellschaft. Laut Peter Lauener, Sprecher beim Eidgenössischen Departement des Innern (EDI), wird der Gesundheitsminister dort eine Rede halten. Solche öffentlichen Auftritte seien auch während der Pandemie üblich.

Wie es bei der Uni Zürich auf Anfrage heisst, wird der Anlass vom Schweizerischen Institut für Auslandforschung (SIAF) organisiert. Die Veranstaltung finde in einem Hörsaal statt, der – unter Einhaltung der Zertifikatspflicht – Platz für rund 460 Personen biete. Nach dem Referat werde der Gesundheitsminister den Zuhörerinnen und Zuhörern für Fragen zur Verfügung stehen.

Das Komitee «Bildung für alle» hat bei der Stadthausanlage um 17 Uhr eine Demo angekündigt. Auf Telegram kursiert dazu ein Flyer. Darin steht: «Wir halten seine Politik für rechtswidrig und diskriminierend. Um ein Zeichen gegen Tyrannei zu setzen, werden wir in der Innenstadt demonstrieren. Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit und Bildung.»

Laut der Stadtpolizei Zürich ist die Demo bewilligt. Verantwortlich für die Sicherheit der Bundesrätinnen und Bundesräte ist das Bundesamt für Polizei (Fedpol). «Wir sind über die Veranstaltung informiert und beurteilen laufend, ob und in welchem Ausmass die Bundesrätinnen und Bundesräte gefährdet sind», so Sprecherin Berina Repesa.

Für solche Anlässe werden jeweils eine Bedrohungs- und Gefährdungsanalyse gemacht und entsprechende Sicherheitsmassnahmen festgelegt. «Aufrufe zu Demonstrationen fliessen in die Beurteilung und in die Schutzmassnahmen mit ein», sagt Repesa. Betreffend des Besuchs von Alain Berset an der Uni Zürich werden die Massnahmen in Kooperation mit der Stadtpolizei umgesetzt. Über die konkreten Sicherheitsmassnahmen könne man keine Auskunft geben.