Androhung: Ziehen sich Facebook und Instagram aus Europa zurück?

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AndrohungZiehen sich Facebook und Instagram aus Europa zurück?

Die Datenschutzkommission von Irland hat Facebook dazu aufgefordert, den Datentransfer zwischen den USA und der EU einzustellen. Dies sei unmöglich, findet Facebook.

von
Dominique Zeier
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Verschwindet Facebook bald aus Europa?

Verschwindet Facebook bald aus Europa?

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Das hat die Chefin des Datenschutz-Teams bei Facebook, Yvonne Cunnane, zumindest angedeutet. 

Das hat die Chefin des Datenschutz-Teams bei Facebook, Yvonne Cunnane, zumindest angedeutet.

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Denn laut der Datenschutzkommission von Irland soll Facebook den Datentransfer zwischen der EU und den USA einstellen. 

Denn laut der Datenschutzkommission von Irland soll Facebook den Datentransfer zwischen der EU und den USA einstellen.

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Darum gehts

  • Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat festgelegt, dass die Daten von europäischen Facebook-Usern nicht ausreichend geschützt sind.
  • Tatsächlich könne die US-Regierung auf diese Daten zugreifen.
  • Nun hat die irische Datenschutzkommission Facebook dazu aufgefordert, diesen Datentransfer einzustellen.
  • Es sei nicht klar, wie Facebook unter diesen Umständen weiterhin einen Service in Europa anbieten könne, so die Chefin des Datenschutz-Teams bei Facebook.

Facebook hat angedeutet, sich aus dem europäischen Markt zurückziehen zu wollen, falls die europäischen Behörden das Unternehmen in seiner Freiheit weiter einschränken. Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Juli sind die Daten von europäischen Facebook-Usern nämlich nicht ausreichend geschützt. Tatsächlich soll es den US-Behörden freistehen, auf diese Daten zuzugreifen. Davon betroffen sind rund 410 Millionen europäische Facebook-Nutzer, wie «Vice.com» schreibt.

Daraufhin hatte die Datenschutzkommission von Irland Anfang September eine Untersuchung dazu eingeleitet, wie Facebook Datenmaterial von der EU in die USA verlagert. Die Kommission hatte Facebook ursprünglich bis Mitte September Zeit gegeben, um auf eine Anordnung zu reagieren, den Datentransfer gänzlich einzustellen. Dies ist nun geschehen.

Zu wenig Zeit

Yvonne Cunnane, Chefin des Datenschutz-Teams bei Facebook, schreibt in einer Mitteilung: «Es ist nicht klar, wie Facebook und Instagram unter diesen Umständen weiterhin einen Service in der EU anbieten können.» Den Datentransfer zwischen der EU und den USA einzustellen, sei vollkommen undenkbar. Cunnane betont ausserdem, dass man Facebook nur drei Wochen Zeit gegeben habe, auf die Entscheidung der Kommission zu reagieren. Diese Zeit habe nicht ausgereicht, um einen adäquaten Plan zu fassen, wie die Zukunft von Facebook in der EU aussehen solle.

Darüber hinaus sei es nicht fair, dass sich nur Facebook und keine anderen Tech-Unternehmen mit einer solchen Regelung befassen müssten. Deshalb habe Facebook nun selbst eine Klage gegen den Entscheid der irischen Datenschutzkommission eingereicht.

Natürlich wolle man sich nicht gänzlich aus dem europäischen Markt zurückziehen, erklärte ein Sprecher von Facebook kurze Zeit nach Cunnanes Anküdigung, dass die Zukunft von Facebook in Europa ungewiss sei. «Aber Facebook ist – wie viele andere Unternehmen auch – auf den Datentransfer zwischen der EU und den USA angewiesen.» Deshalb sei es wichtig für die Zukunft, sichere und legale Standards festzulegen.

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