Ukraine: Autobombe tötet Gefängnisdirektor in Donezk

Livetickeraktualisiert am Dienstag, 10. Dezember, 2024

Ukraine-KriegAutobombe tötet Gefängnisdirektor in Donezk

Seit dem 24. Februar 2022 herrscht in der Ukraine Krieg. Hier findest du die neusten Entwicklungen der russischen Invasion.

1. Dezember Der Bundeskanzler Olaf Scholz steigt in Polen, Przemysl in den Zug nach Kiew.

Kay Nietfeld/dpa

Kurze Zusammenfassung der vergangenen Ereignisse:

  • Seit dem 24. Februar 2022 führt die russische Armee einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

  • Die Ukraine hat im August 2024 eine Gegenoffensive in der russischen Grenzregion Kursk gestartet.

  • Die USA haben der Ukraine am 18. November 2024 gestattet, die ATACMS-Raketen mit bis zu 300 Kilometern Reichweite gegen Ziele in Russland einzusetzen.

  • Dies gilt als Antwort auf den vermuteten Einsatz nordkoreanischer Soldaten aufseiten Moskaus.

Die Situation an der Front

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Dienstag, 10.12.2024
19:28

USA gewähren der Ukraine Darlehen von 20 Milliarden Dollar

Die USA haben der Ukraine am Dienstag ein Darlehen in Höhe von 20 Milliarden Dollar (17,65 Milliarden Franken) gewährt, das durch Zinserträge aus eingefrorenen russischen Staatsguthaben zurückgezahlt werden soll. Diese Mittel «werden die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes gegen einen unprovozierten Angriffskrieg entscheidend unterstützen», hiess es in einer in Washington veröffentlichten Erklärung von US-Finanzministerin Janet Yellen. Der Betrag ist Teil eines 50-Milliarden-Hilfspaketes, das die G7-Staaten im Sommer beschlossen hatten. (AFP)

11:43

Hat Belarus Atomsprengköpfe?

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat bestätigt, dass sich in Belarus tatsächlich Atomwaffen befinden. Dies schreibt die belarussische Nachrichtenagentur Belta unter Berufung auf Gespräche des Staatschefs mit Mitarbeitern des Unternehmens POJSNAB.

«Ich habe Atomsprengköpfe hierher gebracht. Nicht nur ein paar, sondern mehrere Dutzend. Viele behaupten: ‹Ach, das ist ein Scherz, niemand hat etwas gebracht.› Doch sie wurden gebracht. Wenn unsere Gegner sagen, es sei ein Scherz, dann haben sie es einfach verschlafen. Sie haben nicht einmal bemerkt, wie wir sie hierhergebracht haben», behauptet der belarussische Staatschef.

Alexander Lukaschenko machte diese Aussage, als er auf eine Frage zu den Plänen antwortete, das russische Raketenkomplex «Oreschnik» in Belarus zu stationieren. Dieses ist zwar keine Atomwaffe, verfügt jedoch über grosse Schlagkraft.

Montag, 09.12.2024
11:15

Autobombe tötet Gefängnisdirektor in Donezk

In der russisch besetzten ostukrainischen Grossstadt Donezk ist durch eine Autobombe eine Person getötet und eine weitere verletzt worden. Unbestätigten russischen Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem Toten um den ehemaligen Direktor des Gefängnisses in Oleniwka, Sergej Jewsjukow. Die Verletzte in dem Geländewagen sei demnach seine Frau. Im Juli 2022 kamen in dem Gefängnis über 50 ukrainische Kriegsgefangene durch eine Explosion ums Leben, mehrere Dutzend wurden verletzt.

Kiew warf den russischen Besatzern damals eine gezielte Ermordung der Gefangenen vor. Moskau behauptete, dass die Gefangenenbaracke von ukrainischer Seite gezielt mit einer Rakete des Raketenwerfersystems Himars beschossen wurde. Ein Bericht der Vereinten Nationen schloss diese Variante aber aus. (DPA)

09:44

CDU-Chef Merz zu Besuch in Kiew eingetroffen

CDU-Chef Friedrich Merz ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Er wolle sich «über den gegenwärtigen Stand der Verteidigung dieses Landes» informieren, sagte Merz bei seiner Ankunft in Kiew. Er wolle in Erfahrung bringen, was Deutschland tun könne, «diesem geschundenen Land zu helfen, weiter sich gegen die russische Aggression zu verteidigen». Merz wird demnach auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

Friedrich Merz besuchte die Ukraine bereits im Mai 2022 (Bild).

