Griechenland: «Zeitverschwender! Amateur!»
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Griechenland«Zeitverschwender! Amateur!»

Bei einem Treffen der EU-Finanzminister sind markige Worte gefallen. Der griechische Finanzminister Varoufakis bleibt optimistisch, dass eine Einigung erzielt werden könne.

von
pwe
Der griechische Finanzminister bleibt optimistisch und damit allein unter den EU-Finanzministern.

Der griechische Finanzminister bleibt optimistisch und damit allein unter den EU-Finanzministern.

Griechenland und seine Kreditgeber liegen weiter im Clinch über die notwendigen Reformen in dem hoch verschuldeten Land. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem forderte am Freitag bei einem Treffen der Finanzminister der Eurozone in Riga «erheblich mehr Fortschritte» bei den griechischen Reformbemühungen. Diese reichten bislang nicht aus, um die letzte Rate aus dem EU-Rettungspaket über 7,2 Milliarden Euro freizugeben. Griechenlands Finanzminister Janis Varoufakis sprach von Annäherungen.

Nach einer Ende Februar getroffenen Vereinbarung sollte Athen bis Ende April ein Reformpaket vorlegen, um im Gegenzug die eingefrorene Milliardenrate zu erhalten. Ohne dieser Unterstützung droht dem Land der Bankrott und der Austritt aus dem Euro. Ein vollständige Liste liegt aber immer noch nicht vor.

Dijsselbloem, der auch niederländischer Finanzminister ist, sagte nach dem Treffen: «Es war eine sehr kritische Diskussion.» Die Zeit für eine Lösung werde für die griechische Regierung knapp, die das Geld eigentlich noch in diesem Monat braucht, um den Staatsbankrott abzuwenden. Es bestünden unvermindert «weite Differenzen» zwischen beiden Seiten. Andere Finanzminister sagten, sie seien müde und verärgert über den Verlauf der Debatte. Deutlicher drückten sich ungenannte Diskussionsteilnehmer offenbar gegenüber dem «Spiegel» aus: Als Varoufakis angeregt habe, das Gespräch über die Einigung nächste Woche per Telefonkonferenz abzuhalten, sei er als «Spieler, Zeitverschwender und Amateur» bezeichnet worden.

Einziger Optimist: Varoufakis

Etwas diplomatischer drückte sich EU-Währungskommissar Pierre Moscovici aus: Es gebe einige Fortschritte, aber beide Seiten seien noch weit von einem Deal entfernt. «Intensive Anstrengungen müssen beschleunigt werden», fügte er hinzu.

Varoufakis gab eine etwas optimistischer Einschätzung. In den vergangene Wochen habe es Annäherungen bei Privatisierungen, Steuer- und Justizreform und Bürokratieabbau gegeben. Knackpunkte seien noch die Renten und die Höhe des griechischen Haushaltsüberschusses nach Abzug der Kosten für Zinsen und Tilgung. Es werde bald eine Vereinbarung geben. «Das ist die einzige Möglichkeit, die wir haben», sagte er.

Allerdings räumten alle Beteiligten ein, dass die Zeit knapp wird. Eine Einigung könnte es möglicherweise am 11. Mai geben. Dann treffen sich die Finazminister der Eurozone das nächste Mal. Einen Tag später muss Griechenland eine grosse Summe an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen.

Griechische Staatsanleihen verlieren stark an Wert

EZB-Präsident Mario Draghi drängte zur Eile. Er sagte, möglicherweise müsse er höhere Gegenleistungen für die Nothilfen der EZB an griechische Banken fordern. Diese hinterlegen dafür meist griechische Staatsanleihen, doch die haben in den vergangenen Woche stark an Wert verloren.

Um zahlungsfähig zu bleiben, hat die Regierung in Athen in dieser Woche weiter Geld zusammengekratzt. Sie zwang Kommunen, Staatsunternehmen und die Nationalgalerie, ihre Finanzreserven der Regierung zu überlassen. Nach unabhängigen Schätzungen könnten so etwa zwei Milliarden Euro zusammengekommen sein, womit die Schuldenzahlungen im Mai gedeckt werden könnten. Wie es danach ohne Hilfe weitergehen soll, ist offen. (pwe/sda)

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