Zwei Smart – ein Parkplatz, müssen beide bezahlen?
Aktualisiert

Zwei Smart – ein Parkplatz, müssen beide bezahlen?

Zwei Smart passen auf ein Parkfeld. Reicht es, wenn nur für eines der beiden Fahrzeuge ein Parkticket gelöst wird?

von
Olivia Solari

Frage von Anton ans AGVS-Expertenteam:

Meine Frau und ich besitzen beide einen Smart, ab und zu treffen wir uns in der Stadt und haben beide Fahrzeuge dabei. Wie verhält es sich nun, wenn wir beide Smart auf einen zahlpflichtigen Autoparkplatz stellen und nur ein Ticket lösen?

Antwort:

Lieber Anton

Deine Frage gehört zu den ungewöhnlicheren, die uns aus der Leserschaft erreicht haben. Umso spannender war daher die Recherche. Interessanterweise musste das Obergericht des Kantons Zürich im Jahre 2004 über einen Fall entscheiden, der ziemlich genau deiner Frage entspricht.

Das Ganze spielte sich wie folgt ab: Herr B. und seine Lebenspartnerin A. stellten im Juni 2002 ihre beiden Personenwagen der Marke Smart im selben Stadtzürcher Parkfeld ab. Jedoch lösten sie für die gesamte Parkdauer nur einen Parkzettel. Nach ihrer Rückkehr zum Parkplatz fanden sie unter dem Scheibenwischer des Fahrzeuges ohne Parkzettel eine Busse in der Höhe von 40 Franken vor.

Herr B. erhob daraufhin Beschwerde bei der Stadt. Was folgte, war ein zwei Jahre dauerndes juristisches Hickhack zwischen dem Anwalt des Paares und dem Stadtrichteramt Zürich. Am Ende der Geschichte landete der Fall beim Zürcher Obergericht, das einen Schlussstrich setzte: Das Stadtrichteramt musste sich geschlagen geben, das Obergericht hiess das Urteil der Vorinstanz gut und sprach die beiden Smartfahrer frei. Gemäss dem Entscheid sind die Gebühren also pro Parkfeld fällig und nicht pro darauf abgestelltes Fahrzeug.

Juristisch wurde dies wie folgt hergeleitet: Gemäss den Erläuterungen des Obergerichts entsteht die Gebührenschuld mit dem Parkieren eines Fahrzeuges auf der gekennzeichneten Fläche. Demnach sei das Parkieren lediglich Auslöser für die Gebührenschuld, jedoch nicht die Bemessungsgrundlage. Ausschlaggebend sei vielmehr das Mass der Nutzung des öffentlichen Grundes im Gemeingebrauch. Entscheidend für die Gebühr sind die Grösse der benutzten Fläche und die Zeitdauer des Gebrauchs. Bei Parkfeldern ist die Fläche meist exakt vorgegeben, die Bezahlung der Parkgebühr für Feld «X» gilt demnach quasi als «Miete» für den Platz innerhalb der Markierung. Sofern es sich bei den parkierten Fahrzeugen um Motorwagen oder andere mehrspurige Motorfahrzeuge mit ähnlichen Ausmassen handelt (Bsp. Motorräder mit Seitenwagen), dürfen also auch mehrere davon auf demselben Parkfeld platziert werden (Art. 48 Abs. 10 Signalisationsverordnung).

Dennoch muss ich dich warnen: Obwohl dein Vorhaben nach Ansicht des Zürcher Obergerichts erlaubt ist, müsstest du trotzdem sehr darauf achten, dass die beiden Smart auch wirklich innerhalb der gekennzeichneten Fläche parkiert sind. Ist eines der Fahrzeuge teilweise ausserhalb des gekennzeichneten Feldes platziert, drohen Bussen von mindestens 40 Franken (Nr. 252 Ordnungsbussenverordnung).

Zudem kennt wohl nicht jeder Polizist oder jede Polizistin den obgenannten Gerichtsentscheid. Es könnte für dich also bedeuten, dass du trotzdem eine Busse bekommst, da hilft dir auch das Urteil des Obergerichts erstmal nicht viel. Sofern du den Polizisten oder die Polizistin nicht gleich vor Ort erwischst, führt an einer Beschwerde bei der Kantonspolizei oder schlimmstenfalls vor Gericht wohl kein Weg vorbei.

Gute Fahrt!

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