Stadtrat hat entschieden - Schaffhausen zieht Bewilligung für Corona-Demo zurück
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Stadtrat hat entschiedenSchaffhausen zieht Bewilligung für Corona-Demo zurück

Vor einem Monat bewilligte die Stadt Schaffhausen eine Kundgebung von Kritikern der Corona-Massnahmen. Nach den Vorkommnissen in Altdorf UR ruden die Behörden nun zurück.

von
Daniel Krähenbühl
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Die Stadt Schaffhausen bewilligte vor einem Monat eine Demo von Massnahmen-Kritikern. 

Die Stadt Schaffhausen bewilligte vor einem Monat eine Demo von Massnahmen-Kritikern.

20min/Michael Scherrer
Nach den Vorkommnissen an anderen Corona-Demos haben die Behörden die Bewilligung nun zurückgezogen. 

Nach den Vorkommnissen an anderen Corona-Demos haben die Behörden die Bewilligung nun zurückgezogen.

20min/Michael Scherrer
Stattgefunden hätte der Protest auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen.

Stattgefunden hätte der Protest auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen.

20min/Michael Scherrer

Darum gehts

  • In Schaffhausen soll am Samstag eine Demonstration stattfinden.

  • Unter anderem der von Massnahmen-Kritikern gegründete Verein «Stiller Protest» wirbt im Netz für den Anlass.

  • Die Bewilligung für den Anlass hatte die Polizei vor über einem Monat erteilt – damals sei die Ausgangslage eine andere gewesen, meint die Polizei dazu. Nun wurde die Bewilligung entzogen.

Der Stadtrat von Schaffhausen hat «aufgrund der Einschätzung der aktuellen Lage» die Bewilligung für eine Kundgebung von Skeptikern der Corona-Massnahmen diesen Samstag in der Schaffhauser Altstadt widerrufen. Das gibt die Stadt in einer Medienmitteilung bekannt. Seit die Bewilligung für den Protest vor einem Monat erteilt worden sei, hätten grössere Demonstrationen zum gleichen Thema in anderen Städten zu Problemen geführt. Zudem habe die geplante Kundgebung «sehr grosse Aufmerksamkeit» in den sozialen Medien auf sich gezogen. «Angesichts der Reaktionen und Aufrufe in den sozialen Netzwerken kann zurzeit nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt.» Daher sei der Stadtrat zum Entschluss gekommen, die Bewilligung für die Kundgebung zu widerrufen.

Bereits am Mittwoch sagte Romeo Bettini, Bereichsleiter Sicherheit und öffentlicher Raum der Stadt Schaffhausen, dass man angesichts der Vorkommnisse an den Kundgebungen in Liestal, Chur und Altdorf über die Bücher gehen müsse. «Wir müssen die Situation neu beurteilen – ob nun die Bewilligung weiterhin gilt oder zurückgezogen wird, steht noch im Raum», sagte Bettini.

«Organisiert von einer super Truppe»

Unter dem Titel «Schluss mit den Massnahmen!» wurde in den vergangenen Tagen auf Telegram, Facebook und anderen Kanälen auf die Corona-Demonstration vom 17. April in der Stadt Schaffhausen aufmerksam gemacht. Auf dem Flyer wird vermerkt, dass die Demonstration im Gegensatz zu Altdorf und Rapperswil von den Behörden bewilligt worden sei. Auch der von Massnahmen-Kritikern gegründete Verein «Stiller Protest» wirbt im Netz für den Anlass: «Organisiert von einer super Truppe», schreiben die Verantwortlichen auf Telegram zum Flyer.

Dass die Stadt Schaffhausen auf ihren Entscheid zurückkam, hat auch mit den Vorkommnissen an der Corona-Demo in Altdorf UR am letzten Wochenende zu tun. Damals trafen sich rund 500 Demonstranten bei einer nicht bewilligten Kundgebung gegen die Corona-Politik . Zwei Personen wurden verletzt, die Polizei zeigte zwei Personen an und sprach 180 Wegweisungen aus.

Nicht bewilligt wurde auch die geplante Kundgebung vom 24. April in Rapperswil SG, die vom Verein «Stiller Protest» initiiert wurde. Wie der Verein in einer Medienmitteilung schreibt, hat er einen erneuten Antrag auf Bewilligung der Demo eingereicht. Man «erwarte den positiven Entscheid des Stadtrates in Rapperswil-Jona bis zum 19. April 2021», so die Veranstalter.

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Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

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