Wahlen in Rumänien: Zukunft von Präsident auf der Kippe

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Wahlen in RumänienZukunft von Präsident auf der Kippe

Heute entscheiden die Rumänen in einem Referendum über das Schicksal von Präsident Traian Basescu. Jüngsten Umfragen zufolge sieht es düster für ihn aus.

Wird Basescu heute abgesetzt?

Wird Basescu heute abgesetzt?

Bei der Volksabstimmung zur Absetzung des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu zeichnete sich am Sonntag eine hohe Beteiligung ab. Drei Stunden nach Öffnung der Wahllokale seien bereits 9,05 Prozent der 18 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen, berichtete das Zentrale Wahlbüro in Bukarest.

Beim ersten Referendum über eine Amtsenthebung Basescus im Jahr 2007 hatten zur gleichen Uhrzeit nur 6,25 Prozent der Rumänen abgestimmt. Allerdings hatte damals die Abstimmung eine Stunde später begonnen als dieses Mal.

Die Volksbefragung ist nur gültig, wenn mindestens 50 Prozent plus 1 Wahlberechtigter teilnehmen. Kommt dieses Quorum nicht zustande, bleibt Basescu im Amt. Deshalb hat der Präsident seine wenigen verbliebenen Anhänger zum Boykott des Referendums aufgerufen. Er befürchtete zudem massiven Wahlbetrug. Basescus Präsidentenmandat würde regulär im Jahr 2014 ablaufen.

Wegen Sparprogramm unbeliebt

Der seit 2004 amtierende bürgerliche Basescu ist wegen eines Sparprogramms laut Umfragen sehr unbeliebt. Das Verfahren zu seiner Amtsenthebung hatten die erst seit kurzem regierenden Sozialisten und Liberalen auf den Weg gebracht.

Sie begründen den Vorstoss damit, Basescu habe sich Regierungsaufgaben angemasst und damit die Verfassung verletzt. Dem widersprach das Verfassungsgericht. Dessen Vetorecht wurde aber per Regierungsdekret abgeschafft. Dies hatte die EU scharf kritisiert.

Jüngsten Umfragen zufolge sind zwei Drittel der Wähler gegen Basescu. Experten bezweifeln jedoch, dass angesichts des Boykottaufrufs der Opposition und der meist niedrigen Wahlbeteiligung das benötigte Quorum von 50 Prozent erreicht wird.

Die Wahllokale schliessen um 22 Uhr (MESZ). Prognosen werden am späten Abend, Wahlergebnisse frühestens am Montag erwartet. (sda)

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