Iran: Zwei der drei Frauen wurden abgelehnt
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IranZwei der drei Frauen wurden abgelehnt

Knapp drei Monate nach seiner umstrittenen Wiederwahl kann der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine zweite vierjährige Amtszeit antreten. Das Parlament in Teheran bestätigte am Donnerstag 18 der 21 Mitglieder seines neuen Kabinetts.

Mit Gesundheitsministerin Marsieh Wahid-Dastdscherdi führt erstmals seit Gründung der Islamischen Republik 1979 eine Frau ein Ressort. Drei der von Ahmadinedschad vorgeschlagenen Kandidaten - davon zwei weitere Frauen - lehnten die Parlamentarier mehrheitlich ab.

Der Präsident hat nun drei Monate Zeit, um neue Vorschläge für die Besetzung der Ministerposten für Sozialhilfe, Bildung und Energie zu unterbreiten. In der Zwischenzeit werden die Ressorts kommissarisch geführt.

Die 286 Abgeordneten lehnten am Donnerstag die Bestätigung der ehemaligen Vizeministerin Susan Keschawars, der früheren Abgeordneten Fatemeh Adschorlu sowie des Ahmadinedschad-Vertrauten Mohammed Aliabadi ab. In der Debatte hatten viele Abgeordnete die Kompetenzen der drei angezweifelt.

Viel Rückhalt für Terrorverdächtigen

Die grösste Zustimmung im Parlament fand der per internationalem Haftbefehl im Ausland als Terrorist gesuchte General Ahmad Wahidi, der als neuer Verteidigungsminister bestätigt wurde. Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses für Wahidi erschollen im Parlament «Tod Israel»- Rufe.

Die argentinische Justiz wirft Wahidi vor, zusammen mit anderen iranischen Funktionären den Bombenanschlag 1994 auf die jüdische Einrichtung Amia in Buenos Aires angeordnet zu haben. Damals starben 85 Menschen.

Mit nur knapper Mehrheit wurde der frühere Handelsminister Massud Mir Kasemi als Leiter des wichtigen Ölressorts bestätigt. Dessen Nominierung hatte als besonders umstritten gegolten.

«Feinde unglücklich machen»

Vor der Abstimmung hatte Ahmadinedschad an die Abgeordneten appelliert, alle der von ihm vorgeschlagenen Minister im Amt zu bestätigen. «Stimmt einmütig ab für alle 21 Minister und macht damit nicht nur den obersten Führer (Ajatollah Ali Chamenei) glücklich sondern auch unsere Feinde unglücklich», sagte er im Parlament.

Seine umstrittene Wiederwahl am 12. Juni hatte die heftigsten Proteste seit 30 Jahren im Land ausgelöst. Bei teils gewaltsam niedergeschlagenen Massendemonstrationen waren nach offiziellen Angaben mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen, nach Angaben der Opposition sogar 69. Das ultrakonservative Lager um Ahmadinedschad beschuldigt den Westen, hinter den Protesten zu stecken. (sda)

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