Friedrich Merz besuchte die Ukraine bereits im Mai 2022 (Bild).

Niels Starnick für BILD/-/dpa

Der Unionskanzlerkandidat hatte die Reise in die Ukraine vergangene Woche angekündigt. Merz hatte die Ukraine bereits im Mai 2022 besucht – also kurz nach Kriegsbeginn. (afp)

Sonntag, 08.12.2024
12:09

Selenski: 43'000 ukrainische Soldaten seit Kriegsbeginn getötet

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 sind nach Angaben von Präsident Wolodimir Selenski 43'000 ukrainische Soldaten getötet und 370'000 weitere verletzt worden. Von den 370'000 Verwundeten sei die Hälfte auf das Schlachtfeld zurückgekehrt, erklärte der ukrainische Staatschef am Sonntag in Online-Netzwerken. Nach seinem Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron am Samstag in Paris bekräftigte er, die Ukraine brauche einen «dauerhaften Frieden», den Russland nicht «in wenigen Jahren zerstört». (DPA)

Selenski besuchte am St. Nikolaus Tag ein Kinderspital in Kiew, um Kinder, die Kriegsverletzungen erlitten hatten, zu besuchen.

Selenski besuchte am St. Nikolaus Tag ein Kinderspital in Kiew, um Kinder, die Kriegsverletzungen erlitten hatten, zu besuchen.

IMAGO/Bestimage
08:55

Selenski trifft Trump und Macorn in Paris

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski traf sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump nach der feierlichen Wiedereröffnung der weltberühmten mittelalterlichen Kathedrale, die 2019 durch einen Brand zerstört wurde.

Laut Selenski war Trump bei dem trilateralen Treffen «sein übliches resolutes Selbst». Nachdem er Macron für die Organisation des scheinbar improvisierten Treffens gedankt hatte, gab Selenski keine Einzelheiten zu den Gesprächen bekannt, wie die «Kyiv Post» berichtete.

«Wir alle wollen, dass dieser Krieg so schnell wie möglich und auf gerechte Weise beendet wird. Wir haben über unser Volk, die Situation vor Ort und einen gerechten Frieden gesprochen», postete er auf Social Media.

Samstag, 07.12.2024
14:04

Ukraine bestätigt Lieferung von F-16-Maschinen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Samstag eine zweite Lieferung von F-16-Kampfjets aus Dänemark bestätigt. Selenskyj würdigte auf der Plattform Telegram das Engagement der dänischen Regierung und beklagte einen fehlenden Einsatz anderer Verbündeter.

«Die ersten von den Dänen bereitgestellten Flugzeuge schiessen bereits russische Raketen ab und retten unsere Bevölkerung und unsere Infrastruktur», sagte der Präsident. «Wenn alle Partner so entschlossen wären, hätten wir den russischen Terror unmöglich machen können.» Selenskyj äusserte sich vor geplanten Gesprächen mit Spitzenpolitikern in Paris.

Der ukrainische Präsident sollte am Samstag bei einer Veranstaltung zur Feier der Renovierung der Kathedrale Notre Dame mit anderen Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron. Auch der designierte US-Präsident Donald Trump wurde erwartet. Es war allerdings nicht klar, ob Trump Selenskyj treffen würde. (AP)

04:32

Selenski trifft Macron in Paris – stösst er dort auf Trump?

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wird heute in Paris von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen über die Verteidigung gegen Russlands Angriffskrieg empfangen. Denkbar ist, dass es in der französischen Hauptstadt auch zu einem Treffen Selenskis mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump kommt, der sein Amt im Januar antritt und erheblichen Einfluss auf den Kriegsverlauf nehmen könnte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Wolodimir Selenski in Paris – kurz zuvor will er Donald Trump empfangen (Archivbild).

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Wolodimir Selenski in Paris – kurz zuvor will er Donald Trump empfangen (Archivbild).

IMAGO/NurPhoto

Das Büro des französischen Präsidenten kündigte an, dass sich Macron am Samstagnachmittag vor seinem Treffen mit Selenski zunächst zu einem bilateralen Gespräch mit Trump im Élysée-Palast zusammensetzen werde. Die Unterredung findet vor der feierlichen Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame am Abend statt. Für Trump ist es die erste Auslandsreise seit seinem Sieg bei der Präsidentenwahl Anfang November. Ob sich der Republikaner in Paris auch mit Selenski treffen wird, ist noch unklar.

