Alexis Tsipras: Zum zweiten Mal innert neun Monaten vereidigt
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Alexis TsiprasZum zweiten Mal innert neun Monaten vereidigt

Alexis Tsipras hat sich durchgesetzt: Die Neuwahl hat ihm eine Regierungsmehrheit beschert. In der Politik Griechenlands scheint er unangefochten. Nun warten grosse Aufgaben.

von
woz
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Einen Tag nach dem Wahlsieg in Griechenland wurde Alexis Tsipras als Ministerpräsident vereidigt.

Einen Tag nach dem Wahlsieg in Griechenland wurde Alexis Tsipras als Ministerpräsident vereidigt.

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Präsident Prokopis Pavlopoulos gratuliert Tsipras.

Präsident Prokopis Pavlopoulos gratuliert Tsipras.

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Dann fehlte nur noch die Unterschrift.

Dann fehlte nur noch die Unterschrift.

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Nach seinem überraschend klaren Wahlsieg ist Syriza-Chef Alexis Tsipras am Montag zum zweiten Mal als griechischer Ministerpräsident vereidigt worden. Der 41-jährige Linke führt erneut eine Koalition mit den nationalistischen Unabhängigen Griechen. Mit seinem neuen Mandat wolle er die nächsten vier Jahre nutzen, «um das weitere Ausbluten unseres Volkes zu stoppen», sagte Tsipras.

Die europäischen Partner hoffen dennoch, dass Tsipras und seine neue Regierung die mit dem dritten Rettungspaket vereinbarten Reformen weitertreibt. Diese sind Bedingung für frisches Geld an den hochverschuldeten Euro-Staat. Die Bundesregierung sagte Athen eine enge Zusammenarbeit zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Tsipras telefonisch zum Wahlsieg.

Überraschend deutliches Resultat

Tsipras und Kammenos hatten sich schon unmittelbar nach der Wahl am Sonntag auf die Neuauflage ihrer Links-Rechts-Koalition geeinigt, die bereits von Januar bis August regierte. Anders als in Umfragen prognostiziert setzte sich Syriza deutlich gegen die konservative Nea Dimokratia durch. So kam Syriza auf 35,5 Prozent, die Konservativen landeten bei 28,1 Prozent. Allerdings blieben mehr als 40 Prozent der Griechen der Wahl fern. Sieben Prozent wählten die Neonazipartei Goldene Morgenröte.

Tsipras war im Januar zunächst mit dem Versprechen ins Amt gekommen, die bei den Griechen verhassten Sparauflagen für Rettungskredite zu kippen. Doch musste er im Sommer dann selbst scharfe Vorgaben der internationalen Gläubiger akzeptieren, um ein drittes, 86 Milliarden Euro schweres Rettungspaket zu bekommen und Griechenland im Euro zu halten. Ein Teil seiner Partei trug die Kehrtwende nicht mit und spaltete sich ab. Deshalb trat der Ministerpräsident im August zurück und setzte Neuwahlen an. Die von Syriza-Rebellen gegründete Volkseinheitspartei scheiterte jetzt an der Drei-Prozent-Hürde.

Die Zeit drängt

Die Unabhängigen Griechen nahmen diese Hürde mit 3,6 Prozent knapp. Zusammen mit diesem kleinen Partner kommt Syriza, die als Wahlsieger 50 Mandate Bonus bekommt, auf 155 der 300 Sitze im Parlament.

Für die neue Regierung drängt die Zeit. Die Geldgeber wollen schon im Oktober erste Fortschritte überprüfen. Tsipras versprach im Wahlkampf, sich um Nachbesserungen der Reformauflagen zu bemühen. Dies bekräftigte der frühere stellvertretende Finanzminister Dimitris Mardas am Montag: «Wir werden bestimmte Elemente in der Vereinbarung abmildern, ohne unsere Verpflichtungen zu brechen.»

Die Regierung muss nicht nur einen Haushalt für 2016 aufstellen, sondern auch die Rekapitalisierung der Banken voranbringen. Zudem stehen eine Reform des Rentensystems, eine Serie von Steuererhöhungen und der Verkauf von Staatsbetrieben an. Auch muss Syriza ein Mittel gegen die Massenarbeitslosigkeit und die Not im Land suchen und den Zustrom von Flüchtlingen bewältigen. Dieses Jahr kamen bereits rund 300000 Menschen übers Mittelmeer an. (woz/sda)

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