Zürich: Freispruch nach Velo-Demo-Teilnahme – SP-Stadträtin erhält 9000 Fr. Entschädigung

Publiziert

ZürichFreispruch nach Velo-Demo-Teilnahme – SP-Stadträtin erhält 9000 Fr. Entschädigung

Das Obergericht hat die neu gewählte SP-Stadträtin Simone Brander freigesprochen. Sie war wegen Widerhandlung gegen die Covid-Verordnung angeklagt.

von
Stefan Hohler
1 / 2
Simone Brander wurde wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung angezeigt und vom Einzelrichter im März 2021 zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu 100 Franken verurteilt.

Simone Brander wurde wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung angezeigt und vom Einzelrichter im März 2021 zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu 100 Franken verurteilt.

20min/Michael Scherrer
Dagegen gelangte sie ans Obergericht. 

Dagegen gelangte sie ans Obergericht. 

20min/Taddeo Cerletti

Darum gehts

  • Das Bezirksgericht Zürich sprach letztes Jahr im März Simone Brander, damals noch Gemeinderätin, wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung schuldig.

  • Weil die 44-Jährige Rekurs einlegte, kam der Fall am Dienstag vor das Obergericht. 

SP-Politikerin Simone Brander hat im Mai 2020 mit anderen Velofahrenden der Gruppe «Umverkehr» bei der Gessnerallee in der Zürcher Innenstadt demonstriert. Sie sperrten mit Molankegeln die rechte Fahrspur und malten teilweise mit Spraydosen und Schablonen «Velozeichen» auf die Fahrspur. 

Brander, damals noch Gemeinderätin, wurde wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung angezeigt und vom Einzelrichter im März 2021 zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu 100 Franken verurteilt. Dagegen gelangte sie ans Obergericht. 

Am Dienstag sagte die SP-Stadträtin, dass sie einen Freispruch wolle. Zur Sache äusserte sich die 44-Jährige nicht, es sei alles schon in der Vorinstanz gesagt worden. Brander durfte dann die Verhandlung verlassen, weil sie wegen eines Bandscheibenvorfalls operiert worden war und sie voraussichtlich bis Ende Juni im Homeoffice arbeitet.

«Es gibt keine Hinweise, dass sie für die Aktion aufgerufen hat»

Ihr Anwalt sagte, dass nicht mehr als fünf Personen an jener Aktion beteiligt waren. Brander sei nicht eine Mitorganisatorin eines öffentlichen Anlasses gewesen, es sei zu keiner Menschenansammlung gekommen. «Damals änderten sich die Gesetze bezüglich Corona-Massnahmen fast wöchentlich, kein Mensch kannte die Grenze zwischen legal und illegal», sagte der Anwalt. Er erwähnte, dass das Obergericht schon zwei Teilnehmer von dieser Aktion Ende April freigesprochen hätte. 

Die Oberrichter sprachen die SP-Stadträtin frei. Brander sei als Medienverantwortliche zwar vor Ort gewesen und habe für mehr Velowege demonstriert. «Es gibt aber keine Hinweise, dass sie für die Aktion aufgerufen hat», sagte der vorsitzende Richter. Es habe sich nicht um eine Menschenansammlung oder gar eine organisierte Veranstaltung gehandelt, deshalb der Freispruch. Brander erhält eine Prozessentschädigung von 9000 Franken.

Deine Meinung