In der Ukraine ist die Angst gross, dass Trump nach seiner Vereidigung am 20. Januar die US-Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land drastisch zurückfahren und ihm so eine Niederlage bescheren könnte. (DPA)

Freitag, 06.12.2024
01:11

Russischer Aussenminister Sergei Lawrow droht: Sind bereit, «jedes Mittel» einzusetzen

Russland wird nach Worten von Aussenminister Sergej Lawrow alle Mittel einsetzen, um eine Niederlage im Krieg gegen die Ukraine abzuwenden. Die USA und ihre Verbündeten müssten verstehen, «dass wir bereit sind, jedes Mittel einzusetzen, damit ihnen nicht das gelingt, was sie als «strategische Niederlage Russlands» bezeichnen», sagte Lawrow auf Englisch in einem auf der Plattform X veröffentlichten Interview des umstrittenen US-Journalisten Tucker Carlson. «Sie kämpfen für den Erhalt der Hegemonie über die Welt in jedem Land, jeder Region, jedem Kontinent. Wir kämpfen für unsere legitimen Sicherheitsinteressen.»

Putin habe jüngst deutlich gemacht, «dass wir für jede Eventualität bereit sind. Aber wir bevorzugen eine friedliche Lösung durch Verhandlungen», sagte Lawrow weiter. Die westliche Auffassung, dass Russlands «rote Linien» verschoben werden könnten, sei ein grosser Fehler. Lawrow betonte, Russland wolle keinen Atomkrieg mit den USA und tue alles, um ihn zu verhindern. Die russische Militärdoktrin besage, dass es das Wichtigste sei, einen Atomkrieg zu vermeiden.

Im Februar hatte Putin erstmals seit Kriegsbeginn einem US-Journalisten ein ausführliches Interview gegeben – auch in diesem Fall fiel die Wahl auf Carlson, der im vergangenen Jahr vom US-Sender Fox News gefeuert worden war. Als Talkmaster hatte er dort jahrelang eine quotenstarke Abendsendung moderiert, in der er Verschwörungstheorien und Falschmeldungen verbreitete und gegen Minderheiten hetzte. Kurz danach startete er eine eigene Show auf X. (DPA)

Donnerstag, 05.12.2024
16:13

«Kalter Krieg» droht sich in «heissen» Krieg zu verwandeln

Der russische Aussenminister Sergei Lawrow hat beim OSZE-Ministertreffen in Malta vor einem vom Westen verschuldeten «heissen Krieg» gewarnt. Wie die Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtete, sagte Lawrow, der Westen stecke hinter einer «Neuauflage des Kalten Kriegs, nur dass die Gefahr eines Übergangs zu einem heissen Krieg diesmal viel grösser ist».

Den USA warf Lawrow zudem vor, mit Militärübungen im Pazifik zur Destabilisierung Europas und Asiens beizutragen. Lawrow sagte: «Die Biden-Regierung baut die Infrastruktur der NATO im asiatisch-pazifischen Raum weiter aus. Militärische Übungen werden immer häufiger (...). Es handelt sich eindeutig um einen Versuch, den gesamten eurasischen Kontinent zu destabilisieren.»

AFP

Lawrows Teilnahme an dem OSZE-Ministerrat ist sein erster Besuch in der EU seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Laut der Sprecherin des russischen Aussenamts, Maria Sacharowa, sollte der Chefdiplomat bei dem zweitägigen Treffen die russische Delegation leiten und in Malta bilaterale Gespräche führen.

Nach Lawrows Rede entgegnete ihm US-Aussenminister Antony Blinken auf dem OSZE-Ministerrat mit scharfen Worten. Blinken warf Lawrow vor, nach seiner Rede den Raum verlassen und somit seinen Amtskollegen nicht zugehört zu haben. Er fügte an: «Und natürlich ist unser russischer Kollege sehr gut darin, die Zuhörer in einem Tsunami aus Desinformation zu ertränken.»

Lawrow ist wegen des Angriffs auf die Ukraine seit Februar 2022 mit EU-Sanktionen belegt. Zuletzt war der russische Aussenminister im Dezember 2021 in die EU gereist. Damals besuchte er laut russischen Medien Stockholm, ebenfalls für ein OSZE-Treffen. (AFP)

Mittwoch, 04.12.2024
06:45

Baerbock schliesst Bundeswehreinsatz zur Friedenssicherung nicht aus

Im Fall eines Waffenstillstandes zwischen der Ukraine und Russland könnten nach den Worten von Bundesaussenministerin Annalena Baerbock auch deutsche Soldaten zur Friedenssicherung eingesetzt werden.

Neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum, sagte die Politikerin bei einem Nato-Aussenministertreffen in Brüssel.

Auf die Frage nach einer möglichen deutschen Rolle dabei sagte sie, man werde natürlich alles, was dem Frieden in der Zukunft diene, «von deutscher Seite mit allen Kräften unterstützen».

Die Frage, wer im Fall der Fälle eine Friedenstruppe stellen könnte, stellt sich derzeit vor allem vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA. In Brüssel wird nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump als Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen.

Wer könnte im Fall der Fälle einen Waffenstillstand in der Ukraine absichern? Die Aussenministerin sieht eine deutsche Verantwortung.

Wer könnte im Fall der Fälle einen Waffenstillstand in der Ukraine absichern? Die Aussenministerin sieht eine deutsche Verantwortung.

AFP
Dienstag, 03.12.2024
17:45

Russland feuert bei Übungen im östlichen Mittelmeer Raketen ab

Die russische Armee hat eigenen Angaben zufolge während Marine- und Luftwaffenübungen im östlichen Mittelmeer Hyperschallwaffen abgefeuert. Dabei habe es sich um schiffgestützte «Zirkon»-Präzisionsflugkörper sowie jeweils einen Marschflugkörper vom Typ Kalibr und vom Typ Onyx gehandelt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. Die Zahl der in der Region stationierten russischen Soldaten sei für die Teilnahme an den Übungen «erhöht» worden, hiess es weiter.

Den Angaben zufolge nahmen mehr als tausend Soldaten, zehn Schiffe und 24 Flugzeuge an dem Manöver teil. Das Ministerium veröffentlichte Aufnahmen, die den Start mehrerer Flugkörper von Schiffen zeigten. Die Übungen seien bereits länger geplant gewesen, erklärte das Ministerium.

Das Verteidigungsministerium veröffentlichte Aufnahmen der Übungen.

RIA

Russland ist einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und unterhält einen Marine- und Luftwaffenstützpunkt in Syrien. Seit 2015 hilft Russland Assad im Kampf gegen Rebellengruppen im Land. (AFP)

11:40

Rutte: Ukraine kann nicht mit Beitrittseinladung rechnen

Die Ukraine kann nicht mit einer schnellen Nato-Beitrittseinladung rechnen. Das machte Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag vor einem Aussenministertreffen in Brüssel deutlich. Rutte sagte, die 32 Mitgliedsländer wollten bis Mittwoch über die jetzt notwendigen Dinge beraten, und das seien mehr Militärhilfen für Kiew. Der Kreml hatte die Allianz kurz zuvor erneut vor einer solchen Beitrittseinladung für die Ukraine gewarnt und von einer «inakzeptablen» Bedrohung gesprochen.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert eine rasche Nato-Aufnahme, um die von Kiew kontrollierten Teile des Landes gegen Russland abzusichern. Im Gegenzug ist er bereit, auf die von Moskau eroberten Gebiete im Rahmen möglicher Friedensverhandlungen vorerst zu verzichten.

Rutte sagte, für die Nato gehe es aktuell um «mehr Militärhilfe und weniger Diskussionen darüber, wie ein Friedensprozess aussieht». Die Ukraine müsse vor möglichen Verhandlungen in eine «Position der Stärke» gebracht werden.

Der Generalsekretär bekräftigte die Nato-Zusage vom Gipfel in Washington im Juli, wonach die Ukraine auf einem «unumkehrbaren Weg» zur Mitgliedschaft ist. Die Annäherung gehe «Schritt für Schritt» voran, betonte der Niederländer.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

IMAGO/NurPhoto

Kiew drängt die Verbündeten überdies zur Lieferung von Abwehrsystemen gegen die neuartige russische Hyperschallwaffe Oreschnik. Im Gespräch ist unter anderem das US-Raketenabwehrsystem THAAD. Bisher scheint laut Diplomaten aber kein Land bereit, solche Technologie an Kiew weiterzugeben.

Die Nato-Aussenminister wollten am Abend erstmals mit dem neuen ukrainischen Chefdiplomaten Andrij Sybiha im Rahmen eines Nato-Ukraine-Rats zusammenkommen. Zum Auftakt des zweitägigen Bündnistreffens war am Nachmittag ein Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. über die Lage im Nahen Osten geplant. Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dürfte den Partnern zudem über ihre China-Reise berichten. (afp)

02:14

Selenski: Danke, Deutschland

Nach dem ersten Besuch des Bundeskanzlers in Kiew seit zweieinhalb Jahren hat sich der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski nochmals für die anhaltende Unterstützung aus Deutschland im Abwehrkampf gegen Russland bedankt. Deutschland sei «auf dem Kontinent (…) die Nummer eins, was die Unterstützung für die Ukraine angeht, fast 30 Milliarden Euro», betonte er in seiner abendlichen Videoansprache. «Ich möchte Ihnen persönlich danken, Olaf, und ich danke Ihrem Land, ich danke Deutschland!» (DPA)

02:12

USA sagen Ukraine weitere Militärhilfe zu

Die USA stellen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs weitere Militärausrüstung zur Verfügung. Das neue Paket habe einen Umfang von rund 725 Millionen US-Dollar, teilte das US-Aussenministerium mit. Es enthalte unter anderem Munition für das Raketenwerfersystem vom Typ Himars. Geliefert würden auch Drohnen, Stinger-Flugabwehrraketen sowie Artilleriemunition der Kaliber 155 und 105 Millimeter und Panzerabwehrwaffen.

US-Präsident Joe Biden habe das Verteidigungsministerium angewiesen, das Material «rasch» an die Ukraine zu liefern, um sicherzustellen, dass das von Russland angegriffene Land über die Ausrüstung verfüge, die es für seine Verteidigung benötige, teilte Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan mit. Bis Mitte Januar würden Hunderttausende zusätzlicher Artilleriegeschosse, Tausende zusätzlicher Raketen und andere wichtige Militärausrüstung geliefert werden, «um die Ukraine bei der Verteidigung ihrer Freiheit und Unabhängigkeit zu unterstützen».

Die USA sind unter US-Präsident Biden der grösste Waffenlieferant der Ukraine. Nach Angaben des Pentagons haben die USA seit Kriegsbeginn militärische Hilfen im Umfang von mehr als 61 Milliarden US-Dollar für Kiew bereitgestellt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin informierte seinen ukrainischen Kollegen Rustem Umerow in einem Gespräch über die fortlaufenden Waffenlieferungen, wie das Pentagon mitteilte. Im Januar zieht der Republikaner Donald Trump ins Weisse Haus ein. Er hat bereits angedeutet, die Unterstützung für Kiew deutlich einzuschränken. (DPA)

Montag, 02.12.2024
22:43

Neue Munition: USA sagen Ukraine weitere Militärhilfe zu

Die USA stellen der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs weitere Militärausrüstung zur Verfügung. Das neue Paket habe einen Umfang von rund 725 Millionen US-Dollar (rund 690 Millionen Euro), teilte das US-Aussenministerium mit. Es enthalte unter anderem Munition für das Raketenwerfersystem vom Typ Himars. Geliefert würden auch Drohnen, Stinger-Flugabwehrraketen sowie Artilleriemunition der Kaliber 155 und 105 Millimeter und Panzerabwehrwaffen.

Die USA sind unter US-Präsident Joe Biden der grösste Waffenlieferant der Ukraine. Nach Angaben des Pentagons haben die USA seit Kriegsbeginn militärische Hilfen im Umfang von mehr als 61 Milliarden US-Dollar für Kiew bereitgestellt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin informierte seinen ukrainischen Kollegen Rustem Umerow in einem Gespräch über die fortlaufenden Waffenlieferungen, wie das Pentagon mitteilte. Im Januar zieht der Republikaner Donald Trump ins Weisse Haus ein. Er hat bereits angedeutet, die Unterstützung für Kiew deutlich einzuschränken.

08:12

Scholz verspricht in Kiew neue Waffenlieferungen

Bundeskanzler Olaf Scholz ist überraschend zu seinem ersten Ukraine-Besuch seit zweieinhalb Jahren in der Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei seiner Ankunft mit dem Zug kündigte der SPD-Politiker weitere Rüstungslieferungen an das von Russland angegriffene Land im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an. «Ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird», sagte er.

Deutschland gilt nach den USA als wichtigster Waffenlieferant der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Nach deutschen Regierungsangaben wurden seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 deutsche Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von rund 28 Milliarden Euro in die Ukraine geliefert oder zugesagt. (DPA)

05:21

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas schlägt Friedenstruppe vor

Die neue EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hat vorgeschlagen, einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine durch Soldaten aus Mitgliedstaaten abzusichern. Die Soldaten für eine solche Friedenstruppe könnten aus Ländern kommen, die sich bereits in der Vergangenheit offen für Gespräche über eine Truppenentsendung geäussert hätten, wie zum Beispiel Frankreich oder die baltischen Staaten, sagte die frühere estnische Ministerpräsidentin am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und Ministern in Kiew.

Vor dem Machtwechsel in den USA will EU-Chefdiplomatin Kallas einen möglichen Waffenstillstand absichern.

Vor dem Machtwechsel in den USA will EU-Chefdiplomatin Kallas einen möglichen Waffenstillstand absichern.

AFP

Die Frage, wie ein möglicher Waffenstillstand in der Ukraine abgesichert werden könnte, stellt sich vor dem Hintergrund des bevorstehenden Machtwechsels in den USA. So könnte Donald Trump als Präsident versuchen, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. Dafür könnte er der Ukraine androhen, im Fall einer Verweigerungshaltung die Militärhilfe einzustellen. Russlands Präsidenten Wladimir Putin könnte er hingegen an den Verhandlungstisch drängen, indem er ankündigt, die Militärhilfe für Kiew auszubauen. (DPA)

Sonntag, 01.12.2024
21:00

Rekord-Budget für russische Verteidigung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Etatplan für 2025 mit Rekordausgaben für Rüstung gebilligt. Rund 32,5 Prozent des Haushalts, soll auf die nationale Verteidigung entfallen, heisst es im Haushaltsplan, der am Sonntag auf der Kreml-Website gepostet wurde, wie die DPA schreibt.

Die Summe beläuft sich damit auf rund 13,5 Billionen Rubel (rund 137 Milliarden Euro). Die russische Währung Rubel erlitt in der letzten Woche einen freien Fall. Zwischenzeitlich hat er sich kurz erholt, doch sinkt er bereits wieder.

Screenshot Google

Dazu beigetragen haben wohl die Sanktionen gegen Russland, aber auch die Wahl von Donald Trump als US-Präsidenten. Dieser äusserte am Sonntag auf den sozialen Medien eine Drohung, die den Rubel noch stärker sinken lassen könnte.

«Wir verlangen von diesen Ländern die Zusage, dass sie weder eine neue BRICS-Währung schaffen noch eine andere Währung unterstützen werden, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen, oder sie müssen mit 100-prozentigen Zöllen rechnen», schrieb der designierte US-Präsident.

Im Oktober forderte Wladimir Putin bei einem BRICS-Treffen ein alternatives internationales Zahlungssystem, das verhindern könnte, dass die USA den Dollar als politische Waffe einsetzen.

Trumps Äusserung hat jedoch auch die Angst vor einem globalen Handelskrieg weiter geschürt, wie der «Guardian» schreibt.

05:16

Russland nimmt zunehmend auch zivile Ziele ins Visier

Russland setzt die ukrainischen Verteidiger in seinem Angriffskrieg zunehmend unter Druck und nimmt weiter auch zivile Ziele im Nachbarland ins Visier. Bei einem Raketenangriff auf die ostukrainische Region Dnipro wurden nach offiziellen Angaben mindestens vier Menschen getötet und 21 weitere verletzt. Die Attacke habe ein Geschäft, ein Mehrfamilienhaus und ein Wohnhaus in dem Dorf Zaritschanka getroffen, teilte der regionale Militärverwalter Serhij Lyssak auf der Plattform Telegram mit. «Die Rettungsaktion ist noch im Gange», sagte Präsident Wolodimir Selenski am Abend in seiner täglichen Videobotschaft.

Russland attackiert zivile Ziele: Raketenangriff auf die ostukrainische Region Dnipro vom Samstag, 30. November 2024.

Russland attackiert zivile Ziele: Raketenangriff auf die ostukrainische Region Dnipro vom Samstag, 30. November 2024.

AFP

Am frühen Nachmittag wurden an einer Bushaltestelle in der Region Cherson im Süden der Ukraine nach Behördenangaben zwei Menschen bei einem russischen Drohnenangriff getötet und drei weitere schwer verletzt. Selenski sprach in diesem Zusammenhang von «verabscheuungswürdigem Terror» Russlands. «Und so geht es fast jeden Tag», sagte er. «Die Ukraine wehrt sich gegen diesen absolut unmenschlichen Druck.»

Schwere Kämpfe in der Ostukraine

Schweren Druck verspüren die ukrainischen Verteidiger im Osten des Landes am Rande des Donbass-Gebiets. Nach Darstellung des Generalstabs in Kiew wurden von den einzelnen Frontabschnitten im Tagesverlauf insgesamt 153 Kampfhandlungen infolge russischer Angriffe gemeldet.

Die beiden Städte Pokrowsk und Kurachowe liegen am westlichen Rand des Bergbau- und Industriereviers Donbass. Daran schliesst sich eine offene Steppenlandschaft bis zum Fluss Dnipro an. Ein Durchbruch würde der russischen Armee den Weg zu den wichtigen Grossstädten Dnipro und Saporischschja eröffnen.

Nach Darstellung ukrainischer Militärexperten soll es gelungen sein, die Fronten am Donbass weitestgehend zu stabilisieren.

Blutige Gefechte in der russischen Region Kursk

Um die von Ukrainern besetzten Teile der westrussischen Region Kursk lieferten sich russische und ukrainische Einheiten derweil schwere Gefechte. Nach einem Bericht von Militärexperten im ukrainischen Fernsehen sollen russische Truppen beim Kampf um das Dorf Ljubimowka in eine Falle der ukrainischen Streitkräfte getappt sein. Der Artilleriebeschuss russischer Nachschubkolonnen habe eine «Strasse des Todes» geschaffen. Die Angaben waren nicht unabhängig überprüfbar.

Russland hat bei Kursk rund 50’000 Soldaten zusammengezogen, unter ihnen etwa 10’000 nordkoreanische Kämpfer. Mithilfe dieser Kräfte will Moskau die Gebiete zurückerobern, die ukrainische Truppen seit einem überraschenden Vorstoss im August unter ihrer Kontrolle halten. (DPA)

Samstag, 30.11.2024
03:51

Kim Jong Un versichert Russland seine volle Unterstützung

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat dem russischen Verteidigungsminister Andrej Beloussow bei dessen Besuch in Pjöngjang seine anhaltende Unterstützung im Krieg gegen die Ukraine versichert. Der von den USA angeführte Westen habe die Ukraine zu Angriffen mit seinen Langstreckenwaffen auf russisches Territorium gedrängt und sich damit einer «direkten militärischen Intervention in den Konflikt» schuldig gemacht, wurde Kim von nordkoreanischen Staatsmedien zitiert.

Russland habe das «Recht auf Selbstverteidigung» und solle «entschlossen handeln, um die feindlichen Kräfte den Preis zahlen zu lassen», sagte Kim demnach. Nordkoreas Regierung, Armee und Volk würden «die Politik der Russischen Föderation zur Verteidigung ihrer Souveränität und territorialen Integrität gegen die Hegemoniebestrebungen der Imperialisten stets unterstützen».

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Kim Jong Un sicherte dem russischen Verteidigungsminister Beloussow bei seinem Besuch in Pjöngjang vollste Unterstützung zu.

Kim Jong Un sicherte dem russischen Verteidigungsminister Beloussow bei seinem Besuch in Pjöngjang vollste Unterstützung zu.

AFP

Zuvor hatte Beloussow auch seinen nordkoreanischen Amtskollegen No Kwang Chol getroffen und laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass betont, dass die militärische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Pjöngjang ausgeweitet werde. Beide Länder haben in diesem Jahr ein umfassendes Sicherheitsabkommen ratifiziert, das unter anderem einen gegenseitigen Verteidigungspakt beinhaltet.

Nach Schätzungen Südkoreas und der USA hat Nordkorea mehr als 10'000 Soldaten nach Russland entsandt. Einige von ihnen sollen bereits an Gefechten rund um die russische Grenzregion Kursk beteiligt sein, die die Ukrainer als Reaktion auf Moskaus Angriffskrieg besetzt halten. Die Zahl der nordkoreanischen Soldaten könne auf bis zu 100'000 steigen, warnte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski. Zudem soll Nordkorea laut Angaben aus Südkorea auch schwerste Geschütze wie Panzerhaubitzen und Mehrfachraketenwerfer an Russland geliefert haben. (DPA)

Freitag, 29.11.2024
14:00

MI6-Direktor-Rede in Paris

Russland führe eine «unglaublich rücksichtslose Sabotagekampagne» in Europa und verstärke gleichzeitig sein nukleares Säbelrasseln, um andere Länder von der Unterstützung der Ukraine abzuschrecken, sagte der Leiter des britischen Geheimdienstes MI6 am Freitag.

Richard Moore sagte am Freitag in einer Rede in Paris, dass Wladimir Putin, sollte es ihm gelingen, die Ukraine zu einem Vasallenstaat zu degradieren, dies nicht aufgeben werde, wie «The Guardian» berichtet.

Richard Moore, Direktor des britischen Geheimdienstes MI6.

Richard Moore, Direktor des britischen Geheimdienstes MI6.

IMAGO/ZUMA Wire

Er sagte, die Kosten für die Unterstützung der Ukraine seien bekannt, fügte aber hinzu: «Die Kosten, wenn wir es nicht tun, wären unendlich viel höher. Wenn Putin Erfolg hat, würde China die Folgen abwägen, Nordkorea würde ermutigt und der Iran würde noch gefährlicher werden.»

10:40

Einschusslöcher: Antonov mit ukrainischer Drohne verwechselt

Eine russische Antonov An-2 hatte einen klaren Einsatz: Am Mittwochabend sollte sie Luftaufnahmen anfertigen. Konkret bestand der Auftrag der Rusavia-Crew darin, ein Heizkraftwerk in der Stadt Salavat im Süden Russlands zu überfliegen und im Auftrag eines aerogeophysikalischen Unternehmens digitale Infrarotbilder anzufertigen.

An Bord des Flugzeugs mit dem Kennzeichen RA-40935 befanden sich zwei Piloten und ein Luftbildoperator. Der Flug startete in Ufa und hatte eine Genehmigung für die nächtliche Mission. Mit eingeschalteten Scheinwerfern führte die Crew den Routineauftrag aus – ein typischer Einsatz für Rusavia, eine Fluggesellschaft, die zur baschkirischen Light-Air-Gruppe gehört.

«Verdammt, sie schiessen auf uns»

Während die Antonov An-2 in etwa 300 Metern Höhe über Salavat flog, geriet die Besatzung plötzlich in Schwierigkeiten, wie der Telegram-Kanal Aviatorshina berichtet. Aus dem Routineflug wurde unerwartet ein Notfall. «Verdammt, sie schiessen auf uns, sie schiessen!», funkte die Crew panisch.

In der Dunkelheit der Nacht wurden offenbar Schüsse auf das Flugzeug abgefeuert. Mehrere Treffer beschädigten die Maschine, wodurch Treibstoff austrat, wie der Aerotelegraph schreibt. Der Kapitän informierte die Einsatzzentrale über die Lage und entschied, nach Ufa zurückzukehren. Trotz der Schäden gelang ihm nach etwa 40 Minuten eine sichere Landung. Bilder vom Boden zeigen zahlreiche Einschusslöcher im Rumpf der Maschine.

In Salavat war kurz zuvor Luftalarm ausgelöst worden. Der diensthabende Leiter der regionalen Luftverteidigung hatte zahlreiche Meldungen erhalten, dass angeblich eine ukrainische Drohne über die Stadt fliege. Tatsächlich handelte es sich jedoch um die Antonov An-2.

Aus Angst vor möglichen Angriffen auf die Energieinfrastruktur eröffneten schließlich die Sicherheitskräfte des Heizkraftwerks das Feuer auf das Flugzeug. Sie hielten die Maschine fälschlicherweise für eine Bedrohung, vermutlich im Zusammenhang mit der Sorge vor ukrainischen Angriffen. (fos)

02:58

Merkel: «Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen»

Die frühere deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat an die Ukraine und die Unterstützer des Landes appelliert, diplomatische Lösungen im Ringen um ein Ende des russischen Angriffskrieges mitzudenken. «Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen», sagte Merkel in der ZDF-Talkshow von Maybrit Illner. «Das ist eine flagrante, völkerrechtswidrige Aktion, die er (der russische Präsident Wladimir Putin) gemacht hat mit der Ukraine.» Sie sage allerdings auch, «dass man parallel immer auch diplomatische Lösungen mitdenken muss». Die müsse man nicht jetzt schon auspacken, sagte Merkel. Wann der richtige Zeitpunkt dafür gekommen sei, müssten alle miteinander gemeinsam beraten, die Ukraine genauso wie ihre Unterstützer.

Merkel betonte, sie unterstütze das, was die Bundesregierung für die Ukraine tue. Dass ein militärischer Sieg für das Land gegen den grossen Nachbarn Russland nicht ganz einfach zu erzielen sei, habe man ahnen können. «Trotzdem unterstütze ich alles, was die Staatengemeinschaft tut, um die Ukraine in eine gute Lage zu versetzen.» Es sei «nicht nur im Interesse der Ukraine, sondern auch im Interesse von uns, dass Putin diesen Krieg nicht gewinnt». Sie habe alles versucht, dazu beizutragen, dass es zu solch einer Eskalation nicht kommt.

Merkel hatte am Dienstag ihre Memoiren mit dem Titel «Freiheit. Erinnerungen 1954 – 2021» vorgestellt. (DPA)

Angela Merkel in der ZDF-Talkshow von Maybrit Illner. (28. November 2024)

Youtube/ZDFheute